Hartz IV

Im heutigen Naumburger Tageblatt findet sich auf Seiite 9 der Artikel "Grundloses Fehlen ist teuer" sowie ein Kommentar dazu. Auf den ersten Blick vermittelt der Beitrag, dass unser Sozialsystem mißbraucht wird und deshalb Sanktionen notwenig und richtig sind. Welch Grusel: 450 Menschen erschienen nicht zum Termin. Richtige Schlussfolgerung: SANKTIONIEREN! Doch man muss schon weiterlesen und fragen! Es gibt hier 14.273 HARTZ IV Empfänger, davon wurden 10-15 - nicht Prozent sondern Personen -...

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

Jubelmeldungen zu den Zahlen des Monats April der Agentur für Arbeit über Arbeitslosigkeit und Beschäftigung in Deutschland allüberall. Wirtschaftsprofessor Heinz-Josef Bontrup plädiert jedoch für einen ehrlicheren Umgang mit den Statistiken. Er nennt laut Blog des ARD-Hauptstadtstudios die offizielle Zahl von 5,8 Prozent Arbeitslosen – eine “Zahl für Dumme” (Hier nachlesen). Wie der Grafik zu entnehmen ist, werden viele Menschen statistisch nicht als "arbeitslos" erfasst, obwohl sie nach...

Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag setzt sich sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch für die Abschaffung von Hartz IV ein. So hat die Fraktion im Bundestag viele Anträge zu Hartz IV gestellt. Ein Beispiel ist der Antrag »Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung« (Bundestags-Drucksache 18/3549). Ein anderes Beispiel ist der Antrag »Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen« (Bundestags-Drucksache 18/1115). Zudem stellt die...

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt gekommen, um zu sagen, dass Politik dies Vermögen durch politischen...

SORRY, wäre es nicht richtiger zu sagen, SPD-Steinmeier als ein Architekt von Hartz-IV, brachte den kleinen Leuten ...die Nöte... 14.02.2017 Fortsetzung Lt. Wikipedia beinhaltet SPD-Steinmeiers Doktorarbeit -Jahr 1991- "Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". ----- Heuer 25 Jahre später, immer noch mit SPD-lern im Bundestag, fressen Mietkosten den größten Teil oder gar alles vom Arbeits- und Renteneinkommen auf. ----- Respektive steigt die Zahl Obdachloser/Wohnungsloser auf einen...

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

Immer wieder wird in Kommentaren zu meinen Beiträgen der Vorwurf erhoben, ich zeichne ein einseitiges, verzerrtes Bild von der Lebenswirklichkeit in Deutschland. Deshalb werde ich in loser Reihenfolge Stellungnahmen von großen und kleinen Organisationen, die parteipolitisch nicht gebunden sind, zur Lebenswirklichkeit in unserem Land im O-Ton vorlegen. Heute: Der Paritätische Wohlfahrtsverband Der Paritätische ist einer der sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in der BRD. Er ist...

Bravo abgewählt, nach ...-16-... Tage Dienstzeit ...-2.500-... EUR Pension pro Monat. ----- Auch sonst Selbstbedienung, gesetzlich verankert. ----- Kein politischer Akteur muss zur Suppenküche, getafelt wird zuhause mit den Pensionen aus -5- bzw. -6- Jahren Dienstzeit. ----- Essener OB schmaust mit -6.100- EUR ----- Düsseldorfer OB mit -4.100- EUR ----- Weiteres in ARD-plusminus vo 14.09.2016 ----- Im Kontext EU-Einkünfte ----- Der SPD Bernd Lange stellt öffentlich, siehe Kommentar Nr. -4- und...

Der Kunde ist König! So tönte es einst aus deutschen Ämtern, als "Bittsteller" zu "Kunden" mutierten. Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt war das Zauberwort. Was ist davon geblieben: Ein schaler Geschmack und das Gefühl auf den Arm genommen worden zu sein. Das Urteil des Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in dieser Woche macht aus dem Gefühl eine Gewissheit. Kunden bleiben Bittsteller und Jobcenter bleiben allem modischen Schnick-Schnack zum Trotz ördinäre bürokratische Ämter. Denn:...

"Du läufst wieder rum wie ein Flittchen" ----- So lautet die Geschäftsidee des Unternehmens. ----- Beauty Holding One GmbH, Frankfurt-Main, Muttergesellschaft von Douglas, Hussel, Thalia. ----- Wie wertgeschätzt sind Mitarbeiter in diesem Unternehmens-Konstrukt? ----- Lt. publiziertem Jahresabschluss vom 29.10.2015 werden -24.000- Mitarbeiter mit -390- Millionen EUR Löhne/Gehälter entlohnt. ----- Plus fetten drei Millionen EUR Altersversorgung ...Sonstige soziale Abgaben...

Anfrage zur Wirtschaftsprüferkammer --- Ist es legitim, wenn ausländische Berufsbezeichnung wie Wirtschaftsprüfer, im Mitarbeiterprofil hier Pfizer-Konzern Buchhaltung auftaucht...

Heute am 17. Oktober, dem »Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut« veröffentlichten 40 Verbände und Hilfsorganisationen einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie von der Bundesregierung mehr Engagement gegen die Kinderarmut in Deutschland fordern. Auch mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 formulieren die Aufrufer konkrete Schritte und Maßnahmen zur Verbesserung der materiellen und sozialen Lage von armen Kindern in Deutschland. Koordiniert wurde der Aufruf von der "Nationalen...

Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles! Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist...

- Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-Empfänger strenger ahnden - Hartz-IV-Empfänger: Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" sanktionieren - „Sozialwidriges Verhalten“Kampf gegen Betrug? So streng wollen die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger bestrafen - Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II Fachliche Weis unge n § 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten (PDF) Nun wieder geht der Kampf gegen "sozialwidrigen Verhalten" von ALG II/ HARTZ IV Empfängern weiter. Erst...

Die Regelsätze im Sozialgesetzbuch II (SGB II), gemeinhin Hartz IV genannt, werden zum 1. Januar 2017 angepasst. So heißt es aus dem Hause von Andrea Nahles (SPD), dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Die Schlagzeilen können unterschiedlicher nicht sein. N24 meldet: „Bundesministerin Nahles will die Hartz-IV-Regelsätze ab Januar 2017 deutlich erhöhen, das berichtet die "Bild"-Zeitung“. Die "Frankfurter Rundschau" titelt: „Nullrunde für Kinder“, die "Berliner Zeitung": "Deutlich...

Verfassungsbeschwerde einreichen! Die sogenannte »Rechtsvereinfachung« bei Hartz IV“ ist seit 1. August 2016 in Kraft. Der Titel verspricht Vereinfachung. In Wahrheit werden die Rechte Erwerbsloser weiter beschnitten, die Unsicherheit bei den Betroffenen erhöht und zudem erhebliche Mehrbelastungen für die Beschäftigten der Jobcenter eingeführt. Ein wahres Glanzstück der sozialdemokratischen Arbeitsministerin Andrea Nahles. Dieses Gesetz darf keinen Bestand haben. Auf politischem Weg wird es...

...KONTRA, Zusatzabgabe bei geringem Stromverbrauch, in Deutschland ----- Jahreszusatzbetrag -99,96- EUR ----- Politiker schiessen sich selbst ins Bein ...Klimaschutz ...alles nur Gerede ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz bei der BAFA "Contracting-Beratungen" fördert die Beratung zum Energiespar-Contracting ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz im Bundesamt zum EEG "Erneuerbare-Energien-Gesetz" ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz im Bundesamt, Bundesstelle für Energieeffizienz nationale Stelle im Sinne der...

Der Berg kreißte und gebar eine Maus: Um sage und schreibe 34 Cent wird der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Januar 2017 angehoben. So der Beschluss der Mindestlohnkommission. Das ist viel zu wenig. Sozialpolitisch viel zu wenig. Und erst recht viel zu wenig, wenn gesamtwirtschaftliche Überlegungen einbezogen werden. Für viele Menschen hat der Mindestlohn seit seiner Einführung im Januar 2015 ein deutliches Gehaltsplus gebracht. Der von der Unternehmerlobby beschworene Untergang des Abendlandes...

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag macht klar: Der Mindestlohn reicht nicht aus, das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II bzw. Hartz IV)) für einen in Vollzeit erwerbstätigen Single zu decken. Bei einer Vollzeitstelle (durchschnittliche tarifliche Arbeitszeit von 37,7 Stunden) bringt der Mindestlohn ein monatliches Brutto von 1338,62 Euro....

Konjunktur in Deutschland: Still ruht der See Die offiziellen Zahlen der Bundesanstalt für Arbeit belegen: Der viel zitierte und viel beschriebene Aufschwung ist kein Aufschwung. Schon gar kein selbsttragender. Und schon gar nicht für die Erwerbslosen. Die Zahl der Langzeiterwerbslosen verharrt bei über einer Million. Und mehr als eine Million Beschäftigte müssen ihr Einkommen mit Hartz IV aufstocken. Zweieinhalb Millionen Menschen üben zusätzlich zu ihrer Hauptbeschäftigung noch einen Nebenjob...

Die geplante Hartz IV-Reform wird für viele Betroffene eine erhebliche Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten. Immer mehr Details weisen auf massive Veränderungen hin, die den Boden der Reichsstaatlichkeit verlassen. Und abermals ist ein SPD geführtes Ministerium dafür verantwortlich. Die ARD-Sendung „Report Mainz“ deckte zahlreiche geplante Schweinereien auf. Nach Ansicht von Arbeitsmarktexperten und Anwälten wird dies vor allem zu einer erheblichen Verschlechterung für...

Dieser Artikel und die Grafiken sind am 3. Mai als Rundbrief auf dem Informationsportal Globalisierung & Deutschland von Joachim Jahnke erschienen. Er endet mit den Worten: "Ob wohl die vielen Menschen, die sich jetzt hoffnungsvoll der AfD verschreiben, wenigstens ahnen, was da sozialpolitisch auf sie zukommen soll? Protest wählen ist eine Sache, sich dabei ahnungslos ins eigene Fleisch zu schneiden eine andere. Eine Alternative für Deutschland ist der weitere Abbau der Sozialen Marktwirtschaft...

Wirtschaftsunternehmen anders als der DGB, erzielen durch Arbeit Gewinne, und schauen dann nach legaler Steuervermeidung. Steuervermeidung, die wie Lux-Leaks-Prozessauftakt zeigt, EU-Gesetzgeber möglich machen. ----- Der DGB "ernährt" sich durch Mitglieder-Beiträge und in seinem Firmenkonstrukt durch staatliche Zuwendung u.a. an den bfw, eine Unterfirma wie inab, der im Jahr 2014 -19- Millionen EUR zuflossen. ----- Everybody wundert sich, dass Gewerkschaften nicht aufschreien, wenn...

***HOHE Rente* suggeriert Anne Will ...Versorgungsausgleich... mitgerechnet --- IG-Bau-Putzfrau-Rente-900-EUR --- Gesamtrente --- Putzfrau wirft Hinweis auf Versorgungsausgleich vom Ehemann ein, was Will ARD-Anne-Will-17.04.2016 bei Nennung der Rentenhöhe ...immer wieder vergisst zu sagen... ----- ZDF-Mittagsmagazin-19.04.2016 *Renten in Europa* --- SCHWEDEN, Staatliche Grundrente -780- Euro plus Rente aus Beitrags- und Pensionskasse ----- SCHWEIZ, Alle zahlen ein, keine...

Unsichtbar-machen von Vermögen durch Deutschlands Politik ----- NICHTS kommt von selbst! ----- Beispiel *1* Gesetzlich verabschiedete anonyme Zinsabschlagsteuer statt bisheriger Deklarierung in persönlicher Jahres-Einkommen-Erklärung. ----- *2* Löschung Vermögensteuer-Gesetz ----- *3* Auflösung vom Bundesamt, Verwaltung der Bundesschatzbriefe usw. ----- So stellt sich heuer die Frage, WEM Deutschland gehört, WER besitzt all die Schuldscheine in Höhe von ZWEI Billionen Euro = -2.000- Milliarden...