CSU Kreisverband Günzburg

Beiträge zum Thema CSU Kreisverband Günzburg

Lokalpolitik
CSU-Stadtratsfraktion: v.l. Günter Treutlein, Peter Lang, Margit Werdich-Munk, Stephanie Denzler, Dr. Ruth Niemetz, Dr. Thomas Ermer, Stefan Baisch, Günter Prasser

CSU vor Ort in Deffingen trifft auf großes Thema: Verkehr

Der Biergartentreff in Deffingen in der Reihe CSU vor Ort war beherrscht von einem großen Thema: dem Verkehr. Die anwesenden Deffinger Bürger beklagten das nach wie vor hohe Verkehrsaufkommen auf der einzigen Zufahrtsstraße, die von der B16 neu in den Stadtteil führt. Man sei sehr froh und dankbar, dass zwischen der B16 neu und den Häusern am westlichen Stadtteilrand der Lärmschutzwall gut funktioniere, aber der Effekt sei häufig aufgehoben durch den nach wie vor starken Ziel- und Quellverkehr...

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Außenhandel ist verlässliche Stütze der Wirtschaft

Deutsche Waren und Dienstleistungen sind im Ausland gefragt Das Statistische Bundesamt hat die Außenhandelszahlen für Juni 2013 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: „Der deutsche Außenhandel ist wieder auf Kurs. Nach einem kleinen Dämpfer im Mai haben die Exporte im Juni wieder angezogen. Das ist erfreulich, denn es zeigt, dass unsere Waren und Dienstleistungen im Ausland gefragt sind und die Wettbewerbsfähigkeit...

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  • 25.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Notarztversorgung: Einigung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns und den Kostenträgern

Zu der vom Kreistag des Landkreises Günzburg gefassten Resolution zur Situation des Notarztdienstes in Bayern erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter: Unter Vermittlung der Bayerischen Staatsministerien des Innern sowie für Umwelt und Gesundheit haben sich die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die bayerischen Krankenkassen sowie die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung über die Finanzierung der Notarztversorgung geeinigt: Für das laufende Jahr 2013 wird eine...

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

EEG-Umlage deckeln – Verbraucher wirksam entlasten

Grundlegende Reform des EEG nach der Bundestagswahl zügig angehen Verschiedene Medien berichten, dass für das kommende Jahr ein weiterer Anstieg der EEG-Umlage und damit der Strompreise zu erwarten ist. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: Die in den Medien prognostizierten Zahlen für die EEG-Umlage und Strompreise sind alarmierend. Sie bestätigen einmal mehr, dass das EEG grundlegend reformiert werden muss. Ran müssen wir zum...

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  • 25.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

CSU vor Ort in Wasserburg - Besichtigung der Streckenführung der umstrittenen Südspange

Am 01. September bietet die CSU Günzburg die Gelegenheit, den Verlauf der umstrittenen Südspange entlang der BAB 8 zwischen Bubesheim und Wasserburg mit dem Fahrrad zu erkunden. Treffpunkt für den Start ist um 15 Uhr der Parkplatz vor dem Sportplatz in Wasserburg. Im Anschluss an die kleine Radtour ist ab ca. 16 Uhr Gelegenheit zur Einkehr in den dortigen Biergarten beim CSU vor Ort in Wasserburg. Alle Günzburgerinnen und Günzburger sind herzlich willkommen, informiert die Ortsvorsitzende Dr....

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
Die CSU-Stadtratsfraktion: v.l. Dr. Thomas Ermer, Peter Lang, Dr. Ruth Niemetz, Stephanie Denzler, Stefan Baisch, Margit Munk, Günter Treutlein

CSU-Ortsverband kritisiert Auftritt des SPD-Spitzenkandidaten in Günzburg

Der Ortsverband beschäftigte sich auch mit dem Besuch des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude und seiner Wahlkampfrede. Diese sei zeitweise unterhaltsam gewesen, zeit-weise eher redundant. Das „Wort zurückhalten“ sei nicht immer die Stärke der Rede gewesen, denn streckenweise wurde sie auch als verletzend polemisch erlebt. So gebe es die „Familie“ im Vokabular von Rot-Grün gar nicht mehr, dieses Wort sei in seiner über 1-stündigen Rede kein einziges Mal vorgekommen. Auch das Wort...

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  • 24.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
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Es geht auch elektrisch – Nüßlein lud zu Testfahrten mit Elektroautos nach Leipheim ein

Auf Einladung des Günzburger CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein hatte die Öffentlichkeit nach 2012 zum zweiten mal die Möglichkeit, Elektroautos nationaler und internationaler Hersteller auf dem Fliegerhorst-Gelände in Leipheim selbst zu testen. Nüßlein, der im Bundestag auch wirtschafts-, energie- und verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe ist, ist es nach eigenen Angaben ein wichtiges Anliegen, die Elektromobilität in Deutschland voranzubringen. „Und dazu gehören nicht...

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  • 24.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

CSU-Ortsverband beschäftigt sich mit zentralen Themen der Stadtpolitik

Ferien haben den Vorteil, dass man gründlich diskutieren kann – und das hat der CSU-Ortsverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung auch getan. Herausgekommen ist einiges an Berichtenswertem. Der Verkehr in Günzburg ist stets ein diskussionswürdiges Thema – ob ruhend oder fahrend. Bereits im Jahre 2009 habe die CSU Günzburg ein Verkehrskonzept für den nördlichen Landkreis beantragt. Die Forderung sei aktueller denn je – wenn man an die Diskussionen um die Verkehrsentlastung im...

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  • 24.08.13
Lokalpolitik
Elisabeth Schmid, Geschäftsführer Stefan Riederle (im Hintergrund), Wilfried Ganster, MdL Alfred Sauter; Bild: Bernhard Weizenegger

Spezialfahrräder für das Ernst-Ott-Seniorenzentrum Ichenhausen – 20.000 Euro von der Theo-Wormland-Stiftung

Kürzlich übergab der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) im Ernst-Ott-Seniorenzentrum in Ichenhausen gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Ökumenischen Sozialstation im Landkreis Günzburg gGmbH, Stefan Riederle sowie Heimfürsprecherin Elisabeth Schmid zwei dreirädrige Spezialfahrräder an die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums. Durch die besondere Konstruktion der therapeutischen Spezialfahrräder können die Seniorinnen und Senioren begleitete Ausfahrten durchführen....

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  • 24.08.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Freistaat Bayern und Europäische Union fördern Keltengehöft Ichenhausen

Der Förderverein Kultur und Naherholung Ichenhausen e. V. wird bei seinem Projekt Keltengehöft Ichenhausen vom Freistaat Bayern sowie der Europäischen Union mit mehr als 32.000 Euro gefördert. Dabei handelt es sich um 50 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Die Gesamtprojektkosten betragen mehr als 76.000 Euro. Freistaat Bayern und Europäische Union steuern im Rahmen des Programms LEADER jeweils die Hälfte des Förderbetrages bei. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Das Projekt verbindet...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordnter Dr. Georg Nüßlein

Für ein Jahr in die USA – Bewerbungsfrist läuft

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bekannt gibt, können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende noch bis zum 13. September 2013 für einen einjährigen USA-Aufenthalt bewerben. Im Rahmen des sogenannten „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ des Deutschen Bundestages haben die insgesamt 360 jungen Leute vom Sommer 2014 bis zum Sommer 2015 die Chance, Land und Leute in den USA kennenzulernen und dabei auch Deutschland als „junge...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Bayerisches Städtebauförderprogramm: 180.000 Euro für Leipheim

Die Stadt Leipheim erhält in diesem Jahr 180.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Die Erhaltung und Sanierung des baulichen Erbes in den Innenstädten der bayerischen Kommunen ist ein erfolgreicher Teil der bayerischen Strukturpolitik. Mit Hilfe der Fördermittel des Freistaats Bayern können vielfältige Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen umgesetzt, die...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

125.000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung für Tagespflege für 18 Senioren in Günzburg

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Sozialstation Günzburg e. V. bei der Einrichtung von 18 Tagespflegeplätzen für Seniorinnen und Senioren im Anwesen „Auf der Bleiche 2“ in Günzburg mit einem Betrag von 125.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hatte die Entscheidung in seiner jüngsten Sitzung getroffen. „Da es trotz steigender Nachfrage bisher kein Angebot einer Tagespflege in Günzburg gibt,...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
Auf dem Bild: Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, Dr. Wolfgang Krombholz (links), mit Bundestagsabgeordnetem Dr. Georg Nüßlein (rechts) in dessen Berliner Büro.

Notärztliche Versorgung in Schwaben vorerst gesichert

Nach Auskunft des hiesigen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) ist die notärztliche Versorgung in der Region für dieses und nächstes Jahr gesichert. Daran war auch aus Sicht der Notärzte aus dem Raum Günzburg und dem Unterallgäu Zweifel aufgekommen, weil sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayern, die bayerischen Krankenkassen und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung nicht auf eine Finanzierung der Vergütung der Notärzte einigen konnten. Auch die noch ausstehenden...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisräten (CSU)

Prüfung für einen generationenübergreifenden Treffpunkt im bisher vom Amtsgericht genutzten Teil des Günzburger Schlosses

In einem Schreiben hat sich die CSU-Stadtratsfraktion an den Staatssekretär im Bayerischen Finanzministerium Franz Pschierer, MdL, gewandt: "Wie wir von unserer Stadtratsratskollegin Stephanie Denzler erfahren durften, werden Sie sich in Kürze persönlich von der Raumsituation im Günzburger Schloss Kenntnis verschaffen, um eine optimale Nutzung der Räume für das Finanzamt Günzburg in der Zeit nach dem Auszug des Amtsgerichts Günzburg planen zu können. Für diese Planungen bitten wir um...

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  • 29.07.13
  • 2
Lokalpolitik
v.l. JU-Kreisschatzmeister Stefan Baisch (Günzburg), JU-Ortsvorsitzende Barbara Reichhart (Jettingen-Scheppach), Bezirksvorsitzender der JU-Schwaben und CSU-Landtagslistenkandidat (Platz 106) Dr. Hans Reichhart (Jettingen-Scheppach)

Traumergebnis für Dr. Hans Reichhart

Der Bezirksvorsitzende der JU-Schwaben, Dr. Hans Reichhart (Jettingen-Scheppach), wurde bei der Bezirksversammlung in Höchstädt mit 98 % im Amt bestätigt. Die Delegierten aus allen schwäbischen Kreisverbänden stärkten mit diesem Ergebnis ihrem CSU-Landtagsspitzenkandidaten (Listenplatz 106) den Rücken und honorierten seine Arbeit in den letzen zwei Jahren. In seiner Rede lobte Dr. Hans Reichhart den Zusammenhalt im Vorstand und verwies auf zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen, darunter auch...

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  • 29.07.13
Lokalpolitik
stv. Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
2 Bilder

Tempo beim Lärmschutz und der Temporeduzierung

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat bedankt sich für die raschen Rückmeldungen zum kürzlich erfolgten Antrag für einen verbesserten Lärmschutz im Bereich des Schopfeler Wohngebiets und der Staatsstraße 2020. Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Sauter in einem Antwortschreiben mitgeteilt hat, habe er sich mit dem Leiter des Staatlichen Bauamts Krumbach dahingehend verständigt, dass bei der anstehenden Neuasphaltierung der Staatsstraße 2020 vom Ortsausgang Günzburg bis zur Kuppe des...

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  • 19.07.13
Lokalpolitik
v.l. Umweltreferent Stefan Baisch, Biogasanlagenbetreiber André Hoser, Projektbeauftragte Sylvia Ermer, Judith Konrad, Ortsvorsitzende Verena Ermer, stv. Ortsvorsitzender Philipp Rauner

Projekt Bienenwiese: JU verteilt Samentüten für eine Bienenwiese auf Wochenmarkt

Wie schon im vergangenen Jahr hat der JU-Ortsverband Günzburg Samentüten für eine Wildblumenwiese auf dem Wochenmarkt verteilt. Die JU, so die Ortsvorsitzende Verena Ermer, wolle damit ein Zeichen für den Bienenschutz, setzen und die Bevölkerung für das Thema sensibilisieren. Der Umweltreferent des Günzburger Stadtrats und JU-Stadtrat Stefan Baisch freut sich über diese Aktion der Jungen Union zum Naturschutz und ermutigt die JU zur Fortsetzung des Projekts mit weiteren Initiativen in den...

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  • 23.05.13
Lokalpolitik
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg G als Ehrenleutnant bei seiner Dankesrede vor den Dietershofener Schützen in der Bayerischen Landesvertretung

Schützenverein Dietershofen ernennt Abgeordneten Nüßlein in Berlin zum Ehrenleutnant

Im Rahmen eines Besuchs in der Bundeshauptstadt hat der Schützen- und Feuerschützenverein „Buchenwald“ Dietershofen von 1905 e.V. den Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) zum Ehrenleutnant ihrer Feuerschützenkompanie ernannt. Im Rahmen ihrer Berlin-Fahrt besuchten die Dietershofener Schützen u.a. das Bundesfinanzministerium, den Bundestag mit Kuppel, das Technikmuseum und den historischen Tränenpalast. Vor dem Brandenburger Tor formierten sich die Schützen in ihrer traditionellen...

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  • 23.05.13
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Hollande-Vorschlag für Wirtschaftsregierung ist innenpolitisches Ablenkungsmanöver

Als "innenpolitisches Ablenkungsmanöver" hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber MdEP, die Forderung des französischen Staatspräsidenten Francois Hollande nach einer Wirtschaftsregierung für die Eurozone bezeichnet. "Zur Überwindung seiner Wachstumsschwäche benötigt Frankreich tiefgreifende Strukturreformen und keine neuen europäischen Institutionen. Hollande will davon ablenken, dass er seine Hausaufgaben nicht erledigt hat". Zwar sei eine Vertiefung der...

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  • 23.05.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

428.000 Euro vom Freistaat für Evangelischen Kindergarten in Günzburg

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hoher finanzieller Förderung und optimalen Rahmenbedingungen. Beim Evangelischen Kindergarten Günzburg fördert der Freistaat nun die Einrichtung von zwölf neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren mit einer Summe von 239.000 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Ferner werden 189.000...

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  • 23.05.13
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Lokalpolitik
Spatenstich Foto: Bernhard Weizenegger

Über 560.000 Euro vom Freistaat für Kindertagesstätte St. Raphael in Rettenbach

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hoher finanzieller Förderung und optimalen Rahmenbedingungen. Die Einrichtung von sieben neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren durch die Gemeinde Rettenbach wird mit einer Summe von 181.350 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“ durch den Freistaat gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Zudem werden seitens des...

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  • 23.05.13
Kultur
Joe Gleixner

Nacht der Sterne, noch Plätze frei

Der CSU- und JU-Kreisverband Günzburg veranstalten ihren traditionsreichen Ball im Forum am Hofgarten am Samstag, den 04.05.2013 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr), wie der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter mitteilte. Lassen Sie sich vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten und feinster, abwechslungsreicher Tanzmusik der Joe Gleixner Bigband, sowie Tanzvorführungen der Günzburger Tanzschule Panorama verzaubern, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Erleben Sie eine rauschende...

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  • 28.04.13
Lokalpolitik
Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

„Stand und Umsetzung der Energiewende“

Die CSU hat sich in Ihrer letzten Kreiskonferenz mit dem Stand und der weiteren Umsetzung der Energiewende beschäftigt. Die Kreisräte Dr. Ruth Niemetz und Karl Oberschmid informierten über den aktuellen Stand der Energiewende in Europa, Deutschland und Bayern, sowie konkreter Schritte im Landkreis Günzburg. Dr. Ruth Niemetz stellte dar, inwieweit die gesteckten Ziele in Europa, Deutschland und Bayern bis dato erreicht wurden. Defizite gebe es vor allem beim Netzausbau und der Speicherung....

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  • 15.04.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nüßlein: Stadtkapelle Leipheim nicht durch Künstlersozialabgaben in Bedrängnis bringen!

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) setzt sich für eine Neuregelung der Abgabepflicht von gemeinnützigen Vereinen gegenüber der Künstlersozialkasse ein. Anlass ist eine jüngst beim Bundestag eingereichte Petition des Bayerischen Musikrates gegen die heutigen Bestimmungen der Abgabepflicht. Die Petition hat auch die Nachforderung der Künstlersozialkasse an die Stadtkapelle Leipheim in Höhe von 14.000 Euro im Dezember 2010 zum Inhalt. Diese Summe wollte die eigentlich...

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  • 15.04.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter zu Gast im „alpha-Forum“ auf BR-αlpha

Am Dienstag, 16. April 2013, 21.00 Uhr ist der Günzburger Stimmkreisabgeordnete Alfred Sauter zu Gast in der Gesprächssendung alpha-Forum im Fernsehbildungskanal BR-αlpha des Bayerischen Rundfunks. Bei der 45-minütigen Sendung handelt es sich um ein Interview mit einer sehr persönlichen Note. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen der persönliche Werdegang von Alfred Sauter sowie seine politischen Leistungen. „Das Interview war lebendig und bot die seltene Gelegenheit, in die Tiefe zu gehen“, so...

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  • 15.04.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Arbeit der Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität erfolgreich abgeschlossen

Schlussbericht im Mai Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" des Deutschen Bundestages trifft sich am heutigen Montag zu ihrer letzten Sitzung. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein: "Die Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität beendet heute mit der Feststellung des Schlussberichts nach über zweijähriger Tätigkeit ihre erfolgreiche Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige aller Fraktionen diskutierten...

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  • 15.04.13
Lokalpolitik
Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
4 Bilder

Altstadt und Innenstadt liegen der CSU sehr am Herzen

Die CSU wirft einen Blick auf einige ihrer Zukunftsvisionen für Günzburg. Themen des Bürgergesprächs „CSU vor Ort“ in der Günzburger Altstadt waren somit unter Anderen der Ausbau der Ichenhauser Straße, die Verwirklichung der neuen Feuerwache am bisherigen Standort, die Schaffung zusätzlicher Anwohnerparkplätze, die Zukunft der Jahnhalle und die Altstadtweihnacht. Im Rahmen seiner ständigen Bürgergespräche unter Leitung der Ortsvorsitzenden Stephanie Denzler machte der CSU-Ortsverband diesmal...

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  • 28.03.13
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Zypern-Rettung: Zitterpartie hat ein Ende

Vermögen unter 100.000 Euro bleiben unangetastet / Politischer Schaden durch eine Woche Ungewissheit über Ausgang Der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, begrüßte die Einigung der Eurogruppe zur Zypern-Rettung: „Wir haben jetzt endlich Klarheit darüber, dass Kleinsparer nicht betroffen sein werden. Das Versprechen der Einlagensicherung, dass Spareinlagen bis 100.000 Euro geschützt werden, gilt“, so Ferber. Zypern stand vor der unmittelbaren Zahlungsunfähigkeit...

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  • 28.03.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nüßlein (CSU): Diskussion um Rente mit 69 ist eine Nebelkerze

Zu Berichten über angebliche Beschlüsse zur Rente mit 69 in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Dr. Georg Nüßlein: Die Berichte entbehren jeglicher Grundlage. Bei den zitierten Passagen im Abschlussbericht der Enquete-Projektgruppe 4 handelt es sich lediglich um einen Vorschlag des Sachverständi-genrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR). Die Koalition macht sich...

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  • 28.03.13
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