SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 22.06.19
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Lokalpolitik
Janine Hendriks (SPD-Ortsvereinsvorsitzende), Fabian Wamser (SPD-Unterbezirksvorsitzender Augsburg-Land), Daniel Barata Antunes, Peter Allenfort, Dennis Stolarski, Elfriede Hauber, Herbert Huber | Foto: Florian Bachmayr

Die GroKo - an der Basis sehr umstritten

Wie vor einigen Tagen angekündigt, hatte die SPD Gersthofen letzten Samstag auf dem Rathausplatz Gersthofen die Mitbürgerinnen und Mitbürger nach ihrer Meinung zur Fortsetzung der großen Koalition, kurz GroKo genannt, befragt. Ziel war es, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und die Stimmung für oder gegen die Fortsetzung der großen Koalition direkt mitzubekommen. „Natürlich hätten wir auch, wie von einigen gefordert, eine Onlinebefragung machen können“, meinte die Ortsvereinsvorsitzende...

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  • 21.06.19
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als jemals...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 03.04.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“

Leserbrief an die RZ: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“ Nachdem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) von 2006 bis 2016 ein Jahrzehnt lang Bankberater im Europäischen Beirat der Investmentbank Rothschild war, und der vorige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seit 2016 als Berater des Vorstandes der ING DiBa-Bank tätig ist, zeigt die neue SPD-Führung in der GroKo erneut ihre Nähe zur Finanz- und Bankenwelt durch personelle Verflechtungen: Der neue...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 20.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist – mit der Vorstellung ihrer 6 GroKo-Minister ein ausgewogenes Personaltableau...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 11.03.18
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Lokalpolitik

GroKo: SPD-Mitgliedervotum – ein jämmerliches Ergebnis für eine staatstragende Partei

Neue Fassung! Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Medienwerbung für die GroKo und zu den Berichten über das SPD-Mitgliedervotum: Fast alle Medien, auch diese Zeitung, haben einseitig für die neue GroKo geworben, die Argumente der Gegner dieser Koalition hingegen verschwiegen oder verkürzt dargestellt. So wurden z. B. aus meinem Leserbrief vom 21. 2. über die Folgen der Digitalisierung diese m. E. wichtigen Sätze herausgenommen: „Viele Aufgaben können heute leicht zerlegt und über...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 05.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Leserbrief an die Ruhr-Nachrichten: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.03.18
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Lokalpolitik
Von links nach rechts: Dr. Simone Strohmayr (MdL), Fabian Kreutmayr, Bernd Bante, Daniel Lichtenstern, Christian Gerold (Vorsitzender der Jusos Aichach-Friedberg), Bürgermeister Manfred Wolf, Sandra Lederer, Dominik Lichtenstern (Stv. Vorsitzender der Jusos Aichach-Friedberg)
3 Bilder

GroKo oder NoGroKo - Genossen haben die Qual der Wahl

Jusos Aichach-Friedberg laden zur Diskussion über den Koalitionsvertrag. GroKo oder NoGroko? Diese Stichworte beschäftigen derzeit deutschlandweit die Mitglieder der SPD. Noch bis Anfang März läuft die verbindliche Befragung aller rund 460.000 Genossen im Lande, die über das Zustandekommen des in den vergangenen Wochen ausgehandelten schwarz-roten Koalitionsvertrages mitentscheiden dürfen. "Soll die SPD den mit der CDU und der CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag abschließen?", lautet die...

  • Bayern
  • Dasing
  • 24.02.18
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Lokalpolitik
Wie weiter SPD? Die Landtagsabgeordnete Simone Strohmayr diskutiert mit den Genossen der Aichach SPD. | Foto: Marco Laves

Große Koalition: Auch die Aichach SPD diskutiert

 Soll die SPD in eine weitere große Koalition unter Angela Merkel eintreten oder nicht? Keine andere Frage bewegt Deutschland, vor allem aber die Sozialdemokraten im Land aktuell so sehr, wie die schwankende politische Lage auf der großen Bühne der Bundespolitik. Auch bei der traditionellen Aschermittwochnachlese der Aichach SPD dominierte dieses Thema in diesem Jahr die Gespräche im Gasthof Specht. Mit der Landtagsabgeordneten Simone Strohmayr war zudem eine Spitzenpolitikern anwesend, die...

  • Bayern
  • Aichach
  • 22.02.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 08.02.18
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Lokalpolitik

GroKo - alles wird gut?

Bis 2025 sollen das Rentenniveau (das Verhältnis der Rente zum Lohn) nicht unter 48 Prozent fallen und der Beitragssatz nicht über 20 Prozent steigen.... Quelle: Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Wohnen... Die durchschnittliche Rentenhöhe in den OECD-Ländern beträgt 69 Prozent des Einkommens. Unter diesem Durchschnitt liegt neben Schweden, Großbritannien und Irland auch Deutschland mit gerade einmal 58 Prozent. Die Studie bescheinigt dagegen den italienischen...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 07.02.18
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Lokalpolitik
Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.02.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen...

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  • Recklinghausen
  • 21.01.18
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Lokalpolitik

GoGroKo oder NoGroKo?

SPD Nachwuchs im Landkreis positioniert sich gegen die Neuauflage einer schwarz-roten Bundesregierung. Seit dem Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD am vergangenen Freitag diskutiert die Republik hitzig über deren Ergebnisse. Viel wird über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auf Bundesebene gestritten. Vor allem an der SPD-Basis brodelt es. Auch in Aichach-Friedberg laufen vor allem die Jusos, die Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten, Sturm...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 17.01.18
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Lokalpolitik

GroKo SPD / CDU: Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen

GroKo-Radfahrpolitik. Auf 136 Seiten: Fahrradfreundliche Koalitionsvereinbarung SPD / CDU Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen und die notwendige Ausstattung vorhalten: Für den Erhalt, die Sanierung und die Verbesserung der regionalen Fahrradinfrastruktur inklusive notwendiger Lückenschlüsse sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Wir wollen den (Randnotiz 1948) Ausbau entlang von Bundes- und Landesstraßen fortsetzen und Radschnellwege schaffen. Hierzu soll das...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 21.12.17
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Lokalpolitik
Martin Schulz | Foto: privat

Schulz: Offene Gespräche mit Union

SPD-Chef Schulz hat für ergebnisoffene Gespräche zur Regierungsbildung auf dem SPD – Bundesparteitag in Berlin geworben. Es gebe keinen Automatismus in irgendeine Richtung, sagte Schulz. Zuvor hatte er die Delegierten um Entschuldigung für das schlechte Wahlergebnis gebeten und einen Neustart der Sozialdemokratie gefordert. Beim Parteitag sollen die Delegierten über die Aufnahme von Regierungsgesprächen mit der Union entscheiden. Außerdem stellt sich Schulz zur Wiederwahl als Parteichef. SPD -...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.12.17
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Lokalpolitik
KOMPASS verloren...

Merkel regiert überparteilich ...MAUT-Stimmen von DIE LINKE

Während der GroKo suchte Merkel Stimmen in allen Parteien, um z.B. die Maut durchzusetzen. ----- Wie aus TV-Duell Merkel-Schulz bekannt, sagte die SPD Nein zur Maut, DIE LINKE stimmte auf nächtlichem Merkel-Anruf der Maut zu. ----- Aktuelles Beispiel, EU-Abstimmung zu Unkrautvernichter Glyphosat. ----- SPD sagt Nein, CSU-Minister stimmt bei der EU für Einführung des umstrittenen Krebsauslösers. ----- Eine Geschäftsführende Bundesregierung wie derzeit in Deutschland, muss sich bei...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.11.17
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Lokalpolitik
V.l.n.r.: Christian Bubel (Vors. DIE LINKE Marburg-Biedenkopf); Jan Schalauske (MdL DIE LINKE), Elisabeth Kula (Direktkandidatin DIE LINKE, BTW 2017), Bärbel Schwarz (Aktivistin GiB), Bernd Hannemann (Kreistagsabgeordneter DIE LINKE)

Lasst uns die Autobahnräuber stoppen!

Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende: Derzeit sprechen alle im politischen Berlin über die drohende Autobahnprivatisierung per Grundgesetz. Die Berliner Zeitung bestätigt: Die SPD täuscht die eigenen Genossen. Marianne Grimmenstein bittet die Bürger_innen noch vor Dienstag (30.05.) alle Abgeordneten der Großen Koalition anzuschreiben. Sie sollen das Wochenende nutzen, um eine...

  • Hessen
  • Marburg
  • 27.05.17
  • 9
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Lokalpolitik

Nahles' Tarifeinheitsgesetz - Wer hat uns verraten....? ....!

Gemeinschaft FREIER WÄHLER stellt sich auf die Seite der Arbeitnehmer. Tarifeinheitsgesetz ist offenbar Grundgesetz widrig, auf jeden Fall arbeitnehmerfeindlich. Das kürzlich von der Großen Koalition aus CDU und SPD beschlossene Gesetz von Andrea Nahles (SPD) zur Tarifeinheit wird von der Gemeinschaft FREIER WÄHLER, GFW, entschieden abgelehnt. Die GFW betrachtet das Gesetz als klaren Verstoß gegen Art. 9 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, in dem die Koalitionsfreiheit als...

  • Niedersachsen
  • Wennigsen
  • 31.05.15
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Lokalpolitik

Ein jämmerliches Ergebnis – euphorisch gefeiert (Leserbrief)

...and die Frankfurter Rundschau: Zu „Erstmal ungewohnt“. Interview mit der Juso-Chefin in der Silvester-Ausgabe Nun beteiligt sich auch die Frankfurter Rundschau an diesem Zahlenschwindel und verbreitet die Behauptung: „Die SPD-Mitglieder haben (...) Schwarz-Rot zu 75 Prozent unterstützt...“ (In der Frage an Johanna Ueckermann) Schauen wir mal etwas genauer hin! Dann kommen wir zu diesem Ergebnis: Von 474.820 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern haben 256.643 für die Große Koalition votiert. Das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 01.01.14
  • 7
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