SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“

Leserbrief an die Ruhr-Nachrichten: „Sozialstaatsgebot wieder in Kraft setzen“ Die seit 20 Jahren etablierten Armenspeisungen infolge der rot-grünen–Politik Agenda-Politik haben sich im reichsten Land Europas seither zahlenmäßig verdreifacht: Über 1,5 Mio. hungrige Menschen stehen in den ehrenamtlich organisierten Tafelläden und Suppenküchen Schlange. (Gleichzeitig hat sich auch die Zahl der Obdachlosen verdoppelt). Ausgerechnet die dafür verantwortlichen Politiker empören sich jetzt moralisch...

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  • 02.03.18
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Berichterstattung über das Verhandlungsergebnis der GroKo: GroKo-Papier kein großer sozialpolitischer Wurf für die eigentlichen Problemlösungen Es wäre aufschlussreich gewesen, wenn dem Koalitionspapier der GroKO zunächst die bisherige Bilanz des Regierungshandelns aus 8 Jahren GroKo bzw. aus der Regierungsära von 12 Jahren Merkel für den Zeitraum 2005 bis 2017 vorangestellt worden wäre, um den eigentlichen Handlungsbedarf für die nächsten Jahre zu...

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  • 08.02.18
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Lokalpolitik
Collage mit dem Holzschnitt „Die Mutter“ von Käthe Kollwitz

Wilhelm Neurohr: „WILL DEUTSCHLAND OPTION FÜR ATOMBEWAFFNUNG?“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Politikredaktion: „WILL DEUTSCHLAND OPTION FÜR ATOMBEWAFFNUNG?“ Sind die regierenden Koalitionsparteien in Deutschland von allen guten Geistern verlassen? Die am 27. März begonnenen Verhandlungen der UNO-Generalversammlung mit 130 Staaten über ein vollständiges Verbot der Atomwaffen weltweit wurden von der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt, sondern boykottiert! Ihre Ablehnung von atomaren Abrüstungs-Verhandlungen wollte die deutsche Regierung sogar...

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  • 30.03.17
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG

Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung): PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG? Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort wird nämlich in diesem Monat März klammheimlich ohne öffentliche Diskussion das...

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  • 22.03.17
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Lokalpolitik

Siegfried Born: Martin Schulz will mehr Zeit für Gerechtigkeit und das Vertrauen zurückgewinnen

Siegmar Gabriel schmeißt hin, beerbt Frank Walter Steinmeier in der Rolle des Außenministers und präsentiert seinen Parteifreund Martin Schulz, der es bei den Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat und auch als Parteivorsitzender nun richten soll. Die Bundesfraktion der SPD ist oben auf, und Martin Schulz hält eine eindrucksvoll Rede im Berliner Willy-Brandt-Haus. Aber reicht das schon aus, um die Bundestagswahl am 24. September in diesem Jahr zu gewinnen und Angela Merkel vom Posten der...

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  • 02.02.17
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zu den Berichten über CETA-Beschluss auf dem SPD-Konvent: „CETA-BESCHLUSS OFFENBART ABGRÜNDE IM DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS DER SPD“ Die SPD offenbart mit ihrem umstrittenen CETA-Beschluss auf dem Parteikonvent „Abgründe in ihrem Demokratieverständnis“ und zeigt damit „Lust am Untergang“. Ihre „soziale Seele“ hat die SPD bereits mit ihrer Agenda 2010 verkauft und damit die Hälfte ihrer Wähler und Mitglieder verloren. Nun hat die „sozial-demokratische“ Partei...

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  • 21.09.16
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „SPD UNTER GABRIEL WIRD DIE ANDERE HÄLFTE DER WÄHLER UND MITGLIEDER AUCH NOCH VERLIEREN“

„SPD UNTER GABRIEL WIRD DIE ANDERE HÄLFTE DER WÄHLER UND MITGLIEDER AUCH NOCH VERLIEREN“ Zur Berichterstattung und Kommentierung vom 12.12.2015 über den SPD-Bundesparteitag in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl: Nicht die halbherzige „Abstrafung“ des selbstherrlichen und widersprüchlichen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel durch die Delegierten bei seiner Wiederwahl (mangels Gegenkandidaten) war das Bemerkenswerte an dem SPD-Bundesparteitag. Sondern es wurde allzu deutlich, dass der...

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  • 13.12.15
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Lokalpolitik

Arbeitsausschuß "Griechenland-Komitee Ffm.": Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel

Betreff: Offener Brief an den SPD-Vorsitzenden wg. Populismus in Sachen Griechenland Hallo und guten Tag, diesen offenen Brief haben wir heute an den SPD-Vorsitzenden und an unseren Presseverteiler geschickt. Wir geben ihn dem einen oder anderen zur Kenntnis. Wer kann sollte ihn weiter verbreiten. Danke. Mit solidarischen Grüßen Dieter Hooge Frankfurt, den 15.Juni 2015 Offener Brief Sehr geehrter Herr Gabriel, wir sind bestürzt und entsetzt über Ihren politischen Populismus auf dem Rücken der...

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  • 17.06.15
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Offener Brief an EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zum TTIP-Debakel im EU-Parlament

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident Schulz, noch allzugut habe ich Ihre progressiven Aussagen als SPD-Spitzenkandidat aus dem Europa-Wahlkampf 2014 vor Millionenpublikum zur Demokratie in Europa im Allgemeinen und zu TTIP im Besonderen im Ohr. Trotz der von Ihnen selber beklagten Demokratie-Defizite der EU und der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von 43% tragen Sie nun - neuerdings als Träger des Aachener Karlspreises"für Ihre Verdienste" um Europa - alles dazu bei, den Demokratie-Abbau und...

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  • 12.06.15
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

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  • 24.03.15
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Trotziges Schönreden der gescheiterten Hartz IV-Reform (Leserbrief)

... zum Interview mit Franz Müntefering vom 02. Januar 2015: „Hartz IV war richtig – die Erfolge geben uns Recht“. Die unerträglichen Lobhudeleien über die angebliche arbeitsmarktpolitische „Erfolgsbilanz“ des 10-jährigen Hartz-IV-Gesetzes gipfeln in dem selbstgefälligen Interview mit dem damals mitverantwortlichen SPD-Politiker Franz Müntefering in der RZ. Während die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom 27. Dezember Hartz IV zutreffend als „Schikane per Ge-setz“ und als...

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  • 03.01.15
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Kultur

Bei der SPD ticken die Uhren sehr langsam (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer, Marl: – Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: Bericht „Konfessionsschulen auf der Kippe“ – Vom: 25. September Teile der NRW-SPD fordern die Abschaffung der christlichen Bekenntnisgrundschulen und ihre Umwandlung in Gemeinschaftsgrundschulen. Diese Forderung kann ich nur begrüßen, aber sie kommt sehr spät. Ich habe vor fast 48 Jahren in einem Offenen Brief den damaligen Oberbürgermeister Auge (SPD) gebeten, „zu prüfen, ob die Alternative ´Konfessionsschule`...

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  • 26.09.14
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Lokalpolitik
"Der Schneider" von Erich Fuchs, 6. Ätzung 1920
2 Bilder

Die "vaterlandslosen Gesellen" und der 4. August 1914

Das Recht auf nationale Selbstverteidigung ist immer wieder als Vorwand für Angriffskriege missbraucht worden, unter anderem von Hitler und Wilhelm II. Für beide Weltkriege gab es große Zustimmung vor allem vom deutschen Bürgertum. Den ersten Weltkrieg glorifizierten Professoren, Dichter und Künstler als Purgatorium, als Fegefeuer, als Reinigungsbad im Kugelhagel. Väter schenkten schon im 19. Jahrhundert ihren kleinen Söhnen Bleisoldaten, von denen ich eine ganze Kompanie besaß und...

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  • 14.08.14
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

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  • 28.06.14
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Ukraine: SPD steht vor dem Scherbenhaufen ihrer einstigen Ostpolitik“ (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer, Marl: zum Interview mit Dietmar Gabriel am 14. März (Hintergrund) zur Krim-Krise „Ukraine: SPD steht vor dem Scherbenhaufen ihrer einstigen Ostpolitik“ Endlich spricht es ein führendes Mitglied der Koalitionsregierung selbstkritisch aus, aber lei-der kommen die von Dietmar Gabriel ausgesprochenen Einsichten zu spät: Die Diplomatie und Außenpolitik der Bundesrepublik und der EU hat einen Kardinalfehler gemacht und im Grunde jämmerlich versagt, indem sie die Ukraine...

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  • 14.03.14
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Fall Kurt Beck: Käuflichkeit der Politik durch Seitenwechsler zu Lobbyverbänden? (Leserbrief )

... an das Medienhaus Bauer zum Kurzbericht vom 11. Oktober über den Beraterjob von Ex-Ministerpräsident Kurt Beck beim größten Pharma-Unternehmen: „Fall Kurt Beck: Käuflichkeit der Politik durch Seitenwechsler zu Lobbyverbänden?“ Eine unauffällige Kurzmeldung auf der Nachrichtenseite vom 11. Oktober zeugt erneut von der Käuflichkeit und Anstandslosigkeit vieler unserer korruptionsfälligen Parteipolitiker: Wieder einmal wechselt ein gerade erst abgetretener Spitzenpolitiker die Seite und...

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  • 13.10.13
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „KANZLERKANDIDATEN STEINBRÜCK SCHNELLSTENS AUSWECHSELN!“

Leserbrief zu den neuesten Berichten über Peer Steinbrücks Aktivitäten: „KANZLERKANDIDATEN STEINBRÜCK SCHNELLSTENS AUSWECHSELN!“ Von Wilhelm Neurohr Wer da glaubt, die Lobbytätigkeit von Peer Steinbrück im Aufsichtsrat für Thyssen-Krupp wäre nun die letzte in einer wöchentlichen Serie von negativen Schlagzeilen über den SPD-Kanzlerkandidaten, der wird sich noch wundern. Ihm ist ja durch seine häufige Abwesenheit im Aufsichtsrat auch mit anzulasten, dass das betrügerische Schienenkartell von...

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  • 10.01.13
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „SPD-KANZLERKANDIDAT PEER STEINBRÜCK – VOM SAULUS ZUM PAULUS?“ (Leserbrief)

Leserbrief zur Nominierung Peer Steinbrücks als SPD-Kanzlerkandidat (Berichte und Kommentare vom 1.10. und 2.10. 2012): „SPD-KANZLERKANDIDAT PEER STEINBRÜCK – VOM SAULUS ZUM PAULUS?“ Die ersten öffentlichen Gratulanten des frisch gekürten SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück waren ausgerechnet Josef Ackermann, Ex-Chef der Deutschen Bank sowie Ex-Kanzler Gerhard Schröder, außerdem positive Stimmen aus der arbeitgebernahen neoliberalen Initiative „Neue soziale Marktwirtschaft“. Nachdem sogar die...

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  • 03.10.12
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Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „ARMUTSZEUGNIS DER SPD IN DER RENTENDEBATTE“ (Leserbrief)

Leserbrief an die RZ zur Berichterstattung vom 10. und 11.9.2012 über die politische Rentendebatte: „ARMUTSZEUGNIS DER SPD IN DER RENTENDEBATTE“ Die Rentendebatte nimmt immer absurdere Züge an, und die Urheber der Fehlentwicklungen waschen ihre Hände in Unschuld? Das Gedächtnis der Wählerrinnen und Wähler reicht weit genug zurück: Den damaligen SPD-Arbeitsministern Riester, Clement und Müntefering haben wir die Armutsrenten zu verdanken und der rotgrünen Koalition unter Schröder die Armutslöhne...

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  • 11.09.12
Lokalpolitik

zeitfragen-info nr. 375 / 4. Juni 2012

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - … mit Beiträgen zu den Themen: Wirtschaft, Waffenhandel, Atomwaffen, Rüstungslobby, Syrien, "Soziale Widerstandsfähigkeit", Neonazis, Udo Lindenberg, Deutsche Burschenschaft, Die S(o)pezialdemokraten, SPD, RIO-GIPFEL, Ökologie, Kapitalismus, Erneuerbare Energien, Atomwirtschaft, Nano-Müll,...

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  • 04.06.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: MISSBRAUCH DER MAI- KUNDGEBUNGEN FÜR WAHLKÄMPFE DER PARTEIEN? (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäudser Zeitung zur Berichterstattung über die angekündigten Mai-Kundgebungen: MISSBRAUCH DER MAI- KUNDGEBUNGEN FÜR WAHLKÄMPFE DER PARTEIEN? Es ist bedauerlich und ärgerlich, dass in Wahlkampfzeiten insbesondere in Recklinghausen die Mai-Kundgebungen am Tag der Arbeit stets in Wahlveranstaltungen umgemünzt werden. Dabei sind sie als gewerkschaftliche Veranstaltungen für die Arbeitnehmerschaft gedacht. In diesem Jahr bedrängte ausgerechnet CDU-Spitzenkandidat Norbert...

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  • 27.04.12
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