Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokalpolitik

Pressekonferenz mit drei Ministern in Berlin
Bund, Bayern und Hessen starten nationale Digitalisierungsoffensive // Handy wird zum „Rathaus in der Hosentasche“: Führerschein, Baugenehmigung & Co. gibt es zukünftig digital!

Bayern treibt gemeinsam mit dem Bund und Hessen die flächendeckende Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voran. Im Berliner Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung stellte Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring gemeinsam mit Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und der hessischen Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus die nächsten Schritte der nationalen Digitaloffensive vor: den Übergang von der Pilotphase in die konkrete Umsetzung und Skalierung....

Lokalpolitik

Hochwasserschutz mit KI und Sensorien
Digitalminister Mehring unterstützt solidarischen Hochwasserschutz entlang der Paar mit über einer halben Million Euro

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat der Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz e.V. (ARGE) einen Förderbescheid in Höhe von 505.750 Euro überreicht. Die Mittel, die dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales im Rahmen einer Fraktionsinitiative der FREIEN WÄHLER zur Verfügung gestellt wurden, fließen in den Aufbau eines KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems entlang des Flusses Paar. Im Einzugsgebiet der Paar werden hierfür Sensoren für Wetter, Flusspegel und...

Lokalpolitik

Wachablösung bei Start-up-Gründungen
Bayern erneut Deutscher Meister vor Berlin / Mehring: „Freistaat ist digitaler Zukunftsmotor Deutschlands.“

- 2025 flossen 3,3 Mrd. Euro Wagniskapital in bayerische Start-ups – erneut Platz 1 in Deutschland (2024: 2,3 Mrd. Euro) - Sieben der Top-10-Investitionsrunden entfallen auf den Freistaat (2024: 5 Top-10-Investitionsrunden) - Das KI-Jungunternehmen Helsing aus München (600 Mio. Euro) führt nationales Ranking an - Bayern ist dynamischster Gründungsstandort Deutschlands - Mehring: „Bayerns Tech-Vision setzt sich durch“ Bayern behauptet seine Führungsrolle in der deutschen Start-up-Landschaft....

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Digitalministerkonferenz will „Digital Only“ gesetzlich verankern Mehring: „Wir schicken die analoge Komfortzone in den Ruhestand“

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring freut sich über den einstimmigen Beschluss zu seinem Antrag in der Digitalministerkonferenz (DMK). Diese hat sich dafür ausgesprochen, das Prinzip „Digital Only“ – also die ausschließliche digitale Beantragung von Verwaltungsleistungen bei gleichzeitigem Angebot unterstützter Hilfe vor Ort – künftig in Bundes- und Landesgesetzen zu verankern. Der Beschluss geht maßgeblich auf einen Antrag aus Bayern zurück, den Mehring frühzeitig eingebracht und...

Lokalpolitik

Nächster Coup für den Digitalstandort Bayern
Minister Mehring begrüßt Googles Investitionsoffensive / „Bayern wird zur Drehscheibe für die digitale Souveränität Europas“

Der US-Technologiekonzern Google hat den größten Investitionsplan seiner Geschichte für Deutschland angekündigt. Im Mittelpunkt stehen neue Rechenzentrumskapazitäten sowie Investitionen in die Standorte in München, Frankfurt und Berlin. Damit bekennt sich Google klar zu Deutschland – und stärkt zugleich Bayerns Rolle als digitales Powerhouse Europas. Digitalminister Dr. Fabian Mehring eröffnet morgen den ersten Sovereign Cloud Hub von Google in München. Bayerns Digitalminister Dr. Fabian...

Lokalpolitik

Dig. Know-how trifft bayerischen Unternehmergeist
Bewerbungsstart für den 5. Jahrgang von NextGen4Bavaria

Mit der Veranstaltung NextGen-Winter-Connect beim Unternehmen Jugard+Künstner in Nürnberg gab Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring zeitgleich den offiziellen Startschuss für die Bewerbungsphase des 5. Jahrgangs von NextGen4Bavaria. Das Erfolgsprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales bringt junge Unternehmensnachfolgende mit Digitalexpertinnen und -experten zusammen, um die digitale Transformation des bayerischen Mittelstands weiter voranzutreiben. „NextGen4Bavaria ist...

Kultur

Mit Sicherheit digital
Neue Website des Digitalministeriums stärkt Cybersicherheitskompetenz der Bürgerinnen und Bürger

Mit einem neuen, niedrigschwelligen Online-Angebot stärkt der Freistaat Bayern die digitale Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Unter www.mit-sicherheit-digital.bayern.de hat das Bayerische Staatsministerium für Digitales (StMD) eine neue Website gestartet, die auf leicht verständliche, praxisnahe Weise über die wichtigsten Themen rund um IT- und Cybersicherheit informiert. Die Plattform richtet sich gezielt an Menschen mit Einschränkungen, denn alle Inhalte sind in Gebärdensprache und...

Lokalpolitik

FW wollen Grüne in Stadtregierung ersetzen!
Jürgen Marks verzichtet auf OB-Kandidatur und strebt ein Stadtratsmandat über die FW-Liste an

Augsburg. Zuletzt hatte das Scheitern des Wahl-Bündnisses mitte.augsburg aus Freien Wählern, FDP und Pro Augsburg für Schlagzeilen gesorgt. Nach der Absage des von den Bündnispartnern als OB-Kandidat favorisierten Jürgen Marks hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring die Spitzen seiner Partei in der Bezirkshauptstadt am Donnerstagabend zu einem Gespräch gebeten. Wie FW-Bezirksvorsitzender Mehring berichtet, habe man sich im Zuge dessen erfolgreich neu sortiert und die Strategie für die...

Lokalpolitik

Medienkompetenz statt Verbotsstaat
Mehring: „Boomer dürfen Digital Natives nicht das Internet verbieten“

Die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut angestoßene Debatte über eine europaweite Altersgrenze für soziale Medien stößt in Bayern auf deutliche Kritik. Digitalminister Dr. Fabian Mehring warnt davor, mit pauschalen Verboten den falschen Weg einzuschlagen. Anstatt Jugendlichen den Zugang zu digitalen Plattformen zu beschneiden, müsse Europa auf Befähigung und Aufklärung setzen. Digitalminister Dr. Fabian Mehring betont: „Es ist geradezu spektakulär bis absurd, dass...

Lokalpolitik

Bayern setzt auf KI-Innovationen
Digitalminister Mehring beim Investors’ Lunch des DLD Future Hub 2025 in München

Der Freistaat Bayern treibt seine digitale Zukunft mit voller Kraft voran: Im Rahmen des DLD Future Hub 2025 lud der Bayerische Staatsminister für Digitales zu einem exklusiven Investors’ Lunch ein. Im Rahmen der Konferenz im Münchener Amerikahaus nutzten führende Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Investorenkreisen die Gelegenheit, sich mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring über die nächsten Schritte im europäischen Technologie- und Innovationswettbewerb auszutauschen....

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Bayern startet Pilot-Kooperationen mit dem Bund / Schwerpunkte Digitale Verwaltung und KI: Berlin und München arbeiten zukünftig bei der Digitalisierung zusammen

Als Bundesminister Karsten Wildberger zuletzt öffentlich Ausschau nach Pilot-Kooperationen für Deutschlands digitale Aufholjagd gehalten hat, hob Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring für den Freistaat selbstbewusst die Hand. Schließlich, so der Minister, sei Bayern nicht nur die Heimat des bundesweit ersten Digitalministeriums. Zusätzlich führe man von München aus mit großem Abstand die bundesweiten Rankings zur Verwaltungsdigitalisierung und im Bereich der Digitalwirtschaft an. Bayern...

Lokalpolitik

Datensicher, praxistauglich und zukunftsorientiert
Die Bayerncloud startet bayernweit in der Regelbetrieb

Mit dem Übergang in den Regelbetrieb ist die BayernCloud Schule (ByCS) flächendeckend an Bayerns Schulen verfügbar. „Wir investieren nachhaltig in eine moderne digitale Bildung und stellen diese auf ein zukunftsfestes Fundament. Neben der BayernCloud Schule-Plattform unterstützt der Freistaat Bayern beispielsweise auch dauerhaft die Wartung und Pflege der lokalen Schulinfrastruktur sowie eine leistungsfähige Glasfaseranbindung der Schulen. Unser Schul-Rechenzentrum ist der Garant für eine...

Lokalpolitik

Ehrenamtsempfang
Staatsminister Dr. Mehring und Abgeordnete Marina Jakob empfangen Ehrenamtler und Kommunalpolitiker auf Schloss Schleißheim

Bayerischer Landtag dankt über 3000 Ehrenamtlichen aus ganz Bayern mit besonderem Empfang Gestern fand der traditionelle Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim statt. Landtagspräsidentin Ilse Aigner begrüßte dazu mehr als 3.000 Bürgerinnen und Bürger beim größten Ehrenamtsfest Bayerns. In der herrlichen Kulisse des Schleißheimer Schlossparks werden jedes Jahr vor allem jene Menschen geehrt, die sich im außerordentlichen Maße ehrenamtlich engagieren. Besonderer...

Lokalpolitik

„RoboCup kommt aus Brasilien nach Nürnberg“
Minister Mehring: "Frankenmetropole wird 2027 zur Welthauptstadt der Robotik"

• Mit vollem Einsatz: Digitalminister Dr. Fabian Mehring macht Nürnberg zur RoboCup-Zentrale • RoboCup 2027 kommt nach Nürnberg – Erfolg für Bayerns Digitalstrategie Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring zeigt sich begeistert über die gemeinsame, erfolgreiche Bewerbung Nürnbergs als Gastgeberstadt des internationalen RoboCup 2027: „Der Sound der Zukunft kommt aus Nürnberg – hier wird Innovation lebendig“, erklärt Mehring heute und betonte die herausragende Rolle der Stadt als Zentrum für...

Lokalpolitik

„Der Sound der Zukunft kommt aus Augsburg“
Digitalminister Mehring bei der sparkscon 2025

Die sparkscon – Deutschlands größte Digital Experience Konferenz – ist Treffpunkt für Macherinnen und Macher aus Wirtschaft, Wissenschaft, UX, Tech und Design sowie öffentlicher Verwaltung. Bei der diesjährigen Ausgabe hob Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring in seiner Keynote zur Zukunft des Tech-Standorts Bayern die Schlüsselrolle Augsburgs als digitale Taktgeberin hervor. „Der Sound der Zukunft kommt aus Augsburg – und zwar digital, mutig und visionär. Die sparkscon ist ein Ort, an dem...

Lokalpolitik

„Kommunal? Digital!“ geht in die Fläche
Ebersberg als Pionierkommune für digitale Energieeffizienz in ganz Bayern

Das Bayerische Staatsministerium für Digitales unterstützt den Landkreis Ebersberg beim Roll-Out des gemeinsamen, digitalen Vorzeigeprojektes im kommunalen Energiemanagement. Im Rahmen der Transferphase von „Kommunal? Digital!“ übergibt Digitalminister Dr. Fabian Mehring im Landratsamt Ebersberg den Förderbescheid in Höhe von 36.360 Euro. Das Bayerische Staatsministerium für Digitales finanzierte bereits die Entwicklung und Umsetzung des Projekts mit insgesamt rund 500.000 Euro. Ziel der...

Lokalpolitik

„Desinformation – Gefahr für unsere Demokratie“
Bayerns Initiative gegen Desinformation erreicht Berlin

Ein gefälschtes Video zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer angeblichen Jagd in der Arktis, bei der er Robben und Eisbärenjunge erschossen haben soll – mit KI-generierten Bildern, gefälschtem TV-Beitrag und frei erfundenem Kontext. Nichts daran ist wahr. Doch die Szene verbreitete sich – gezielt gestreut mutmaßlich über prorussische Kanäle. Der Fall steht exemplarisch für eine neue Qualität digitaler Desinformationskampagnen, die mit emotional aufgeladenem Bildmaterial gezielt das...

Lokalpolitik

Nürnberg wird digitaler Leuchtturm
XR als Zukunftstreiber für Bayern / Digitalgipfel 2026 kommt nach Franken

Beim XR Day 2025 im Rahmen des Nürnberg Digital Festivals hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ein kraftvolles Zeichen für die Bedeutung immersiver Technologien gesetzt. In seinem Grußwort und beim Rundgang durch die Ausstellung machte der Minister deutlich: Extended Reality (XR) wird zur Schlüsseltechnologie für Bayerns digitale Zukunft – in Wirtschaft, Bildung und Gesellschaft. „XR verändert alles: wie wir arbeiten, wie wir lernen – und wie wir miteinander leben“, so Dr. Mehring....

Lokalpolitik

Bayerische Kommunen überzeugen digital
Bayern belegt die 34 vordersten Plätze im Bundesranking

Bayern behauptet seine bundesweite Spitzenposition bei der Verwaltungsdigitalisierung unter den Flächenländern. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Dashboards Digitale Verwaltung des Bundes zur Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen hervor. Besonders erfreulich: Mit Augsburg belegt eine bayerische Stadt den bundesweiten Spitzenplatz gefolgt von weiteren Städten aus dem Freistaat. Laut den Zahlen des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung hat Augsburg mit 1.783...

Lokalpolitik
Prof. Dr. Sven Laumer, Vorstandsmitglied im BFV, Dr. Christoph Kern, Präsident des BFV, Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales, Birgit Köbl, Leitung ReDI School München, Thomas Ehemann, Head of Digital Fan Experience beim FC Bayern | Foto: (c) StMD
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Digitale Talente am Ball
BayCode begeistert mit innovativem Sommerevent „Coden und Kicken“ 150 Jugendliche beim FC Bayern // Mehring: „Wir verbinden Sport mit digitaler Bildung“

Technik trifft Teamgeist: Rund 150 Jugendliche der Klassenstufen 7 bis 9 verwandeln den FC Bayern Campus in eine Lern- und Bewegungsarena. Beim beliebten Sommerevent „Coden & Kicken“ programmieren die Schülerinnen und Schüler unter professioneller Anleitung ihre erste eigene Website – und tauschen im Anschluss Tastatur gegen Fußballschuhe. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stammen aus sechs Mittel - und Realschulen im Raum München. „Coden & Kicken“ ist das herausragende Sommerevent des...

Lokalpolitik

Digitale Bildung „Made in Bayern“
Interaktives E-Book „Natur und Technik“ beim Comenius-EduMedia-Award ausgezeichnet

Große Ehre für Bayerns digitales Vorzeigeprojekt im Bildungsbereich: Das innovative E-Book „Natur und Technik“ wurde mit dem renommierten Comenius-EduMedia-Siegel ausgezeichnet. Das digitale Lehr- und Lernmedium ist eine gemeinsame Entwicklung des FWU Instituts für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht und des C.C. Buchner Verlags im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums. Es bietet über 300 interaktive Aufgaben, anschauliche Animationen sowie einen durchdachten didaktischen Aufbau –...

Lokalpolitik

Qiskit Hackathon in München
Digitalminister beschwört Bayerns Quantum-Zukunft

Im Rahmen der internationalen Leitmesse World of Quantum in München hat Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring als Schirmherr für den Qiskit Hackathon 2025 am Mittwoch die Sieger prämiert. Die Veranstaltung wird von IBM, dem Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) und der Messe München durchgeführt – mit dem Ziel, Quantencomputing aus der Forschung in die Anwendung zu bringen. „Wir alle warten auf den Moment, in dem Quantencomputing das erreicht, was Künstliche...

Lokalpolitik

Landtag debattiert über Datenautobahn für Behörden
Mehring: „Ein Meilenstein für den digitalen Service-Staat“

• NOOTS – die Datenautobahn für Behörden: Das Nationale Once-Only-Technical-System vernetzt Verwaltungen sicher – für weniger Bürokratie und mehr Komfort im Alltag. • Dr. Fabian Mehring: „Ein moderner Staat richtet sich an den Bedürfnissen der Menschen aus – nicht an den Strukturen seiner Verwaltung. Wenn Informationen bereits vorliegen, ist es Aufgabe der Behörden, sie intelligent zu nutzen.“ • Vom Reagieren zum Vordenken: Mit Push Government und den BayernPackages treibt Bayern die...

Lokalpolitik

Mehring begrüßt 250-Milliarden-Euro-Paket
„Europa darf nicht zur digitalen Kolonie werden – wir brauchen ein Tech-Europa“

Mit dem Investitionspaket „TechEU“, das heute von der Europäischen Investitionsbank (EIB) auf den Weg gebracht wurde, sollen bis 2027 rund 70 Milliarden Euro direkt in junge Tech-Unternehmen fließen. Der Fokus liegt auf den Bereichen Künstliche Intelligenz, saubere Technologien und Infrastruktur. Neben eigenen Mitteln setzt die EIB-Gruppe darauf, durch das Programm auch private und öffentliche Investoren zu mobilisieren. Insgesamt könnten so bis zu 250 Milliarden Euro in den europäischen...

Lokalpolitik

„Level Up“ geht in die zweite Runde
Bayern gibt weiter Rückenwind für die Games-Branche

Nach dem erfolgreichen Start des Games Accelerator „Level Up“ geht das bayerische Leuchtturmprojekt zur Förderung junger Spieleentwicklerinnen und -entwickler in die zweite Runde. Der Freistaat Bayern unterstützt mit dem Programm talentierte unabhängige Entwicklerteams, Einzelentwicklerinnen und -entwickler sowie junge Studios dabei, ihre kreativen Ideen in marktfähige Projekte zu überführen. Die Bewerbung für den neuen Durchlauf ist bis zum 30. Juni möglich. Dr. Fabian Mehring, Bayerischer...

Lokalpolitik

E-Sport erobert den ländlichen Raum
Minister Mehring: „Dörfer werden zu digitalen Arenen“

Der Freistaat Bayern setzt ein starkes Zeichen für digitale Jugendarbeit und Jugendkultur im ländlichen Raum: Mit einem neuen Projekt unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Digitales den Ausbau von E-Sport-Angeboten außerhalb der Ballungsräume. Projektträger ist der E-Sport Verband Bayern e.V., der mit einem umfassenden Maßnahmenpaket junge Menschen für E-Sport und damit auch für ehrenamtliches Engagement begeistert. Gleichzeitig werden Eltern und Vereine über wichtige Themen zu...

Lokalpolitik

Mehring begrüßt Digitalabgabe-Vorstoß aus Berlin
... und bekräftigt Forderung nach Klarnamenpflicht auf Social Media

• „Wer Milliarden verdient, soll auch fair beitragen“ – Plattformabgabe für Digitalkonzerne ab 750 Mio. Euro Umsatz • Ein Teil der Abgabe soll in den Qualitätsjournalismus fließen – besonders in lokale und regionale Medien • „Was im analogen Leben geahndet wird, darf online nicht folgenlos bleiben“ – Mehring fordert Pflicht zur Hinterlegung von Klarnamen und Identität bei Plattformbetreibern Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring sieht sich durch die jüngsten Äußerungen des neuen...

Lokalpolitik
Stephan Augsten, Redaktionsleiter Vogel IT-Medien mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring MdL | Foto: (c) StMD
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Minister Mehring ist Deutschlands „CIO des Jahres“
Bayerns Digitalminister als bester IT-Chef von Bund und Ländern ausgezeichnet

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ist zu Deutschlands CIO des Jahres 2025 gekürt worden. Mit dem renommierten Preis würdigt das bundesweit führende Branchenportal eGovernment – Verwaltung digital Mehrings herausragendes Engagement für eine konsequent digitale, effiziente und moderne Verwaltung sowie seinen erfolgreichen Einsatz für den Digitalstandort Bayern. Die begehrte Auszeichnung wird jährlich vergeben und zählt zu den bedeutendsten im Bereich der Digitalisierung in Deutschland....

Lokalpolitik

Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Studie kürt Bayerns Landeshauptstadt zu einem der weltweit führenden Tech-Ökosysteme

Minister Mehring: „München erobert Deutschlands Tech-Thron und etabliert sich als Top-Standort für Zukunftstechnologien in Europa“ • München gehört zu den Top 20 Tech-Standorten weltweit – als einzige deutsche und eine von nur vier europäischen Städten im Global Tech Ecosystem Index 2025 • Mehring: „Bayern ist digitales Powerhouse Europas – mit mutiger Politik, Gründergeist und Hightech-Förderung.“ • Bürokratie abbauen, Innovation entfesseln – Mehring fordert bei der GITEX Europe radikale...

Lokalpolitik

Intransparente Werbung bei TikTok
Bayerns Digitalminister warnt vor Gefahr für die Demokratie

Nach den jüngsten Vorwürfen gegen TikTok wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht und der gezielten Einflussnahme auf junge Nutzer warnt Digitalminister Dr. Fabian Mehring eindringlich vor demokratiegefährdenden Auswirkungen: „Wenn Plattformen verschleiern, wer welche Werbung finanziert und auf welcher Grundlage User gezielt angesprochen werden, ist das ein Angriff auf die digitale Selbstbestimmung und den Wesenskern der öffentlichen Meinungsbildung innerhalb unserer Demokratie. Ohne...

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