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Lokalpolitik

Niedersachen: NkommVG - Kommunalverfassungsgesetz

Am 17. Dezember 2010 wurde in Niedersachsen das neue Kommunalverfassungsgesetz (NkommVG) verabschiedet. Das Gesetz tritt zum 1. November 2011 in Kraft. Einzelne Teile sind jedoch bereits zum 24. Dezember 2010 in Kraft getreten. „Teile“ bedeutet in diesem Fall einzelne Paragraphen, oder auch nur einzelne Absätze eines Paragraphen, ja, nur einzelne Sätze eines Absatzes eines Paragraphen. In dieser verstümmelten Form wurde das Gesetz ins Netz gestellt. Als „Gesamtes Gesetz“ sind nur die groben...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 01.02.11
Lokalpolitik

Niedersachsen: Kommunalwahl am 11. September 2011

In knapp einem Jahr ist in Niedersachsen wieder Kommunalwahl. Die Parteien rüsten sich zum Wahlkampf, suchen sich ihre Kandidaten. Gewählt wird in den Kommunen, also den kreisabhängigen Gemeinden, den kreisfreien Städten sowie den Landkreisen. Es werden gewählt die Gemeinde- und Ortsräte bzw. Stadt- und Bezirksstadträte sowie die Kreistage, ferner Bürgermeister und Landräte. Rechtsgrundlage ist die NGO („Niedersächsische Gemeindeordnung“) sowie die NLO („Niedersächsische Landkreisordnung“). Die...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 25.09.10
  • 1
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