Hartz IV Empfänger

Das Arbeitslosengeld II, auch unter dem Namen Hartz IV (das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“) bekannt, ist ein nur schwer zu durchschauender Dschungel. Keine andere Sozialleistung ist so präsent und heiß diskutiert – in 2021 nun im sechzehnten Jahr nach der Einführung – und beschäftigt die Sozialgerichte in solchem Ausmaß. Der Ratgeber im DIN A5 Format geht auf 90 Seiten ausführlich auf die neuen Regelsätze ein und beschreibt die Rechte und Pflichten der...

Nach einjährigem „Studium“ von Statistiken gibt Dieter Neumann, Aktivist, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, 2010 Antworten auf die Schuldenkrise

Das Sozialgericht Gotha urteilte zum Thema Hartz 4 und hält Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger für verfassungswidrig und rief deshalb das Bundesverfassungsgericht an. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“, sagte ein Sprecher des Gericht. (Az: S 15 AS 5157/14) Das Gericht sieht u.a. die Menschenwürde verletzt, das bei Nichteinhaltung von Terminen oder Ablehnung von Job-Angeboten, Sozialeistungen gekürzt werden. Der Staat müsse stets ein...

Derweil die Jobcenter nach Lust und Laune klagen dürfen, sollen die Rechte der Menschen immer weiter eingeschränkt werden. Derzeit liegt im Bundestag ein Gesetzentwurf um die Rechte der Betroffenen der Agenda 2010 immer weiter einzuschränken. Tausende Klagen liegen monatelang bei den Sozialgerichten, bevor diese durch ein Gericht verhandelt werden. Ein Mitarbeiter eines Berliner Sozialgerichts, sagte, das Gericht müsse 1 Jahr schließen um alle Fälle abzuarbeiten. Anstatt nun die unsinnigen...

Hartz-IV-Urteil - Im Rahmen - Lieber Herr Jörg Kallmeyer, Oma hat ihren drei Enkelkinder zum Geburtstag ein Geldgeschenk überwiesen, weil deren Eltern Hartz IV beziehen. Die Empfänger dürfen das Geld behalten, weil die Wahlgeschenke bei den anstehenden nds. Kommunalwahlen kleiner ausfallen. So steht es bei den Kassler Bundessozialrichtern in den Akten. Die Entscheidung bewege sich im Rahmen. Gruß Lothar Assmann

Sicher, es gibt solche und solche: Menschen, die nicht arbeiten wollen und Menschen, die arbeiten wollen, aber nicht können, weil sie keinen Arbeitsplatz finden (aus welchen Gründen auch immer) und die klischeebehaftete Bezeichnung oft als Erniedrigung in Alltagssituationen erleben, vor allem beim Arbeitsamt: Da wurde zum Beispiel jemandem kein warmes Wasser gestattet, weil er Hartz-IV-Empfänger ist und er warmem Wasser nicht würdig genug war. Nach einer Empfehlung einer Expertengruppe des...