Deutscher Bundestag

Beiträge zum Thema Deutscher Bundestag

Lokalpolitik

Strack-Zimmermann gibt Ratsmandat auf
Schade – Sie wird fehlen!

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.01.23
Lokalpolitik

Anfrage zum Fotoinstitut__Sollen dafür Tiere, Pflanzen und Bäume getötet werden?

„Am letzten Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags entschieden, dass das Fotoinstitut nach Düsseldorf kommt. In der sich anschließenden Presseberichterstattung ist zu sehen, dass das Fotoinstitut im Ehrenhof erbaut werden wird“,erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dazu frage ich in der nächsten Ratsversammlung 1.) Welche Auswirkungen hat der Bau des Fotoinstituts im Ehrenhof auf Tiere, Pflanzen und Bäume sowie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.11.22
  • 3
Lokalpolitik
9 Bilder

Führen umfangreiche Tagesordnungen zu Fehlabstimmungen, wie z.B. bei der FDP im Deutschen Bundestag für den AfD-Antrag „Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben ...

...– Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen“? Zur heutigen Ratsversammlung äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Am 23. Juni wurden uns zur Vorbereitung der öffentlichen Sitzung 1.097 Seiten übersandt. Am 29. Juni folgte zu dieser Sitzung eine Nachlieferung von 229 Seiten und am 30. Juni nochmals 44 Seiten. 1.270 Seiten für 48 Tagesordnungspunkte (TOP). In diesen 48 Punkten sind diverse Untertagesordnungspunkte...

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  • Düsseldorf
  • 01.07.21
Lokalpolitik

Bundesdeutsches Fotoinstitut nicht nach Düsseldorf?

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da los? Gab...

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  • Düsseldorf
  • 12.03.20
Lokalpolitik
pixabay

Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Wildtierverbot in Zirkussen

Düsseldorf, 25. Oktober 2019 Im Januar 2019 beantragten die Grünen im Deutschen Bundestag ein Haltungs- und Zurschaustellungsverbot für wildlebende Tiere in Zirkusbetrieben und ein Ende der Zurschaustellung von Affen, Elefanten, Bären, Giraffen, Nashörner, Großkatzen und Flusspferde an wechselnden Orten. Eine Übergangsfrist von 18 Monaten soll bei der Überführung der bereits vorhandenen Tiere in geeignete dauerhafte Quartiere wie etwa Zoos und Tierparke gelten, bevor ein endgültiges Verbot in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 25.10.19
Lokalpolitik
Loveparade-Duisburg-Header__www.nrz.de_staedte_duisburg_loveparade

Verjährung zur Loveparadetragödie wäre vermeidbar gewesen

Düsseldorf, 18. Januar 2019 Am 24. Juli 2010 kam es bei der Loveparade in Duisburg zum Unglück. 21 Menschen starben und weit über 600 wurden verletzt. Im Dezember 2017 begann endlich der Prozess. Nun gab es zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern ein Rechtsgespräch, da man davon ausgehen muss, dass bis zum Ende der Verjährung – 10 Jahre nach der Tragödie – nicht mehr alle noch ausstehenden Zeugen gehört und am Ende, also nach Beweisaufnahme und Plädoyers, noch zeitgerecht das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.01.19
  • 1
Lokalpolitik
Goettin Justitia aus Bronze, die den Gerechtigkeitsbrunnen auf dem Roemerberg in Frankfurt am Main ziert (Foto vom 29.09.2015). © picture-alliance/ImageBROKER__https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw42-de-forum-recht/573244

Forum Recht will den hohen Wert des Rechtsstaats für die freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringen – CDU/CSU versagen im Deutschen Bundestag vollständig

Düsseldorf, 22. Oktober 2018 Die 709, in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages haben gestern als Vertreter des ganzen Volkes über den Tagesordnungspunkt „Gründung eines Forums Recht“ beraten und abgestimmt. Ausgehend von einer Initiative von Bürgern und der Zivilgesellschaft soll durch das nun zu gründende Forum Recht ein Kommunikations-, Informations- und Dokumentationsforum geschaffen werden, das das Recht, unseren...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.10.18
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