CSU

Bei der traditionellen Klausurtagung des Bezirksausschusses der JU-Schwaben in Lindenberg war die CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer zu einem Kamingespräch zu Gast. Der Bezirksvorsitzende der JU-Schwaben, Thorsten Freudenberger (Neu-Ulm), stellte in seiner Begrüßung heraus, dass die JU als die drittgrößte kommunalpolitische Kraft in Bayern große Verantwortung für das Allgemeinwohl übernehme. Ebenso stellte auch Haderthauer die Kommunalwahl am 02. März 2008 in den Mittelpunkt ihrer...

Im Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements wurde auf Druck der Union kurzfristig eine neue Aufwandspauschale von 500 € aufgenommen. Dies sei ein wichtiges Signal für im Landkreis ehrenamtlich engagierte Menschen, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein. Künftig gibt es einen allgemeinen Freibetrag von 500 € für Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit im gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Bereich. Damit wolle die Union ein Dilemma beenden, so...

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (Münsterhausen) ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Deutschen Bundestag gewählt worden. Nüßlein ist energiepolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe und koordiniert mit einem Kollegen der CDU die Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Direktabgeordnete des Wahlkreises Neu-Ulm/Günzburg/Unterallgäu ist ordentliches Mitglied in drei Ausschüssen, nämlich im Ausschuß für Wirtschaft und Technologie, im...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein begrüßt die Zusage des Bundesumweltministeriums für eine verbesserte Förderung des Einbaus moderner Heizungsanlagen. Zusätzlich zur bestehenden Förderung von Anlagen zur Gewinnung von Sonnenwärme für Heizungen wird ab sofort ein Bonus von 750 Euro gezahlt, wenn gleichzeitig der alte Heizkessel durch einen Öl- oder Gasbrennwertkessel ausgetauscht wird, erläutert Nüßlein. Wer beispielsweise die alte Heizung eines Einfamilienhauses mit einem neuen...

Vor einigen Monaten wurden die Anschlagspläne des Neu-Ulmer Studenten Fritz G. und zweier weiterer Komplizen durch das entschlossene Eingreifen der Sicherheitsbehörden gerade noch vereitelt. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein macht darauf aufmerksam, daß bei den überhitzten Diskussionen um Online-Durchsuchungen, die diesem Ereignis folgten, einige wesentliche Dinge aus den Augen verloren worden seien: Die Möglichkeit der Online-Durchsuchung, die seit der Festnahme der drei Terroristen...

Nach der Einführung der Zweitwohnungssteuer in größeren bayerischen Städten verliert der ländliche Raum Erstwohnsitzinhaber. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) wendet sich gegen die Fehlentwicklungen bei der Erhebung der Zweitwohnungssteuer: „Die bestehende Regelung schafft Ungerechtigkeiten und geht zu Lasten unserer ländlichen Region.“ Aus diesem Grunde hat sich Nüßlein unter anderem an das bayerische Staatsministerium der Finanzen gewandt, um Unterstützung bei seinem Einsatz...

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellte kürzlich seinen neuen Freiwilligendienst „weltwärts“ vor. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) wirbt in diesem Zusammenhang bei jungen Menschen aus der Region für Engagement in den Entwicklungsländern. Es sei ihm eine Herzensangelegenheit, junge Menschen aus Schwaben nach der Schule oder Ausbildung für soziale Projekte deutscher Organisationen in Entwicklungsländern zu begeistern, so Nüßlein. Dieser...

Das Bundesumweltministerium hat eine neue Broschüre über Fördergelder für Energieeffizienz und erneuerbare Energien vorgestellt, die Nüßlein den Einwohnern der Region, die sich für die Nutzung erneuerbarer Energien interessieren, ans Herz legen möchte. Klimaschutz lohne sich für den Einzelnen, wie auch gesamtwirtschaftlich, so Nüßlein. Mit dieser Broschüre werde den Bürgern ein Leitfaden an die Hand gegeben, wie sie staatliche Gelder gezielt für Sanierungsprojekte oder neue Ideen im Bereich...

Der CSU-Kreisvorstand befasste sich auf seiner Sitzung in Ichenhausen vor allem mit der Kommunalwahl 2008. Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) Hans Joas berichtete über die Ergebnisse der Wahlkampfvorbereitungen für die Landrats- und Kreistagswahl am 2. März 2008. Die Ausgewogenheit der Listengestaltung aus amtierenden Kreisräten, Bürgermeistern, Gemeinde- und Stadträten, neuen Gesichtern und vielen Frauen, stimmte die CSU-Kreiskonferenz zuversichtlich. Alfred Sauter...

Vor kurzem haben der Bundesumweltminister Gabriel (SPD) und der Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer (CSU) einen Bundeswettbewerb „Idee.natur – Naturschutzgroßprojekte und ländliche Entwicklung“ gestartet. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) ruft zur regen Beteiligung aus der Region auf. Ziel sei es, so Nüßlein, neue Konzepte für Naturschutzprojekte, die den Regionen neben Naturschutz auch Perspektiven für wirtschaftliche Entwicklung eröffneten, zu prämieren. Nüßlein hofft, daß...

Die Ehrenmitgliedschaft bei den Grünen lehnt der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein dankend ab. Sie war ihm von einem örtlichen Grünensprecher über die Heimatzeitung angetragen worden, weil er sich für die erneuerbaren Energien einsetzt. Allerdings: „Ich bin für einen Energiemix, bei dem die Kernenergie eine Brückenfunktion einnimmt. Auf Gundremmingen und die übrigen Kernkraftwerke können wir noch lange nicht verzichten.“ Selbst wenn sich die Ziele, die Kanzlerin Angela Merkel...

Die Meldungen über verwahrloste Kinder nehmen auch in der Region zu. Entsprechend häuften sich die Zuschriften an den Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU), zum Weltkindertag für Kinderrechte im Grundgesetz einzutreten. Nüßlein sieht darin allerdings keine Verbesserung. Da Grundrechte unabhängig vom Lebensalter gewährleistet würden, seien Kinder bereits Träger aller in der Verfassung garantierten Rechte. Der Artikel 6 unserer Verfassung beschäftige sich sogar speziell mit dem Schutz...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein kritisiert Auswirkungen des Altenpflegegesetzes, die Rettungspläne des Bayerischen Sozialministeriums sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein, so Nüßlein. Bayern hat seit Inkrafttreten des Bundesaltenpflegegesetzes am 01. August 2003 einen deutlichen Rückgang an Auszubildenden in der Altenpflege zu verzeichnen. Die Berufsfachschulen für Altenpflege sind derzeit nur noch zu rund 70% ausgelastet. Auch im Wahlkreis seien die Auswirkungen bereits zu...

Nachwuchspolitiker aus dem Landkreis Günzburg bereiten sich auf Kommunalwahlkampf vor In Tiefenbach bei Oberstdorf trafen sich die Vertreter des JU-Kreisverbandes Günzburg am Wochenende zu einer Klausurtagung. Neben für den Kommunalwahlkampf interessanten Themen kam auch die Geselligkeit nicht zu kurz. Einige Mitglieder des befreundeten Kreisverbandes Kempten um ihren Vorsitzenden Stephan Prause besuchten die JUler abends auf ihrer Hütte. Bei Gitarrenmusik und gemeinsamem Gesang wurden dann...

Drei junge Politiker aus Schwaben haben es geschafft: Sie wurden in die neu gegründete CSU-Akademie aufgenommen. Die Partei will mit dieser Einrichtung den Kandidatennachwuchs für öffentliche Ämter stärker als bislang fördern. Der 26 Jahre alte Medizinstudent Stephan Schwarz aus Günzburg ist u.a. Mitglied im Vorstand des CSU-Kreisverbandes Günzburg, der 25 Jahre alte Student Max Poppe aus Gersthofen ist langjähriges JU-Mitglied und seit einigen Jahren auch JU-Ortsvorsitzender. Der...

Am vergangenen Wochenende fand die Bezirksversammlung der Jungen Union in Sonthofen statt. Diesmal standen neben Grußworten einiger JU- und CSU-Funktionäre, wie dem Landesvorsitzenden der Jungen Union Manfred Weber und dem Bezirksvorsitzenden und Europaabgeordneten der CSU Markus Ferber, die Neuwahlen des JU Bezirksverbandes Schwaben im Vordergrund. Nach den für Günzburg nicht ganz zufriedenstellend verlaufenen Wahlen vor zwei Jahren wurde dieses Mal ein sehr großer Erfolg erzielt. „Das liegt...

Anlässlich des Sonnwendschießens der Schützenbruderschaft St. Wendelin Goldbach e.V., überreichte der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) die von ihm gegebene Schützenscheibe bei der Siegerehrung an den Preisträger Daniel Brand (Goldbach – Gemeinde Kammeltal). Nüßlein, der selbst Schütze ist, betonte in seiner Rede, wie wichtig ihm die Schützen als Träger von Kultur und Sport seien. Dies spiegle sich auch in seiner Arbeit im Deutschen Bundestag wieder. So setzte er sich für die...

Bei der Mitgliederversammlung des Arbeitskreises Umwelt (AKU) der CSU in Limbach, bei der auch Neuwahlen stattfanden, wurde Wolfgang Dehling (Kammeltal) mit 100 % im Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Dehling hatte zuvor in seinem Tätigkeitsbericht die vielfältigen Aktionen des Arbeitskreises hervorgehoben, wie z.B. der Besuch der Grundschule Süd-Ost in Günzburg mit Information über die Niedrigenergiebauweise. Zur stellv. Kreisvorsitzenden wurde die Günzburger Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz...