DIE LINKE

11.03.2018 Hexenverfolgung Rehabilitierung der Opfer gefordert ... In einer Amtlichen Bekanntmachung der Stadt Marburg vom 07.03.2018 wird auf eine Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Bäder hingewiesen. Diese Öffentliche Sitzung findet am Donnerstag den 15.03.2018 ab 17 Uhr im Sitzungssaal Hohe Kante, Barfüßerstraße 50, Eingang Hofstatt, 35037 Marburg statt. Besonders interessant wird es sehr wahrscheinlich bei dem das Alte Maburg betreffende Punkt 4.1 der...

Oskar lafontaine via facebook: DIE LINKE darf nicht auch noch die Seite wechseln Der Aufruf, angesichts des Absturzes des „linken Lagers“ von 52,7 Prozent 1998 auf 38,6 Prozent 2017, eine linke Sammlungsbewegung zu gründen, hat zu einer lebhaften Diskussion geführt. Unter anderem widmete der „Spiegel“ vergangenen Samstag seine Titelgeschichte diesem Thema. Der Artikel enthält viel Richtiges aber auch falsche Behauptungen: „Der Partei DIE LINKE, das Resultat einer früheren Zerrissenheit und...

"Die Schlafwandler - wie Europa in den ersten Weltkrieg zog" heißt ein Buch des australischen Historikers Christopher Clark.. Wie Schlafwandler bewegen sich derzeit auch die wichtigsten europäischen Akteure im Bereich der Wirtschafts- und Finanzpolitik. Denn: Die Eurokrise schwelt immer noch. In vielen Ländern der EU und der EWU haben die Volkswirtschaften das Niveau der Jahre 2010/2011 noch nicht wieder erreicht. Diese Tatsache wird von den Offiziellen der Europäischen Union (EU) nicht zur...

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress. Sie wollen Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, Familien, Freundschaften und Freizeit vereinbar sind. Die Realität sieht für viele anders auf: Arbeit bis zur Erschöpfung und ein Lohn, der kaum bis zum Monatsende reicht. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in unsicheren, prekären Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit, Werkverträgen, befristeter Beschäftigung, Minijobs und...

„Rassismus beginnt beim Selektieren“ so lautet der Titel eines Interviews in der taz, mit Thomas Seibert. Hier das Interview in der taz ganz lesen. Hier den offenen Brief an Wagenknecht lesen Auszug aus dem Interview in der taz: Der Philosoph Thomas Seibert hat den offenen Brief gegen Sahra Wagenknecht unterzeichnet. Er begründet, warum er sie für rassistisch hält. […] Thomas Seibert: Wagenknecht stärkt rassistische Positionen in der Wählerschaft der politischen Linken und damit den diffusen...

Vortrag und Diskussion Donnerstag, 12.10.2017 19:00-21:00 Uhr Käte-Dinnebier-Saal, DGB-Haus, Bahnhofstr. 6, Marburg Referent: Dr. Bruno Kern – Mitbegründer der Initiative Ökosozialismus Dieselskandal, Abgasskandal und drohende Fahrverbote, die deutsche (und internationale) Autoindustrie durchlebt schwere Zeiten. Dennoch – oder gerade deswegen – werden die Konzerne trotz massiver Rechtsbrüche und systematischen Betrugs an Verbraucher.innen noch immer von der herrschenden Politik geschützt, ja...

Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden auf "Makroskop - Kritische Analysen zu Politik und Wirtschaft", herausgegeben von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt insgesamt neun Artikel unter der Überschrift "Parteien unter der Lupe" veröffentlicht. Einer der Herausgeber, Heiner Flassbeck, zieht in dem nachstehenden Kommentar ein Fazit: Ein Kommentar zur Bundestagswahl von Heiner Flassbeck: Nicht zu wählen, ist keine Alternative. Richtig zu wählen, ist schwer, aber mit ein wenig Nachdenken kommt man...

An den Parteivorstand „Die Linke“ am 21.09.2017 Erklärung zum Austritt aus der Partei „Die Linke“ Hiermit erklären die Unterzeichner zum nächstmöglichen Zeitpunkt den Austritt aus der Partei „Die Linke“. Es folgt die erforderliche Begründung: Nach den kriminellen Ereignissen in der Sylvesternacht u. a. in Köln durch vorwiegend nordafrikanische Flüchtlinge aus dem Maghreb hatte der Unterzeichner zu 1) im internen Wahlkampfverteiler angeregt, einige Tage im Kommunalwahlkampf 2016 innezuhalten zur...

In der Fünfkampf-Diskussion der kleinen Parteien fiel Moderatorin Sonia Mikisch aus der Rolle (ab min 23:50) und hielt ein Gegenreferat zu Sahra Wagenknechts Bemerkungen zur Rente in Österreich. Eine Replik ließ sie nicht zu, eine Frage stellte sie nicht. Sahra Wagenknecht kontert auf Facebook mit einem Faktencheck der Mikisch-Statements. Ich würde sagen, nun ist der „Faktenfinder“ der ARD gefragt. Ich bin gespannmt, wie die "Faktenfinder" der ARD sich herauswinden werden. Als Lektüre ist den...

Mit 28 Stimmen ging Elisabeth Kula (DIE LINKE) als Siegerin aus der Endabstimmung von Klienten, Fortbildungsteilnehmer_innen und Mitarbeit_innen des Vereins Arbeit und Bildung e.V. hervor. Lag sie zu Beginn der Veranstaltung noch knapp hinter dem Mandatsinhaber Sören Bartol zurück, konnte sie im Laufe der Diskussion das direkte Duell mit 28 zu 18 Stimmen klar für sich entscheiden. Der Verein hatte anlässlich der Bundestagswahl zu einer Podiumsdiskussion in das Marburger Rathaus geladen....

Die SPD und ihr Spitzenkandidat kämpfen nach einem fulminanten Höhenflug bei den Umfragewerten im Frühjahr des Jahres 2017 inzwischen gegen einen Abwärtstrend, der in die Nähe der 20-Prozent-Marke führt. Ob mit dem mutlosen Wahlprogramm und dem Schmusekurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU der Kandidat noch einmal Oberwasser gewinnt? Fraglich. Letzten Freitag haben Kandidat und Partei jedenfalls wieder eine Gelegenheit verpasst sich gegenüber dem Koalitionspartner nicht nur verbal, sondern...

Lebensstandard gesichert? Die gesetzliche Rente soll den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Bei dem derzeitigen System ist das nicht der Fall. Mit den Renten „reformen“ von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die...

Auch die Journalist_innen DES SPIEGELS leiden offenbar unter der starken Hitze. Über dem Bericht zum Parteitag der Partei DIE LINKE prangt die Überschrift: " Von Moskau lernen - Nach dem Parteitag resignieren die Reformer. Der putinfreundliche Kurs von Sahra Wagenknecht setzt sich durch". Hitzeschaden? Oder wie sonst ist ein Artikel dieser Machart zu erklären? MIt seriösem Journalismus? Wohl kaum. Wer sich selbst ein Bild machen will, findet hier alle Reden, Beschlüsse und das Wahlprogramm mit...

Seit zehn Jahren Immer eine gute Fete: Die Vorbereitungen für das Fest der Linken 2017 auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz, in unmittelbarer Nähe des Karl-Liebknecht-Hauses, laufen auf Hochtouren. Was wird geboten? DIE LINKE diskutiert die Zukunft der EU, schaut nach Lateinamerika, tanzt Salsa, lauscht den »Toten Crackhuren im Kofferraum« und wo auch immer sie sonst noch so auftreten, und freut sich auf den politischen Gast, den Gregor Gysi in petto hat. Das Fest der Linken ist eine...

Politikerinnen und Politiker der Partei DIE LINKE im Bund und den Ländern, in denen die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf. Die Erklärung im Wortlaut: Die Länder mit der LINKEN in...

Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende: Derzeit sprechen alle im politischen Berlin über die drohende Autobahnprivatisierung per Grundgesetz. Die Berliner Zeitung bestätigt: Die SPD täuscht die eigenen Genossen. Marianne Grimmenstein bittet die Bürger_innen noch vor Dienstag (30.05.) alle Abgeordneten der Großen Koalition anzuschreiben. Sie sollen das Wochenende nutzen, um eine...

Dieser Beitrag von Jens Berger erschien am 10. Mai auf den NachDenkSeiten. Hier der Originalbeitrag. Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt „100 Prozent Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten...

Im Zeitverlauf von 1991 bis 2016 hat die Anzahl der in Vollzeit beschäftigten Arbeitnehmer deutlich abgenommen, von 28.911.000 auf 23.958.000. Im selben Zeitraum stieg die Zahl der Teilzeitbeschäftigten (1) deutlich an, von 6.316.000 auf 15.330.000. Die Teilzeitquote stieg von 17,9 Prozent 1991 auf 39 Prozent in 2016. Die Zahl der Personen mit Nebenjob lag im Jahr 1991 bei 884.000, bis 2016 stieg sie auf 2.949.000. Die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer insgesamt stieg seit 1991 von 35.227.000...

Der 1. Mai wird als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung in vielen Ländern gefeiert. Auch in der Bundesrepblik Deutschland gibt es zahlreiche Aufrufe sich an den Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen. Mein persönlicher Favorit ist in diesem Jahr der Aufruf des Bündnisses Gemeingut in Bürger_innenhand. Das Bündnis mobilisiert gegen das Vorhaben die bundesdeutschen Autobahnen der Finanzindustrie als Renditeobjekte in den Rachen zu werfen: Wir wollen keine Grundgesetzänderung und...

Pressemitteilung von Sabine Zimmermann, Arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Löhne sind in Deutschland je nach Wirtschaftsabteilung extrem unterschiedlich. Abteilungen mit einem geringen Durchschnittslohn haben auch extrem hohe Anteile an Niedriglohnbeschäftigten. Sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte in der Erbringung von sonstigen überwiegend persönlichen Dienstleistungen1 (1.672 Euro brutto im Monat), im Spiel-, Wett- und Lotteriewesen (1.676...

Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt diese Pläne ab. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von acht Jahren […] 30 Milliarden Euro zusätzlich in den deutschen Verteidigungshaushalt packen … Es gibt kein apodiktisches...

Die weltweite Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen wächst. In dieser Analyse sind sich die professionellen Beobachter der Zeitgeschichte einig. Dies gilt sowohl für die "Toughen" aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen als auch für die "Schöngeistigen" des Feuilletons. Ebenfalls Einigkeit herrscht weitgehend darüber, dass diese Entwicklung kein Segen für die Menschheit ist. Wie diese Entwicklung jedoch zu stoppen oder gar umzudrehen sei, darüber scheiden sich die Geister. Auch in der...

Mit dem Ende der Sommerpause nahm DIE LINKE die Arbeit am Programm für die Bundestagswahl 2017 auf. Der großartige Wahlsieg in Berlin sollte dazu animieren, sich mit Lust und Freude auf diese Aufgabe zu stürzen. Ein Wahlprogramm, das Menschen ermutigen will, gemeinsam mit der Partei DIE LINKE für soziale Gerechtigkeit und einen linken Politikwechsel im ganzen Land zu kämpfen. Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 will DIE LINKE beschreiben, was ihr wichtig ist. Wo sie die Probleme in...

Jede und jeden kann es treffen. Ein ungünstiger Bruch, ein hartnäckiger Keim und schon liegt man im Krankenhaus. Oder das Alter fordert seinen Tribut und man ist auf Pflege angewiesen. Dann erwarten wir zu Recht, dass uns die Fürsorge zukommt, die wir benötigen. Doch die Realität in deutschen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtung sieht anders aus. Aufopferungsvoll arbeiten Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis zur eigenen Erschöpfung und trotzdem reicht oft genug die Zeit nicht für eine...

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Die Regelsätze im Sozialgesetzbuch II (SGB II), gemeinhin Hartz IV genannt, werden zum 1. Januar 2017 angepasst. So heißt es aus dem Hause von Andrea Nahles (SPD), dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Die Schlagzeilen können unterschiedlicher nicht sein. N24 meldet: „Bundesministerin Nahles will die Hartz-IV-Regelsätze ab Januar 2017 deutlich erhöhen, das berichtet die "Bild"-Zeitung“. Die "Frankfurter Rundschau" titelt: „Nullrunde für Kinder“, die "Berliner Zeitung": "Deutlich...

Vor gut drei Wochen erschien hier auf myheimat mein Hinweis zum Wahl-O-Mat für das Abgeordnetenhaus in Berlin. Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, sollte als letzte „Entscheidungshilfe“ der Wahl-O-Mat für Mecklenburg-Vorpommern verlinkt werden. Groß war mein Erstaunen, als ich die passenden Links bei der Bundeszentrale für politische Bildung im Internet gesucht habe. Esgibt sie nicht. Wie bereits 2011 wird es in Mecklenburg Vorpommern keinen Wahl-O-Matgeben. SPD und CDU...

Replik auf den Artikel von Thomasz Konicz „Die Sarrazin der Linkspartei“ auf Telepolis „Die Sarrazin der Linkspartei“ ist der Artikel überschrieben, in dem Thomasz Konicz wortreich begründet, weshalb ein „linker Populismus“ prinzipiell nicht möglich sei. Und nur zu Anpassung an national-soziale Bewegungen führen könne und letztlich darin aufgehe. Der Artikel kann durchaus als Abrechnung mit Sahra Wagenknecht gelesen werden, einer der wenigen Personen in der Partei DIE LINKE, die bundesweit eine...