SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

TRAURIGES Wortspiel - Beschäftigungsverhältnisse / Beschäftigte

.....z.B. Ein BÜRGER drei JOBS?-------Drei Beschäftigungsverhältnisse, aber nur ein Beschäftigter.-------Fazit: Je mehr Bürger Nebenjobs haben, haben müssen, desto höher ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse.------Die `laute´ Aussage von POLITIK, dass die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse angestiegen sei, steht also nicht unbedingt für kluge, positive Arbeitsmarktpolitik.-------Hinzu kommt der veränderte Meldemodus bei...

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  • 17.10.11
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Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

RATING ***Staatsvermögen ----- Vergleich Griechenland und Deutschland

....WAS wird bewertet???-------GRIECHENLAND besitzt noch sein TAFELSILBER. Staatsbetriebe sind nicht privatisiert.-------DEUTSCHLAND hat fast alle seine Betriebe verkauft, TAFELSILBER ist kaum noch vorhanden. SCHULDEN sind in BAD-BANK(S) geparkt.-------BEWERTUNG von Ratingagenturen: Griechenland erhält einen ***niedrigen und Deutschland einen ***hohen Ratingscodes.-------Seit mehr als 80 Jahren kennt die Finanzwirtschaft zur Bonitätsprüfung das Rating, die Arbeit von...

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  • 11.10.11
Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

ANGST vor EUROBONDS ????????????

...........Das Finanzprodukt `EUROBOND´ ist seit Jahrzehnten bekannt.------- Eine Geldanlage mit bester RENDITE, oft mit mehr als 25%.-------Aufgelegt von deutschen Geldinstituten, geparkt im ausländischen Hoheitsgebiet.-------Also, warum sollten im Inland vom (eigenen) Staat aufgelegte Eurobonds unsicher sein?.............

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  • 11.10.11
Blaulicht
Gitte Garbrecht

ZDF am 21.09.2011-------XY -------`Postüberfälle´-------POSTHORN

...........POSTBAG, die große, gelbe Umhängetasche mit schwarzem POSTHORN-------Bereits mit Schreiben vom 04.09.2008 wurde bei der Konzernleitung - VORSTAND und AUFSICHTSRAT - angefragt, ob der Verkauf von POSTBAG nicht zu Irritationen führen könnte.-------GANOVEN Zutritt verschafft?-------Auch die ANTEILSEIGNERIN Bundesregierung, respektive das KANZLERAMT erhielt Kenntnis über die sonderbare VERKAUFSWARE im Katalog POSTOFFICE.-------Stichwort: LABEL, Aktienkurs ------- Um evtl. Regressanspruch...

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  • 22.09.11
Lokalpolitik
`Verrücktes´ BGB

RECHTSFEHLER------Arbeitsgericht ***FRISTLOSE Kündigung nach AUFDECKUNG von Gesetzesverstoß des ARBEITgebers

-------`HEILENDE AMTSSTUBE´ gesucht-------Arbeitnehmer sieht beim Arbeitgeber VERSTOß gegen Gesetzgebung, Schwarzarbeit und mehr.-------Arbeitnehmer erbittet Stellungnahme.-------KLÄRUNG kommt nach 24 Tagen als `FRISTLOSE KÜNDIGUNG´.-------Beauftragter ANWALT trägt die Aufdeckung ...weder... in Kündigungsschutzklage noch im Kammertermin vor.-------53-jähriger ARBEITNEMER übermittelt selbst ans Arbeitsgericht.-------Urteil: IM NAMEN DES VOLKES: Nach § 626 BGB, KÜNDIGUNG ist gerechtfertigt....

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  • 20.09.11
Lokalpolitik
......Haus weg

Hausabriss***Witwe bei TASCHENGELD im Altenheim

....NACH Kriegsende baute junger Mann ein Haus an sein `mütterliches´ Haus. Das rd. 1.000 qm ECKgrundstück in guter Wohnlage gehört(e) städtischer Baugesellschaft.-------In den nächsten Jahren ...HIN-und-HER-VERKÄUFE... zwischen städtischen DUISBURGER Baugesellschaften, wie GEBAG & Co.-------HEUTE im Jahr 2011 entsteht nach ABRISS der (beiden) HÄUSLE auf und ums Areal, ein NEUBAUGEBIET.-------Doch, wo ist die ABLÖSE, die Entschädigung an die Witwe???.....................

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  • 15.09.11
Lokalpolitik
....ARMUT

Privatisierung *****Altersarmut *****Nebenjob zur Rente

...POLITISCH nicht bedachte ALTERSARMUT-------Was vor mehr als 20 JAHREN mit Privatisierung ..städtischer und staatlicher.. BETRIEBE begann, wird schon spürbar.-------Jetzige Rentner kommen noch aus Arbeitsverhältnissen des öffentlichen DIENSTES (Stadtwerke: Wasser-STROM-Müllabfuhr, POSTzustellung, Bus-BAHN).-------Aber die Altersarmutswelle kommt in riesigen Schritten, denn durch den politischen Entscheid `PRIVATISIERUNG´ fielen, fallen angemessen(!) bezahlte ARBEITSSTELLEN weg.-------Seither...

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  • 10.09.11
Ratgeber
Die Sonne kommt zurück
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---EHEC & Co.???---Mehr als 3 Jahre Lebenszeit---ARZNEIMITTEL gegen Entzündung im Mund, am Bein

09.09.2011.....Arzneimittel gegen ZAHNENTZÜNDUNG löst(e) schwere Colitis aus: Pseudomembranöse COLITIS-------Eine Krankengeschichte lautet: Drei MONATE kämpfen plus drei JAHRE gesund werden, ergibt 3 1/2 Jahre VERDIENSTAUSFALL.-------WER haftet?-------Lt. Internet-Recherche wird dieser Wirkstoff CLINDAMYCIN bei TIEREN, bei pflanzenfressenden TIEREN nur unter strenger Kontrolle eingesetzt.-------VEGETARIER-------Wo ist der MENSCHENSCHUTZ, der Patientenschutz???-------Siehe auch bei...

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  • 09.09.11
Lokalpolitik
Duisburger Blüten ...........

Duisburg-RAHM *** Wem gehört abgerissenes Häusle? *** (Heim-)BEWOHNER? GEBAG? DBV?

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

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  • 18.07.11
Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

EU-Recht: EINLAGENSICHERUNG und Banken-STRESSTEST

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

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  • 17.07.11
Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

Befristete Arbeitsverträge für PERSONAL der Arbeitsagentur und ARGE

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...

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  • 03.07.11
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Lokalpolitik
Armut

MIKROKREDITE - (TAGES-)Kredite - Zinssatz 100% pro TAG

25.06.2011...Für Geldinstitute ein lukratives Geschäft, der 36.500%ige Jahreszins.-------Wie sozialer Einsatz, eine gute, sehr gute Idee von PROFITJÄGER ausgenutzt wird, zeigt die Händelung mancher Geldgeber.-------Menschen in den Entwicklungsländern wird ein (TAGES-)Darlehen gewährt: Handwerker/Händler leihen morgens einen Geldbetrag, der am Abend plus Zinsen zurückgezahlt werden muss.------Oft ist das `ZINSGELD´ in gleicher Höhe, wie der Darlehensbetrag.-------Dann entspricht dieses...

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  • 25.06.11
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Lokalpolitik
KOMPASS verloren???

Gesetz*****Kirchensteuer -0- Euro und (Einkommen-)Steuersatz nur 25%

22.06.2011-------`Durch die Hintertür´ verabschiedet ist bereits die Steuersenkung von CDU/CSU/FDP.------Der Steuersatz für ZINSEINKÜNFTE beträgt seit der MERKEL-Regierung nur noch 25%.-------Damit ist alles abgegolten!-------Progression, Steuerprogression findet hier erst gar keine Anwendung. 25% ist der einheitliche Steuersatz.-------(Multi-)Millionäre zahlen weder EINKOMMENsteuer noch ***KIRCHENsteuer***. Und auch keine REICHENsteuer.-------Die Ankündigung `STEUERSENKUNG´, heutige...

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  • 22.06.11
Lokalpolitik
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Weltgebetstag der Frauen * Biosprit E10 * VATERUNSER

Weltgebetstag der Frauen ist am ersten Freitag im März. Das diesjährige Thema lautet `WIE VIELE BROTE HABT IHR?´. Texte und Lieder, dieses Mal von Frauen aus Chile vorbereitet, werden an diesem Tag auf dem ganzen Erdball gebetet und gesungen, ein weltweites Miteinander. ----- Viele Menschen auch in Chile, haben wenig zu essen, Kinder müssen hungrig schlafen gehen. ----- Und bei in Deutschland soll künftig Getreide im Benzin, als BIOSPRIT E10 verwendet werden. ----- Dazu beten wir dann im...

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  • 04.03.11
Lokalpolitik
Openair
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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT * Niedriglohn für Pflegepersonal * Höchstpreise für Sprit

Soziale Marktwirtschaft bezeichnet auch die Wertschätzung, die WÜRDE eines Bürgers im Staat. ----- In der Sozialen Marktwirtschaft bestimmt die NACHFRAGE zu einer Ware oder Dienstleistung den Preis. ----- Siehe aktueller Anstieg des Ölpreises, der Spritpreise. ----- Nur bei den Pflegeberufen funktioniert diese Marktwirtschaft nicht, nicht mehr. ----- PflegerInnen arbeiten im Schichtdienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche und erhalten für den anstrengenden Rundum-Dienst am Menschen einen...

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  • 24.02.11
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Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

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  • 13.07.10
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Lokalpolitik
Bundestag, 9:25 Uhr: Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, tritt in der Debatte vor der geplanten Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an Rednerpult. Die friedenspolitische Sprecherin berichtet, was | Foto: © DIE LINKE im Bundestag.
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Dr. Diether Dehm und Heidrun Dittrich MdB, zur Afghanistan-Abstimmung im Bundestag!

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

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  • 28.02.10
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Lokalpolitik
Stoppt den Krieg | Foto: Linksnet
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SPD bleibt konsequent – im Krieg

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

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  • 26.02.10
Lokalpolitik
Stilles Gedenken | Foto: Bundestagsfraktion

Linksfraktion des Saals verwiesen

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

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  • 26.02.10
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Lokalpolitik
FDP Hampelmänner | Foto: Bundestagsfraktion

Presseinfo: Parteispenden durch Unternehmen verbieten!

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

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  • 19.01.10
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Lokalpolitik
mehr Kindergeld | Foto: Bundestagsfraktion Die Linke.

PRESSEINFORMATION; Frühkindliche Bildung abgekauft mit 150 Euro Betreuungsgeld?

Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.) Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet. Heidrun Dittrich, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag, kritisiert das...

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  • 19.01.10
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Lokalpolitik
Foto: DGB Fulda
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Ein kleiner Lesetip, Fuldarerklärung des DGB!

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

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  • 20.12.09
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Lokalpolitik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

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  • 14.12.09
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Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

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  • 19.10.08
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