CDU

Am Mittwoch besuchte die Bundestagsabgeordnete Dr. Maria Flachsbarth (CDU) die Seniorenresidenz "Lindenhof" in Hämelerwald. Dort hatte sie ein Treffen mit Herrn Schmidt von der Firma HTP. In einer lebhaften Diskussion, der auch Dr. Hans-Joachim Deneke-Jöhrens (MdL), sowie Vertreter der örtlichen CDU beiwohnten, ging es um den Breitbandausbau in den ländlichen Gebieten und die Schwierigkeiten um die bisherige Monopolstellung der telekom. Herr Schmidt konnte deutlich hervorheben, wie sowohl...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

Da waren zwei Politiker, sehr erfolgreich und auch beliebt. Beide noch relativ jung, aus demselben politischen Lager und auch Hoffnungsträger. Bis vor kurzem. Der eine beging Betrug. Der andere (ledig) verliebte sich – in eine 16-Jährige. Betrug ist strafbar – wenn auch kein Offizialdelikt. Die Liebe eines Erwachsenen zu einer Jugendlichen dieses Alters nicht – wenn nicht besondere Umstände vorliegen (wovon nichts bekannt ist). Doch was passiert? Der eine wird von seinen Anhängern (auch bei mh)...

Zu der Frage: Warum tragen die Mitglieder der CDU/CSU Bundestagsfraktion in Berlin alle einen Deutschland-Anstecker? Hier die Antwort auf meine Mail an den Bundestagsabgeordneten Henning Otte: "Sehr geehrter Herr W., zur Fußballweltmeisterschaft 2006 hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Deutschlandfahnen anfertigen lassen. Viele Mitglieder der Fraktion wie auch ich selber nutzen seither diese Fahnen zum einen um sie ihren Gästen als Gastgeschenk zu überreichen, aber auch um selbst unsere...