Piratenpartei

Ahoi, morgen ist in Hannover auf den Opernplatz um 12 Uhr eine Demo gegen die Unterzeichnung von ACTA. Zur Zeit ist es so, das nur die Ankündigungen der Demos bei den Regierungen schon ein leichter Rückzug veranlasst. Ich bin gespannt ob sie merken, das die Bevölkerung ACTA nicht will. Wir wollen unsere Freiheit nicht Verlieren. Ich hoffe die Meldung kommt in Berlin an. Um was wollen wir Wetten, das die EU jetzt plötzlich für ACTA ist und Berlin nicht anders kann. Das wäre wieder eine EU Sache,...

Die Bombe aus Namibia hat sich zwar als Attrappe herausgestellt, trotzdem wird in Deutschland wieder über Terrorgefahr und Sicherheit diskutiert. So auch über die Vorratsdatenspeicherung. Richtig erlaubt ist diese zurzeit zwar nicht, doch Befürworter finden immer mehr Gehör. Diese Geschichte gefällt uns nicht. Der Bundesinnenminister schloss am 19.11.10 nicht aus, das auch das BKA so einen Koffer auf den Weg gebracht haben kann. Woher die Testbombe kommt, weiß keiner. Nur dass sie aus den...

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

Hallo, wenn der Plan von Gesundheitsminister Rösler wirklich wahr wird, dann werden die armen Leute noch weniger haben. Es betrifft auch die Mittelschicht, deren Einkommen sinken, da sie kaum die Möglichkeit haben in die Privaten Kassen zu wechseln. Ihr Einkommen ist nicht hoch genug, um das zu machen. Lt. der Tagesschau http://www.tagesschau.de/inland/krankenkassen182.h... sollen die Kassen von ca. 163 auf ca. 100 sinken. Das soll hervorgerufen werden durch Abwanderungen der Mitglieder in...

Die Piratenpartei Region Hannover warnt eindringlich vor den Plänen der Landesregierung eine einheitliche Presse zu installieren. Die Ministerin verlangt mit dieser Charta von den Pressevertretern eine verbindliche Erklärung, dass u. a. künftig vermehrt in "kultursensibler Sprache" über "Herausforderungen" beim Thema Integration berichtet wird. Durch die Vorgabe, möglichst nur noch positiv über Projekte zu berichten, wird eine kritische und wahrheitsgemäße Berichterstattung durch die Presse...

Wir haben in Deutschland den vollen MWST Satz auf Medikamente. Damit sind wir in der EU das Land, das den 4 höchsten MWST Satz auf Medikamente (1) hat. Die Bundesregierung weigert sich den MWST runter zu setzen auf 7% . Begründung es wäre nur eine kurzfristige Erholung. Diese kurzfristige Erholung würde der Regierung 2,8- 3 Milliarden Euro kosten (2). Vermutlich wäre dann die Erhöhung des Krankenkassenbeitrages nicht nötig gewesen. Es gibt übrigens sehr viel Länder (1) bei denen die MWST auf 0%...