Grüne

war bei der heutigen Pressekonferenz zum Thema Corona-Lockerungen total durch den Wind. Auf Fragen der Reporter stammelte und plapperte ein paar unverständliche Worte heraus. War überhaupt nicht vorbereitet und verlor sichtlich den Faden. Eine Darbietung, die jeder Viertklässler besser vorgetragen hätte.  Eine blamable Leistung und ich bin froh, dass ich in NRW wohne!

Hochkarætig war sie bestimmt....

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

Bei der ersten Abstimmung über den Einzelplan des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Haushaltsgesetzes 2012 fand der Entwurf der Landesregierung keine Mehrheit. Einzelplan 03 wurde mit 91 zu 90 Stimmen abgelehnt. CDU, FDP und Linke stimmten aus unterschiedlichen Gründen dagegen, SPD und Grüne dafür. Damit ist die Annahme eines Gesamthaushalts nicht mehr möglich. Droht der Rücktritt und Neuwahlen? Klarheit bringen hier die Gespräche die aber bis dato- immer wieder verschoben wurden....

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser NRW-Aktuell leider gibt es erneut eine Verschiebung der Plenarsitzung um eine Stunde. Somit beginnt die Sitzung um 17:00 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Wolf STAG Problemstellung- Verfehlter Etat und Widerspruch der Fraktionen: Landtag NRW