Link in neuem Fenster öffnen Hier geht es direkt zur Wohnoase - Entdecken Sie aktuelle Trends und Tipps

Bevölkerungsschutzgesetz

Beiträge zum Thema Bevölkerungsschutzgesetz

Nach Ort filtern
Berlin Bad Lauterberg im Harz
Nach Schlagwort filtern
Infektionsschutzgesetz Bundesregierung Deutscher Bundestag Bundestag Mecklenburg-Vorpommern Bundesrat Angela Merkel Gesetze Corona-Pandemie Abstimmung IfSG
Politik
6 Bilder

Bevölkerungsschutzgesetz

Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.04.21
  • 1
Politik

Ist die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verfassungswidrig?

Die Rechtsanwältin Jessica Hamed hat vor der Abstimmung über das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite einen offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschrieben. Mehrere meiner Freunde und Freundinnen und auch ich haben diesen Brief an Abgeordnete unserer Region geschickt, u.a. an Jürgen Trittin, mit der Bitte, Ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Leider erfolglos. Trotzdem loht es sich auch jetzt noch, diesen...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 28.11.20

Ähnliche Themen

Gesetze Angela Merkel Bundesrat IfSG Namentliche Abstimmung Corona-Pandemie Infektionsschutzgesetz Deutscher Bundestag Bundestag Bundesregierung Mecklenburg-Vorpommern Abstimmung
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen