Rassismus

Es war bestimmt keine außergewöhnliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Kempten, doch legte sie in beklemmender Weise offen, woran es in der Bewältigung der Flüchtlingsthematik wirklich krankt und wie ungehemmt höchst fragwürdige Verhaltensmuster in bundesdeutschen Amtsstuben wieder Einzug gefunden haben – oder gar nie verschwunden sind? Auf 90 Tagessätze zu € 10.- wegen angeblich unerlaubtem Aufenthalt ohne Pass lautete der, nach Einspruch des Beschuldigten am 06. März 2019, 13.00, zur...

Niema Movassat, MdB DIE LINKE stellt Strafanzeige wegen Polizeigewalt in Clausnitz: An: Staatsanwaltschaft Chemnitz, Postfach 921, 09009 Chemnitz Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gemäß § 340 Abs. 1 StGB und aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände gegen Unbekannt. Es handelt sich um einen Polizeibeamten, der am 18.02.2016 in Clausnitz ein Kind im Würgegriff in eine Flüchtlingsunterkunft abführt. In diesem Video...

Petitionstext: "Für „Wehret den Anfängen“ ist es schon fast zu spät. Die Bilder vor dem Flüchtlingsheim in Clausnitz sprechen eine grauenhaft deutliche Sprache. Die Unterzeichner dieser Petition, das sind Menschen in Deutschland, die sich von den Ereignissen in Clausnitz deutlich distanzieren, fordern die Politik hiermit auf, für die Identifizierung und ggf. Anklage der am Mob Beteiligten in diesem und allen künftigen Fällen unmittelbar zu sorgen. Wir erwarten eine deutlich striktere...

Ohne Worte https://www.youtube.com/watch?v=Kr9SsshX2EA&featur... https://www.facebook.com/100009068240704/videos/15...

Die Panorama-Chefin Anja Reschke sagte in einem Tagesthemen-Kommentar zur Internet-Hetze gegen Flüchtlinge: „Wenn man also nicht der Meinung ist, dass alle Flüchtlinge Schmarotzer sind, die verjagt, verbrannt oder vergast werden sollten, dann sollte man das ganz deutlich kund tun. Dagegen halten. Mund aufmachen. Haltung zeigen“. Die Bandbreite der Ablehnung reicht von offener Hetze bis zu versteckten Aversionen. Von "Ausländer raus" bis "nichts gegen Flüchtlinge, aber...". Und von "Die...

Marburg, Ende November 2014 In Deutschland lebende Ausländer sorgen - entgegen der landläufigen Meinung - für ein erhebliches Plus in den Sozialkassen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Die 6,6 Millionen Menschen ohne deutschen Pass sorgten 2012 für einen Überschuss von insgesamt 22 Milliarden Euro. Jeder Ausländer zahlt demnach pro Jahr durchschnittlich 3.300 Euro mehr Steuern und Sozialabgaben als...

Zum Europaparteitag der rechtsextremen NPD erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied, Dominic Heilig: Europaweit nehmen Rechtsextreme und Faschisten die Europawahlen 2014 ins Visier, um ihre menschenverachtende Propaganda breit öffentlich zu machen. Rechtsparteien stricken hinter den Kulissen an der Formierung einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament nach dem 25. Mai 2014. Ziel ist nicht mehr und nicht weniger als "Europa" abzuschaffen und eine Rückkehr zum Nationalismus zu propagieren....