Bundestag

Der Bundestag gehört im Ländervergleich zu den größten Parlamenten. Fragwürdig, ob dieser Umstand mit einer entsprechenden Effizienz korreliert, darüber hinaus teuer. Zurecht wird die Größe des Bundestags schon lange beanstandet. Und nach Zeiten von Absichtserklärungen hat sich die Ampelkoalition jetzt endlich zu einer Wahlrechtsreform durchgerungen, welche die Zahl der Bundestagsabgeordneten auf 630 beschränkt, um rund 100 kleiner als die aktuelle Zahl. Prima, mag man denken. Aber wenn man...

Nachdem eine Impfpflicht für Menschen ab 18 Jahren, von Olaf Scholz und Karl Lauterbach beworben, bereits im Vorfeld ohne Aussicht war, im Bundestag durchzukommen, ging es heute Vormittag um die Abstimmung über eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Ein Kompromissvorschlag, der nun aber auch abgeschmettert wurde. Eine heftige Klatsche für die Impfpflichtbefürworter, denen die Zerrissenheit der Ampelkoalition bitter vor Augen geführt wurde. Abstimmungsergebnis zu dem Gesetzentwurf: Ja: 296 Stimmen ...

Wer mich aus Lokalkompasszeiten kennt, weiß, dass ich dort des Öfteren die Vorstellungen meines Freundes Kai-Uwe vorgestellt habe. Heute morgen, am Tag nach den Wahlen, hatte ich mal wieder ein Gespräch mit ihm. Wir sprachen aber nur am Rande über mögliche Koalitionen. Ihm lag viel mehr an der Klimapolitik, von der er überzeugt ist, dass sie in allen Parteien unausgegoren und mit Scheuklappen versehen ist. Ich stelle seine, womöglich naiven, aber nachvollziehbaren Gedanken hier vor und zugleich...

Die Rheinische Post hat kürzlich einen Überblick über die nach der Bundestagswahl angestrebte Klimapolitik der einzelnen Parteien des deutschen Bundestags veröffentlicht, den ich hier zur Information wiedergebe: "Unwetter in Deutschland, extreme Hitze in Nordamerika und dem Irak, Waldbrände in Frankreich und Zypern - diese jüngsten Phänomene zeigen einmal mehr die Brisanz des Klimawandels auf. Umso mehr stellt sich die Frage, wie die Parteien nach der Bundestagswahl gegensteuern wollen. Ein...