Demokratie

Es wird über die Bereitschaft der Ukraine für EU-Beitrittsverhandlungen immer mehr diskutiert. Ich denke, dieses Thema ist unangebracht. Die EU steht vor einer wirtschaftlich schwierigen Situation, bedingt durch verschiedene Krisen wie die COVID-19-Pandemie, die Energiekrise und politische Spannungen innerhalb der Union. Diese Faktoren beeinflussen sicherlich die Erweiterungspolitik der EU, da neue Mitgliedstaaten wirtschaftliche und finanzielle Unterstützung benötigen, die die Union in ihrer...

Politische Entscheidungen zu kritisieren, sogar abzulehnen und auch dafür auf die Straße zu gehen ist in unserer Demokratie legitim. Doch dabei von einem “Ermächtigungsgesetz“ zu schwurbeln, das geht gar nicht. Wer im Geschichtsunterricht damals gepennt hat, sollte spätestens jetzt einmal googeln, um sich schlau zu machen.  Das Ermächtigungsgesetz unter Adolf Hitler machte nämlich1933 den Weg frei in die nationalsozialistische Diktatur und in das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte. Wer das...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

am 15. Juni 2013 auf dem Altstadtmarkt.

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. zeitfragen-info nr. 313 / 28. Februar 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-02-28 – 14:15:43 Mit Beiträgen zu: Wirtschaft, Gesellschaft, Araber, Libyen, Gaddafi,...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...