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Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
Freie Wähler fordern Bekenntnis zum Bonn/Berlin-Gesetz auch 25 Jahre nach dem Umzug des Bundestags nach Berlin. | Foto: Freie Wähler Frei von Rechten Dritter
2 Bilder

26 Jahre Bonn-Berlin Umzug
Freie Wähler fordern Bekenntnis zum Bonn-Berlin Gesetz

(Bonn / Berlin) Auch 25 Jahre nach dem Umzug des Bundestags und der Bundesregierung von Bonn nach Berlin, hat für uns FREIE WÄHLER in Bonn, Köln, dem Rhein-Erft-Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis, der Bonn-Berlin-Vertrag unverändert seine Gültigkeit. Das Berlin-Bonn-Gesetz regelt eine „faire Arbeitsteilung“ zwischen der Bundeshauptstadt Berlin und der Bundesstadt Bonn. Diese Arbeitsteilung sehen die FREIEN WÄHLER im Bezirk Mittelrhein zunehmend in Gefahr, wie FW-Bezirksvorsitzender Torsten Ilg...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.04.24
  • 2
Politik
(Oben) Der neue Landesvorstand der Partei FREIE WÄHLER NRW. In der Mitte: Marion Linde (stellv. Vorsitzende), dahinter Arbi Davood (Vorsitzender)
Foto links David Held (stellv. Vorsitzender), Foto Rechts Der Kölner Kreisvorstand mit Torsten Ilg (Vorsitzender) | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER NRW zur Veröffentlichung freigegeben

Freie Wähler NRW Landesparteitag
FREIE WÄHLER Mittelrhein gratulieren neuem NRW-Chef: Kooperation ausweiten

(Köln / Essen / NRW) „Wir Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein beglückwünschen den neuen Vorstand der Partei FREIE WÄHLER in NRW und freuen uns sehr auf eine erfolgreiche und harmonische Zusammenarbeit. Mit Arbi Davood Megerdich hat unsere Partei einen Vorsitzenden, der mit seiner klugen und ausgleichenden Art, die Interessen unserer Partei, ihrer Untergliederungen, sowie die Interessen der uns unterstützenden Wählergruppen in NRW, erfolgreich in Einklang bringen wird.“ Kommentiert David Held,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 27.02.24
Politik
Torsten Ilg Freie Wähler Köln unterstützt das Zustandekommen eines Kompromisses in Form des geplanten Gleichstellungsgesetzes.

Selbstbestimmungsgesetz statt Transsexuellengesetz
Freie Wähler Köln unterstützen Kompromiss

In einer aktuellen Stellungnahme zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, unterstützt auch der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg (Partei Freie Wähler) das Zustandekommen eines „Kompromisses von unterschiedlichen demokratischen Parteien“ im Deutschen Bundestag. Wohlwollend äußerte sich zuvor auch schon die stellvertretende Bundesvorsitzenden der Freien Wähler Gabi Schmidt, die auch im bayrischen Landtag sitzt. Schmidt sieht für die Betroffenen echte Erleichterungen. Auch die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 24.08.23
  • 1
Politik
Die Partei Freie Wähler polarisiert beim Thema Rheinspange. Ihre Forderung nach einem Tunnel bei Wesseling soll nun realisieret werden. Sie kritisieren die Boykott-Aufrufe gegen das Projekt durch führende Bundes- und Landespolitiker.  | Foto: Foto Freie Wähler eigen - zur Verwendung freigegeben

Rheinspange spaltet Köln
Freie Wähler: Tunnel bei Wesseling ist unser Erfolg

(Köln) Freie Wähler wollen Rodenkirchener Brücke entlasten und fordern Stopp der „Boykott-Aufrufe“ durch namhafte Landes-, und Bundespolitiker: „Die Entscheidung zum Bau des Rheintunnels zwischen Niederkassel und Wesseling begrüßen wir sehr, weil wir genau diesen Standort und den Tunnel seit Jahren fordern. Nicht weil wir die Belastung durch den Bau neuer Straßen gut finden, sondern weil wir eine bessere Verteilung des Individualverkehrs zwischen Köln und Bonn einfordern.“ Kommentiert Torsten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 11.02.23
  • 1
Politik
Kölner Kandidaten der Freien Wähler zur Bundestagswahl fordern mehr Förderung durch den Bund

Bundestagswahl Köln: Freie Wähler wollen Sport, Jugend und Bildung fördern

Köln: Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen. „Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die Verbesserung der Anlagen, weil nur so der Minimalbedarf im Bäderbereich in der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 10.05.21
  • 1
Politik

AWB Köln hat gespart. Tot - überrollt beim Rechtsabbiegen vom rechten hinteren Lkw-Doppelreifen: Junge (7) von Müllfahrer totgefahren

Es fehlen die Worte. Tödlicher Rechtsabbieger-Lkw: https://www.bild.de/regional/koeln/verkehrsunfall/... BILD lügt! Der Unfall ist nicht "tragisch, so wie BILD schreibt: Er ist absolut vorhersehbar. Denn: Die verbindliche Einführung von Abbiege-Assistenten hätte diesen Unfall verhindert: WARUM sind diese Vorschriften nicht längst verbindlich????? Es ist zu spät. Gespart! AWB Köln hat aber SCHÖN gespart: "Müllwagen hatte keine Seitenkamera Nach Auskunft einer Unternehmenssprecherin ist der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 28.05.18
  • 70
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