Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokalpolitik
Jon Döring(li). und Dr. Thomas Grammel bei einer Zusammenkunft der BI "Für Osterode" im Dezember 2012

BI fordert Bürgerbefragung zur Fusion mit Göttingen

Osterode (BI). „Der Ball liegt im Feld von SPD und Grünen“ betonte Dr. Thomas Grammel beim gut besuchten Monatstreffen (21.3.2013) der BI „Für Osterode“: „Erinnern wir uns: Die SPD hatte auf ihrer Homepage eine umfassende Bürgerinformation vor der Fusionsentscheidung angekündigt. Und die Kreistagsgrünen hatten durch Raymond Rordorf im Harzkurier vom 26.04.2012 eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung in der Fusionsfrage versprochen. Nichts, aber auch gar nichts davon ist geschehen!“ „Wir hatten...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 22.03.13
Lokalpolitik

Pressemitteilung der BI „Für Osterode“ 21.1.2013

BI fordert SPD und Grüne zur Umsetzung ihrer Wahlversprechen auf: Echte Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Fusionsverhandlungen schaffen „Mehrheit ist Mehrheit? Weit gefehlt: Das Messen mit zweierlei Maß ist demokratischer Alltag. Politikverdrossenheit entsteht, wenn Bürgerinnen und Bürger das Gefühl gewinnen, trotz zahlreicher Sachargumente nichts bewegen zu können. Um hier einmal die Dimensionen klarzustellen: 12.409 Stimmen Vorsprung führen dazu, dass SPD und Grüne in Niedersachsen die...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.01.13
Lokalpolitik
Nichtraucherschutz

Eichenau ist die Nichtraucherschutzhochburg des Landkreises

Das Volksbegehren Nichtraucherschutz war erfolgreich und ein Schlag in die "Lunge der CSU" . Eichenau hat dabei den höchsten Unterzeichneranteil im Landkreis. Eichenau ist die Nichtraucherschutzhochburg des Landkreises. In Bayern haben sich 13,9% der Wahlberechtigten in die Listen eingetragen. Fürstenfeldbruck: 16,6 Prozent der Wahlberechtigten haben sich im Landkreis für das Anti-Rauchbegehren eingetragen. In Eichenau haben sich 23,2% der Wahlberechtigten in die Listen eingetragen. Dieses gute...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 04.12.09
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