FW Region Hannover

Beiträge zum Thema FW Region Hannover

Lokalpolitik

Zur morgigen Entscheidung des Verfassungsgerichts über ESM/Fiskalpakt - Aiwanger warnt vor überhasteter Zustimmung zu Merkels Eurokurs

Angesichts der morgigen Entscheidung des Verfassungsgerichts über die Eilanträge gegen ESM/Fiskalpakt warnt der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger vor einer überhasteten Entscheidung: „Wenn die begründeten Einwände gegen ESM und Fiskalpakt als „offensichtlich unbegründet“ vom Tisch gewischt würden, wie von Merkel und Co. erhofft, müsste man sich ernsthafte Sorgen um die Zukunft des Grundgesetzes machen. Der Umgang des Verfassungsgerichts mit dem Sachverhalt ist auch ein Stresstest...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 09.07.12
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER mit neuem Politik-Konzept für Deutschland

Die FREIEN WÄHLER Deutschland bringen auch konzeptionell frischen Wind in die verstaubte Bundespolitik. Nach dem Beschluss bei der Bundesmitgliederversammlung in Geiselwind, zur Bundestagswahl 2013 anzutreten, haben die FREIEN WÄHLER gestern Abend ein Eckpunktepapier zum Grundsatzprogramm verabschiedet, das parteiintern weiter diskutiert wird. Ziel ist es, das Grundsatzprogramm zur nächsten Bundesmitgliederversammlung im Herbst in Hannover zu verabschieden. Das Grundsatzprogramm vertieft die...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 20.06.12
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER votieren für Genossenschaftsmodell zum Erhalt des Empelder Schwimmbads

Entgegen anderslautenden Presseveröffentlichungen in der CZ vom 28.01.12 stellen die FREIEN WÄHLER Ronnenberg klar, dass ihr jüngst in den Rat der Stadt eingebrachte Vorschlag zum Erhalt des Empelder Freibades keinerlei Ähnlichkeit mit den von der FDP bisher geforderten Übertragungssabsichten des Bades auf private Investoren bzw. die DLRG hat. Solche Modelle sind von gestern und haben politisch keine ernsthafte Chance zum Überleben, weil private Investoren eine angemessene Rendite...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 30.01.12
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