Essen - Lokalpolitik

Nicht nur Musk profitiert vom Raketen-Börsengang. Nach einer Analyse der Investmentplattform Hill.com werden wohl mehr als 4400 aktuelle und frühere SpaceX-Beschäftigte durch ihre Aktienpakete zu Millionären. Rund 400 von ihnen halten sogar Anteile im Wert von 100 Millionen Dollar oder mehr. Auch normale Beschäftigte sollen über Jahre Aktienoptionen bekommen haben. Darunter Arbeiter an Startplätzen, Schweißer, Köche und Kantinenpersonal. Bei SpaceX können also nicht nur Führungskräfte jubeln,...

Erst vor wenigen Tagen hatte ich durch Zufall Kenntnis darüber erhalten, was vermutlich zur Auflösung der Bürger-Community Lokalkompass geführt hatte. In einem zivilrechtlichen presserechtlichen Rechtsstreit vor dem Landgericht Essen, Az. 4 O 244/24, Urteil vom 05.12.2024 ging es um einen im Oktober 2024 veröffentlichte Beitrag  eines Bürgerreporters auf dem Portal Lokalkompass.de in dem ein Essener Lokalpolitiker – ein SPD-Bürgermeisterkandidat – mit dem Verdacht der Beihilfe zum...

SZ Die Plakataufschrift „Friedrich stirb doch selber an der Ostfront!“ bei einer Münchner Demonstration gegen Militärdienst hat zu einem Ermittlungsverfahren geführt. Das Video geht bei TikTok viral. Jetzt wissen die jungen Leute, wo der Hammer hängt - Erziehung ist alles.

So sieht also Stadtbild aus. Auf dem zweiten Foto sieht man einen Gehweg, der langsam von Gräsern, Brombeerranken und allerlei Beikraut zurückerobert wird.  Was mich dabei immer wieder wundert .. gleichzeitig wird irgendwo in der Stadt eine kleine Rasenfläche an einem öffentlichen Parkplatz sorgfältig gemäht. Da fährt Personal mit Maschinen hinaus, während an anderen Stellen der Wildwuchs Jahr für Jahr mehr Raum gewinnt. Die Logik dahinter erschließt sich dem normalen Bürger nicht unbedingt....

Musste das sein ?  Politik ist Doof 🤪 hoffentlich ist der März bald weg

Oberbürgermeister Thomas M. Kufen stand wie kein anderer für den Eckenausbau am Stadion an der Hafenstraße. Genauso wie alle Parteien außer den Grünen, die zwar für Olympia gestimmt haben, aber gegen den Stadionausbau. Während TK im letzten Haupt- und Finanzanschuss noch auf Nachfrage unseres Ratsherrn Matthias Stadtmann (Die PARTEI) geantwortet habe „es laufe alles wie geplant“ – Also, dass der Eckenausbau im August dieses Jahres beginnen wird, konnten die Bürgerinnen und Bürger am 1. Juni im...

Süddeutsche: Vereinte Nationen - Die Welt spricht Deutschland das Misstrauen aus Die Zeit: UN-Sicherheitsrat: Deutsche Arroganz Focus (Video): Bei UN-Generalversammlung - Hier verkündet Baerbock das deutsche UN-Desaster Spiegel: Deutschlands Niederlage bei der Uno - Die Quittung für Arroganz und fehlende Prinzipien Bei der Wahl um die Besetzung zweier nichtständiger Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist Deutschland gescheitert. Die erforderliche Unterstützung der Mitgliedstaaten...

Handelshof-Schriftzug: Stadt Essen erklärt eigenes Beteiligungsverfahren für gescheitert Die Ratsgruppe Volt & Die PARTEI kritisiert die Entscheidung der Stadt Essen, dauerhaft auf einen Slogan am Handelshof zu verzichten. Nach Jahren der Diskussionen, Bürgerbeteiligungen, Ratsbeschlüsse und öffentlichen Debatten bleibt nun lediglich das Wort „Essen“ übrig. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für das Stadtmarketing, sondern auch ein Offenbarungseid der Stadtverwaltung. Der Schriftzug auf dem...

Elon Musk wurde nicht mit einem Vermögen geboren, sondern wanderte Ende der 1980er-Jahre aus dem Apartheid-Südafrika zunächst nach Kanada und später in die USA aus. Die oft genannten rund 4.000 US-Dollar Startkapital beschreiben dabei eher die finanziellen Mittel, die ihm nach seiner Ankunft zur Verfügung standen, als den tatsächlichen Beginn seiner unternehmerischen Laufbahn. Entscheidend für seinen späteren Aufstieg war weniger das vorhandene Geld als die Kombination aus technischem...

Dagegen hatten sich 2025 einer Insa-Umfrage zufolge noch eine Mehrheit von 52 Prozent über einen Angriff Russlands besorgt gezeigt. Bemerkenswert ist die Aussage in meiner Quellenangabe, dass die Sorge der Menschen um einen russischen Angriff auf Deutschland etwas gesunken ist (Freudscher Versprecher oder misslungenes Framing?). Des Weiteren traut ein erheblicher Teil der Bevölkerung der Bundeswehr offenbar nicht zu, Deutschland im Fall eines militärischen Angriffs wirksam zu schützen. Das geht...

Sollte die nächste Landtagswahl in Sachsen ähnlich ausfallen, wie die neuste Umfrage (INSA), könnte man gegen die AfD nur noch mit einer Koalition aus fünf Parteien regieren (CDU, LINKE, BSW, Grüne, SPD) oder in einer Viererkoalition mit Duldung der Linken: AfD 42%(+7) CDU 21%(-5) LINKE 9% BSW 7%(-4) Grüne 6%(+1) SPD 6% AfD erreicht mit 42 Prozent Rekordwert in Sachsen – CDU stürzt ab

Bananen Republik USA Man mag sich über unsere Regierung aufregen wie man will, aber das was in den USA abläuft wäre hier sicher nicht möglich. Trump verklagt seine Regierung Es wurden vertrauliche Steuerdaten des Präsidenten, aus der letzten Regierungszeit veröffentlicht. Deswegen hat er seine Regierung auf 10 Milliarden Dollar Entschädigung verklagt. In den USA ist es aber üblich, dass der Präsident, seine Steuererklärung veröffentlicht. Dieses hatte er immer zugesagt, sich aber immer davor...

Im US-Senat zeichnet sich erstmals parteiübergreifend Widerstand gegen die bisherige Kriegsstrategie gegenüber dem Iran ab. Eine Mehrheit der Senatoren sprach sich dafür aus, dem Kongress künftig größeren Einfluss bei militärischen Entscheidungen einzuräumen. Ausschlaggebend waren dabei auch Stimmen aus den Reihen der Republikaner, die sich der Initiative anschlossen. Die verabschiedete Resolution soll verhindern, dass militärische Maßnahmen ohne ausdrückliche Zustimmung des Parlaments...

ANFANG 2026 THEMEN-Kreis ... eigentlich eher "POESIE" oder "DIES + DAS"  GEDANKEN-Gut... Meinungen, KOMMENTAR (!?!)...   Gesellschafts-Politisches´ ... wie dem auch sei, irgendwie spielt doch alles zusammen, oder.... APRIL + MAI 2026 Ein LÄCHELN kann .... dunkle´ Wolken durchbrechen ... A B S C H I E D (e) ...♥ ABSCHIEDE ... von irgendwie so vielen Dingen, und auch von MENSCHEN.... ... dieses Jahr, nun schon fast in seiner Mitte angekommen, hielt in den ersten drei, vier Monaten nicht nur...

Der Arbeitskreis Kunst & Satire im AIR-Lab Mülheim veröffentlicht zeitweise Artikel neben den Theateraufführungen in der VILLA ARTIS in der Ruhrtalstadt Mülheim.  Heute eine neue Satire von Susanne Kleuter. Der Vermieter – Deutschlands neuer Fels in der Brandung Es ist erstaunlich:Während die Welt in Kriegen brennt, die Energiepreise tanzen wie ein schlecht gelaunter Derwisch und jede politische Reform klingt wie ein Escape‑Room‑Rätsel, erhebt sich eine Figur, die niemand auf dem Zettel hatte....

Am 24. April 2026 standen wir, Die Partei Volt Essen, mit vielen anderen auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen, nicht als Politiker, sondern als Bürger:innen, die es nicht länger hinnehmen wollen, dass Klimaschutz in unserer Stadt zweitrangig behandelt wird. In der letzten Stadtratssitzung hat ein CDU-Vertreter aus der Koalition mit SPD klar gesagt: „Klimaziele sind jetzt erstmal nicht priorisiert.“ Wenn das keine Weckruf ist, dann weiß ich auch nicht. Denn wenn Klimaschutz jetzt keine Priorität...

Die Ratsgruppe Volt / Die PARTEI spricht sich gegen eine Beteiligung der Stadt Essen an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele aus. Diese Position richtet sich nicht grundsätzlich gegen Olympische Spiele. Internationale Sportereignisse können Chancen bieten und gesellschaftliche Impulse setzen. Unsere Ablehnung bezieht sich ausdrücklich auf die konkrete Situation der Stadt Essen und die damit verbundenen finanziellen und strukturellen...

Wichtige Sätze der Geschichte. Norbert Blüm jahrelang für die Rente zuständig, sprach unzählige Mal in jedes Mikrophone: Die Rente ist sicher Nachdem er außer Dienst war, erklärte er sich, man hätte ihn ja nie ausreden lassen. Er wollte immer sagen: Die Rente ist sicher nicht ausreichend! Griff in die Rentenkasse der Politiker Helmut Kohl wollte unbedingt an der Macht bleiben. Seine Umfragewerte sanken. Da kam die Idee, alle Bürger aus Ostdeutschland, sollten in die Rentenkasse aufgenommen...

Gesundheitsreform Büchse der Pandora Das wird viele empfindlich treffen! Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ihr Konzept vorgelegt. Menschen mit höheren Einkommen sollen bald deutlich mehr zahlen, um die gesetzlichen Krankenkassen finanziell aufzufangen. Es geht auch um die Beitragsbemessungsgrenze. Diese soll im Jahr 2027 einmalig um etwa 300 Euro extra steigen. Derzeit liegt die Grenze bei 5.812,50 Euro brutto pro Monat. Wer mehr verdient, zahlt für den Teil des Gehalts darüber...

Bei Fragen hier drücken Lieber Freunde  die Entlastung beim Tanken kommt. Im Koalitionsausschuss haben wir uns am Wochenende auf Folgendes geeinigt: 2026 entlasten wir durch ein Energie-Sofortprogramm und stärken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit der Entlastungsprämie. Ab 2027 sorgt die Einkommensteuerreform für dauerhafte Erleichterung, besonders für kleine und mittlere Einkommen. Maßlose Krisenprofite sollen abgeschöpft und an die Verbraucherinnen und Verbraucher zurückgegeben werden.  ...