Vorratsdatenspeicherung

Beiträge zum Thema Vorratsdatenspeicherung

Lokalpolitik
Gregor Gysi und Katja Kipping halten bei ihrer Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag von Union und SPD eine Bilanz der Umsetzung SPD-Wahlversprechen im Koalitionsvertrag mit der Überschrift »Nicht geliefert«

Koalitionsvertrag: Nicht geliefert!

linksfraktion.de, 27. November 2013 Siehe auch den Artikel: Deutschland geht es gut? Den Koalitionsvertrag mit dem Titel "Deutschlands Zukunft gestalten" hier einsehen. Eine Koalition, die die soziale Spaltung im Land vertieft und lobbyhörig ist Von Gregor Gysi Was lange währt, wird eben nicht immer gut. Die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte der Bundesrepublik mit dem wahrscheinlich längsten Finale haben ein erbärmliches Ergebnis gebracht: eine Koalition, die die soziale...

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