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Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokalpolitik

Erfindung - Kostenlos Heizen
Wohliges Zuhause mit H2O-Fühler

für alle Bürger. Problem um hohe Heizkosten passé. ----- Alternatives Heizen ----- Vieles ist möglich, wenn nur die Politik nicht wäre. ----- Freundlich ausgedrückt, wenn Politiker statt in- und ausländischen Lobbyisten zu folgen, sich wissenschaftlich und/oder praktisch arbeitendem Bürger zu wenden würden.  ----- Energie-Problem gelöst mit der Erfindung H2O-Fühler ----- Warum kann in Deutschland die Erfindung zum Wohle des Bürgers nicht angewandt werden? ----- Baugenehmigung wird nicht...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.08.23
  • 3
Lokalpolitik

Bürgerrat Ernährung im Wandel
Zufallsprinzip - Ernennung ...nach Ernährungsweise...

Zufallsprinzip in der Politik ----- Ausgewählt nach ..Ernährungsweise..., was für ein Zufall. ----- Habeck & Co. lässt grüßen... Info zum Bürgerrat aus "Das Parlament" Nr. 20-21 vom 15.05.2023, Herausgeber: Deutscher Bundestag Unter dem Zufallsprinzip fallen auch Alter, Geschlecht, regionale Herkunft, Gemeindegröße, Bildungshintergrund. Da fragt sich der Michel, wo sind in einem freien Land wie Deutschland solche persönlichen Daten gespeichert...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.05.23
Lokalpolitik

Wahl Ergebnisse: Bundestagswahl 2021 // 27.09.2021

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...

  • Hessen
  • Darmstadt
  • 27.09.21
Lokalpolitik
Auszug - Homepage EU-Parlament - Italien-Politiker, der auf das Übergangsgeld verzichtet - Präsident Antonio Tajani
3 Bilder

Hurra ...Umzugsgeld... Brüssel-Berlin

-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.10.17
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Deutschland geht es gut...

NUR CSU macht CDU ...Angela Merkel... stark

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.09.17
  • 2
Lokalpolitik
Foto: umfairteilen.de

Vermögensteuer

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 3
Lokalpolitik
Energiewende in Bürgerhand: Gregor Gysi zeichnet mit | Foto: DIE LINKE

Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal!

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.08.13
  • 1
Lokalpolitik

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi, MdB-DIE LINKE

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.08.13
Lokalpolitik

Kanal-TÜV -Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell!- Dichtheitsprüfung -STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.03.13
Lokalpolitik

Karlsruhe kippt Wahlrecht

Zum xten Mal erklärt das Verfassungsgericht in Karlsruhe Bundesgesetze für verfassungswidrig. Welch eine Blamage für die Regierungskoalition! Wieder hat das Verfassungsgericht das Wahlrecht zum Bundestag verworfen. Aber nicht nur CDU und FDP sondern auch die SPD und die Grünen haben in Regierungsverantwortung mehrfach das Verdikt der Verfassungsrichter hinnehmen müssen. Langsam aber sicher stellt sich die Frage: Wo sitzen eigentlich die Gegner der Verfassung im Deutschen Bundestag? In den...

  • Hessen
  • Marburg
  • 25.07.12
  • 10
Lokalpolitik

Hochverrat durch den Deutschen Bundestag?

Am Freitagabend, getragen durch CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE Fraktion (für mich schon seit Jahren offensichtlich die NEP = NeoliberaleEinheitsPartei), verabschiedete der Deutsche Bundestag den für viele Menschen nachweislich grundgesetzwidrigen ESM und Fiskalvertrag. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen (sowie einige Abweichler aus der NEP). Noch am Morgen appellierte Dirk Müller (auch bekannt als "Mr.Dax") inständig an die Abgeordneten diesen Verträgen nicht zuzustimmen,...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.06.12
  • 6
Lokalpolitik
Haben sie DAS gewollt?

Alle Macht geht - na von wem denn? - aus...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 15.02.12
  • 13
Lokalpolitik
Sven Christian Kindler vertritt die Grüne im Haushaltsausschuss des Bundestages | Foto: Zur Veröffentlichung von ihm frei gegeben.

Grüner MdB Kindler stellt 4 Berlin-Fahrten

… für das Isernhagener Kommunalwahl-Quiz zur Verfügung Der junge Bundestagsabgeordnete Sven Christian Kindler war in Isernhagen nicht nur sportlich aktiv , sondern brachte den örtlichen Grünen auch die Zusage für die Hauptgewinne beim Kommunalwahl-Quiz. Es handelt sich dabei um eine 3-tägige politische Bildungsfahrt nach Berlin mit Anspruch auf Bildungsurlaub. Hin- und Rückfahrt im ICE, Eintrittsgelder, Hotelübernachtungen in Doppelzimmern und die Mahlzeiten sind inklusive. Für diese Fahrt, die...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.09.11
Lokalpolitik
Wahlparty: Die LINKE lädt ein... | Foto: Screenshot von www.la-envie.de - Ausschnitt

Die LINKE: Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub...

15.01.2009 Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub... Die LINKE ist immer wieder für Überraschungen gut. Egal wie die Hessenwahl am 18.01.2009 auch ausgeht; hinterher geht es auf jeden Fall in den Swingerclub "„La Envie” in Münchhausen bei Marburg. Dort findet nämlich die eine Wahlparty der Linkspartei-Kandidatin Heidi Lippmann (ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages) statt. Übrigens die Kandidatin ist auch die Betreiberin des Clubs. Meint die Politikerin...

  • Hessen
  • Marburg
  • 15.01.09
  • 16
Lokalpolitik
Krumm und schief - der schiefe Bundestag von Berlin!

Versuchte Satire - Weihnachtsdebatte im Bundestag

Erstmals seit langer Zeit sitzen alle 612 Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Ohren sind gespitzt, das Thema ist einleuchtend. Es geht um die Weihnachtsdekoration im Deutschen Bundestag. Die ARD hat die Kameras an, es wird um 20 Uhr gesendet. Als erster tritt Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult. Er fordert: „Aufgrund der Finanzkrise sollte dieses Jahr keine unnütze Weihnachtsdekoration gekauft werden.“ Er fügt hinzu, dass er auch notfalls den Weihnachtsmann machen...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 10.12.08
  • 9
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