Geld

Beiträge zum Thema Geld

Lokalpolitik

"So ein Panzer ist ja nicht wie ein Kühlschrank,

wo man den Stecker vom Kühlschrank in die Steckdose steckt und schon läuft der Kühlschrank. Sondern das sind hochdifferenzierte Produkte, die ein optimales Zusammenspiel zwischen Mensch und Maschine erforderlich machen", sagte Martin Schäfer. Kampfpanzer nach Katar, dass ist also die restriktive Rüstungsexportpolitik unserer Bundesregierung. Noch im letzen Jahr äusserte sich Sigmar Gabriel ganz anders. "Die vielfach nachgefragte Lieferung von Kampfpanzern Leopard in den arabischen Raum darf...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 25.10.15
  • 16
Lokalpolitik

Nachzahlung für Asylbewerber

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts steht vielen Flüchtlingen eine Nachzahlung von Sozialleistungen zu. Die Rechtsanwendung ist in den Kommunen jedoch sehr uneinheitlich. Der Flüchtlingsrat NRW fordert deshalb eine Klarstellung durch die Landesregierung. Mit seinem viel beachteten Urteil vom 18.07.2012 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Regelsätze des Asylbewerberleistungsgesetzes für unzureichend erklärt und eine Übergangsregelung in Kraft gesetzt, die eine deutliche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 08.02.13
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