SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Der klägliche Fehlstart der neuen GroKo“

Ein politisches Trauerspiel in 13 Akten Was wurde den Wählern und Wählerinnen nicht alles versprochen von den beiden abgestraften „großen“ Parteien: „Wir haben verstanden“ oder „ein Weiter so darf es nicht geben“, so hieß es bei der Begründung für eine nochmalige GroKo, um die kritische SPD-Basis „auf Linie zu bringen“. Doch bereits in den ersten zwei Wochen nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung wird dagegen täglich erlebbar: Es kommt in der neuen GroKo sogar noch schlimmer als jemals...

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  • 03.04.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“

Leserbrief an die RZ: „Die anhaltende Liaison der SPD-Führung mit der Finanz- und Bankenwelt“ Nachdem Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) von 2006 bis 2016 ein Jahrzehnt lang Bankberater im Europäischen Beirat der Investmentbank Rothschild war, und der vorige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seit 2016 als Berater des Vorstandes der ING DiBa-Bank tätig ist, zeigt die neue SPD-Führung in der GroKo erneut ihre Nähe zur Finanz- und Bankenwelt durch personelle Verflechtungen: Der neue...

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  • 20.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „SPD ist heute eine Partei der Akademiker, Berufspolitiker und Besserverdienenden“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer: „SPD ist heute eine Partei der Akademiker, Berufspolitiker und Besserverdienenden“ Die nachfolgende Fakten belegen ziemlich eindeutig: Die als „Arbeiterpartei“ gestartete und als „Volkspartei“ gescheiterte SPD ist heute in ihrem gehobenen Funktionärskörper eine abgehobene Partei der Akademiker und Besserverdienenden und spiegelt nicht mehr den eigentlichen Bevölkerungsquerschnitt wider - und das vor allem im SPD-Stammland NRW der viel zitierten „Malocher und...

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  • 17.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist – mit der Vorstellung ihrer 6 GroKo-Minister ein ausgewogenes Personaltableau...

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  • 11.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Leserbrief an die Ruhr-Nachrichten: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch...

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  • 02.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den SPD-Politiker Stephan Weil - Fehleinschätzungen zu Themensetzungen der SPD

Sehr geehrter Herr Weil, gegenüber der Frankfurter Allgemeinen haben Sie heute als SPD-Vorstandsmitglied in Ihrer Analyse der „richtigen und falschen Themensetzungen der kriselnden SPD“ öffentlich behauptet (Zitat): „Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessiert kaum jemanden“. Kann es sein, dass Sie am Beispiel der Freihandelsverträge die größte deutsche und europäische Bürgerbewegung seit Bestehen der EU nicht wahrgenommen haben und deshalb zu einer...

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  • 22.02.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu...

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  • 08.02.18
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Lokalpolitik
Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit...

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  • 06.02.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über die Koalitions-Sondierungen in Berlin: „SONDIERUNGSERGEBNISSE TORPEDIEREN EUROPÄISCHE SOZIALPOLITIK“ Täglich hören wir von Spitzenpolitikern aus dem In- und Ausland sowie in den Medien das Argument, die „Groko“ sei allein schon wegen der großen Herausforderungen für das reformbedürftige Europa dringend geboten. Warum nimmt dann das bisherige Sondierungspapier von CDU und SPD auf die wichtigsten und aktuellsten europäischen...

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  • 21.01.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung. Betr:. Bericht über die Europäische Verteidigungsunion (EU-Gipfel): „EUROPÄISCHE VERTEIDIGUNGSUNION EIN VERKAPPTES RÜSTUNGSPROJEKT?“ Ohne vorherigen öffentlichen Diskurs wurde auf dem letzten EU-Gipfel in diesem Jahr mit aktuellem Verweis auf Trump und Putin die „Europäische Verteidigungsunion“ von 24 EU-Staaten aus der Taufe gehoben – wohl auch in der Hoffnung, mit dem gemeinsamen militärischen Engagement als Klammer einem weiteren Auseinanderdriften...

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  • 15.12.17
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Wahlberichterstattung über die Niederlage der SPD „FÜHRUNGSPERSONAL DER SPD KOMPLETT AUSTAUSCHEN“ Wie ernst meint es die „Volkspartei“ SPD - nach der dritten herben Wahlniederlage in Folge mit Ergebnissen um die 20% - mit ihrer angekündigten „kritischen Neuaufstellung“? In zwei Punkten kann man den Aussagen des zerknirschten Martin Schulz sicherlich zustimmen: „Die Fehler von 2009 und 2013, die Niederlagen nicht aufzuarbeiten, dürfen sich nicht...

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  • 26.09.17
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Lokalpolitik
Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: „WILL DEUTSCHLAND OPTION FÜR ATOMBEWAFFNUNG?“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Politikredaktion: „WILL DEUTSCHLAND OPTION FÜR ATOMBEWAFFNUNG?“ Sind die regierenden Koalitionsparteien in Deutschland von allen guten Geistern verlassen? Die am 27. März begonnenen Verhandlungen der UNO-Generalversammlung mit 130 Staaten über ein vollständiges Verbot der Atomwaffen weltweit wurden von der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt, sondern boykottiert! Ihre Ablehnung von atomaren Abrüstungs-Verhandlungen wollte die deutsche Regierung sogar...

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  • 30.03.17
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG

Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung): PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG? Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort wird nämlich in diesem Monat März klammheimlich ohne öffentliche Diskussion das...

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  • 22.03.17
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