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Asse: Atommüll-Zwischenlager | Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Angaben darüber machen, wann mit der Rückholung des radioaktiven Abfalls aus dem Atommülllager Asse II begonnen werden kann. Gleichzeitig bekräftigte Ursula Heinen-Esser (CDU), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium (BMU), am Mittwoch im Umweltausschuss aber den gemeinsamen Willen „die Abfälle aus der Asse herauszuholen.“
Quellen:...
Umwelt, Bundestag, Asse, Krebs, AKW, Strahlung, Atommüll-Zwischenlager
Berlin: (hib/CHE) Die SPD-Fraktion will Arbeitnehmer, die auf Missstände in ihrem Betrieb hinweisen, besser vor arbeitsrechtlichen Nachteilen schützen. Diese sogenannten Hinweisgeber sollten per Gesetz vor Rechtsunsicherheiten geschützt werden, was nach Ansicht der Fraktion am besten durch ein Hinweisgeberschutzgesetz gegeben wäre. Deshalb hat sie nun einen Entwurf für ein solches Gesetz vorgelegt (17/8567). Sie begründet...
Politik, SPD, Bundestag
Berlin: (hib/AW) Das Deutsche Institut für Menschenrechte übt schwere Kritik an der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Der Institutsmitarbeiter Hendrik Cremer begrüßte zwar am Mittwoch Vormittag vor dem Familienausschuss, dass Deutschland die bei der Ratifizierung abgegebene Vorbehaltserklärung im Juli 2010 zurückgezogen hat. Allerdings werde die Konvention von staatlicher Seite noch immer nicht...
Berlin, Bundestag, UN-Kinderrechtskonvention
Berlin: Reichstag | Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Die Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der niedersächsischen Partei DIE LINKE. erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen des Autozulieferers Autoliv und unterstützt Euch im Kampf um den Erhalt des Standortes Braunschweig und Eurer Arbeitsplätze.
Es muss Schluss sein mit der Ausgliederung und Verlagerung von Arbeitsplätzen in...
SPD, Bundestag, Die-Linke, Gewerkschaft, „Solidarität, Kündigung, LAG Betrieb und Gewerkschaft, Autoliv
Berlin: Bundestag | Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze.
Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen...
SPD, Grüne, Die-Linke, DGB, Gewerkschaft, Kündigung, Reichstag, Schlecker, B90/Die Grünen
Marcel Reich-Ranicki ist an diesem 27. Januar ein "Überlebender des Warschauer Ghettos", wie er feststellt. Und MRR merkt zu Beginn seiner Rede an, zugleich ein „Zeitzeuge“. Die Aussiedlung der Juden durch die SS aus dem Warschauer Ghetto habe nur „ein Ziel“ gehabt – sie hatte „nur einen Zweck - den Tod".
Die Rede zum Holocaustgedenktag im Video Reich-Ranicki im Bundestag
Marcel Reich-Ranicki hat, fast siebzig Jahre...
Bundestag, Holocaust Gedenktag, Marcel Reich-Ranicki, Holocuast Mahnmal Berlin
Straßburg (Frankreich): parlament | http://dotsub.com/view/01ad2718-073c-474a-ac40-c7a72e199d55
Diesen Bericht muss man gesehen haben und ich kann mir durchaus vorstellen, dass diese "Strassburger Methode" der Geldvermehrung auch in anderen, ähnlichen Gremien ihre Anhänger gefunden hat.
Frage mich nur, welche Konsequenzen das hat, wenn eine Verkäuferin schon wegen einem alten Brötchen entlassen werden kann. Oder ist dies die zeitgemäße Form unserer...
Europa, Bundestag, AWO, SoVD, Die-Linke, Europaparlament, Die Grünen, SoVD OV Immensen
Fürstenfeldbruck: Fichtenstraße | Am 21. Januar fand die Jahresbeginnsitzung der Fürstenfeldbrucker Landkreis-SPD in Türkenfeld statt. Neben der Terminplanung für 2012 stand auch die Vorbereitung der Wahlen 2013 auf dem Programm.
Die Sitzung verlief in bester Stimmung, da sowohl in Bund, Land - dies nicht zuletzt durch die Kandidatur Christian Udes – und Kommunen gute Aussichten auf einen Politikwechsel bestehen.
Mit den Kernthemen soziale Gerechtigkeit,...
SPD, Landtag, Bundestag, Wahlen, Bezirkstag, Kränzlein, Schrodi, Sonnenholzner, Unterbezirk Fürstenfeldbruck
Auf Einladung des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein umrahmte die Lebenshilfe der Donau-Iller-Werkstatt aus Senden-Illertissen musikalisch das Aufstellen des Christbaums im Foyer des Reichstagsgebäudes. Unterstützt und gesponsert wurde die Reise der Behindertengruppe von Landrat Erich Josef Geßner, von dessen Stellvertreter Roland Bürzle, der Stiftung der Lebenshilfe Ulm/Neu-Ulm, der Bundesvereinigung Lebenshilfe,...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Unterallgäu
Der für den Unterallgäu in Teilen zuständige CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein hat den vom Unterallgäuer Kreisverband der Grünen angekündigten Widerstand gegen die Erprobung von sogenannten „Gigalinern“ deutlich kritisiert.
Wie die Memminger Zeitung am 9. Januar 2012 berichtete, haben die Unterallgäuer Grünen auf derem Dreikönigstreffen in Kammlach ihren Widerstand gegen die jetzt vom Bundesverkehrsministerium...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Verkehr, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Unterallgäu
Wie der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein bekanntgibt, findet der diesjährige Jugendmedienworkshop vom 25. bis 30. März 2012 im Deutschen Bundestag statt. Gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland veranstaltet der Bundestag mittlerweile zum neunten Mal den Medienworkshop für 30 junge Journalisten zwischen 16 und 20 Jahren.
Eine Woche lang werden die ausgewählten...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, jugend, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Junge Union
Die erneuerbaren Energien sind ein typisches Handlungsfeld des Mittelstands. Um hier eine weitere Verunsicherung zu vermeiden, darf es nun nicht zu Schnellschüssen kommen.
Bei der Bundesnetzagentur sind zum Jahresende deutlich mehr Meldungen über neu errichtete Photovoltaik-Anlagen eingegangen als von der Solarbranche und dem Bundesumweltministerium erwartet. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Umwelt, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Unterallgäu
Berlin: Bundestag | was ist passender als ein Sinnspruch
heute:
Es gibt keine reine Wahrheit,
aber ebensowenig einen reinen Irrtum.
Friedrich Hebbel
darüber sollte man bei allem Hin und Her nachdenken.
Das Amt- wird nicht nur durch das Hin und Her beschädigt
sondern auch von den Leuten, die mit der Informationsvielfalt
für noch mehr Konsusuion sorgen....
Bundestag, EuroGATE, 2012, Wahrheit, Lifestyle, Bundespräsident Christian Wulff
45 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant stellt der Bund im kommenden Jahr für die Städtebauförderung zur Verfügung. Das gibt der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein bekannt, der im Bundestag über den Bundeshaushalt 2012 abgestimmt hat. Davon würden auch die Städte und Gemeinden aus der Region profitieren, ist Nüßlein überzeugt.
Ursprünglich hatte die Bundesregierung geplant, 2012 nur 410 Millionen Euro für...
Politik, Kultur, Günzburg, Bayern, CSU, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Unterallgäu
Mehrere unterschiedliche Dimensionen müssen ebrücksichtigt werden
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ debattierte am Montag über die politische und ökonomische Einordnung des Begriffs Wohlstand. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Wohlstand und Lebensqualität für jeden Menschen in unserem Land, dafür setzt sich die...
Politik, Günzburg, Bayern, CSU, Berlin, Schwaben, Deutschland, Landkreis, Landkreis-Günzburg, Bundestag, Nüßlein, Neu-Ulm, Wahlkreis, Bundesregierung, Unterallgäu
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