Regelsatz

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

Sozialgericht Karlsruhe: 150 Euro Hartz IV-Corona-Zuschuss sind zu wenig 150 Euro pro Person will die Bundesregierung an Hartz IV Bezieher auszahlen, um die Mehraufwendungen im Zuge der Pandemie aufzufangen. Von Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden wurde dieser Zuschlag als deutlich zu gering bewertet. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied in einem Eilverfahren nunmehr, dass der geplante Zuschlag im Mai verfassungswidrig sei (AZ: S 12 AS 711/21 ER). Aus Sicht des Sozialgerichts Karlsruhe...

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Abschaffung von Hartz IV ein. So hat die Fraktion im Bundestag viele Anträge zu Hartz IV gestellt. Ein Beispiel ist der Antrag »Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung« (Bundestags-Drucksache 18/3549). Ein anderes Beispiel ist der Antrag »Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen« (Bundestags-Drucksache 18/1115). Zudem stellt die...

Pressemitteilung 21.02.2011 ALG II - Regelsatz bleibt in schlechter Verfassung Zum Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen): "Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat mit einer kategorischen Blockadehaltung einen verfassungskonformen Regelsatz verweigert. Union und FDP sind zu keiner Zeit ernsthaft bereit gewesen, über eine verfassungsfestere Berechnungsgrundlage zu sprechen. Bündnis 90/ Die Grünen können...

Diese Kampagne hat sich neu gegründet. Siehe auch: http://www.500-euro-eckregelsatz.de/ Martin Behrsing vom ErwerbslosenForum über die Kampagne gegen Mangelernährung bei Hartz IV berichtet darüber in einem Zeitungsinterview folgendes: "Der derzeitige Regelsatz beträgt 359 Euro für einen Single. Darin ist ein täglicher Betrag zum Essen in Höhe von 3,94 Euro vorgesehen. Wenn man sich gesund ernähren will, was ja eigentlich der Normalfall sein sollte, dann kann man mit diesen 3,94 Euro einen...