Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokalpolitik

Digitaler Roundtable Bayern-Schweiz in München
Minister Mehring will Kräfte für Europas digitale Souveränität bündeln / Minister Mehring: „Zürich, St. Gallen und München sind das Tech-Trio Europas!“

Ein enger Schulterschluss zwischen starken Partnern – unter diesem Motto fand heute im Schweizer Generalkonsulat München der Digitale Roundtable Bayern-Schweiz statt. Der Termin geht auf ein Treffen beim START Summit im März 2025 in St. Gallen zurück, bei dem Staatsminister Dr. Fabian Mehring für eine engere Zusammenarbeit führender europäischer Technologieregionen geworben hatte. Digitalminister Dr. Fabian Mehring betonte: „Europas Zukunft im KI-Zeitalter entscheidet sich nicht im nationalen...

Lokalpolitik

Schulbegleitermodell
FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Reform des Schulbegleitermodells // Staatsminister Dr. Mehring und Abgeordnete Jakob: Pooling stärkt Inklusion und senkt Kosten

Teuer, potenziell ausgrenzend und bürokratisch: Schulbegleitungen für Kinder mit Behinderungen oder besonderem Förderbedarf erfolgen bislang überwiegend im Rahmen einer 1:1-Betreuung – das schreibt das Bundesteilhabegesetz in § 112 so vor. Die FREIE WÄHLER-Fraktion setzt sich dafür ein, die gesetzliche Grundlage auf Bundesebene zu reformieren und Gruppenbegleitungen – das sogenannte Pooling – künftig zum Regelfall zu machen. „Das Pooling-Prinzip erlaubt es, mehrere Kinder zugleich flexibel und...

Lokalpolitik

Hochwasserschutz
FREIE WÄHLER-Fraktion zieht Lehren aus jüngstem Extremwetterereignis / Landtagsabgeordnete Marina Jakob: Hochwasserschutz beschleunigen – Menschenleben retten!

München. Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2024 hat an vielen Gebäuden enorme Schäden verursacht. Sie stellen für Eigentümer eine massive finanzielle Belastung dar – und nehmen im Extremfall sogar existenzbedrohende Ausmaße ein. Mittels Dringlichkeitsantrag fordert die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion daher die Einführung einer verfassungskonformen, verpflichtenden Elementarschadenversicherung. „Der Freistaat hat in den letzten 22 Jahren rund vier Milliarden Euro in den Hochwasserschutz...

Lokalpolitik

Mit Tatkraft für starken Journalismus
Max Deisenhofer behält im Medienrat die privaten Radio-, TV- und Internetunternehmen im Blick

Wenn sich Max Deisenhofer auf den Weg in den bayerischen Landtag macht, konsumiert er während der Fahrtzeit vor allem eines: Medien – ganz gleich, ob übers Radio oder übers Internet. Seit kurzem steht fest, dass der Grünen-Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Günzburg auch zukünftig an der Entwicklung der bayerischen Medienlandschaft mitarbeiten kann. Zu Beginn seiner zweiten Legislaturperiode wurde der 36-Jährige erneut in den Medienrat gewählt, dessen Mitglieder als Aufsichtsgremium der...

Kultur
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Maximilianeum

Das Maximilianeum im Münchner Stadtteil Haidhausen beherbergt seit 1876 die Stiftung Maximilianeum für begabte Studenten aus der Pfalz und Bayern, in deren Besitz sich das Gebäude auch befindet. Außerdem ist es seit 1949 Sitz des Bayerischen Landtags. Der Bau liegt auf dem östlichen Isar-Hochufer (Maximiliansanlagen) in Sichtachse der Maximilianstraße über die Maximiliansbrücke. Die aufwändige Kulissenarchitektur erzielt eine große Fernwirkung.  ( Wikipedia entnommen ) Ich bin am vergangenen...

Lokalpolitik
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In München Maximilianeum, Frauenkirche Viktualienmarkt

Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko hatte rund 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Aichach-Friedberg in den Bayerischen Landtag eingeladen. Mit dabei waren unter anderem der CSU-Stammtisch Friedberg. Bei einer Führung durch den historischen Teil des Maximilianeums konnten sich die Besucherinnen und Besucher einen Eindruck vom Gebäude machen. Anschließend stand Tomaschko im Plenarsaal den Fragen der Gäste Rede und Antwort. Die großen Themen der Diskussionsrunde waren die...

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