Anträge Ratssitzung

Beiträge zum Thema Anträge Ratssitzung

Lokalpolitik
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Klausurtagung der WgiR
Intensiv mit der Haushaltsplanung 2024 beschäftigt und Anträge erarbeitet

Bad Lauterberg. Nach dem die Stadtverwaltung Ende Februar einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 vorgestellt hat, führte die „Wählergruppe im Rat“ (WgiR) bereits in der zweiten März-Woche eine Klausurtagung durch und beschäftigte sich intensiv mit dem Haushalt. Neben den Fraktionsmitgliedern nahmen an der Arbeitstagung auch die WgiR-Ortsratsmitglieder und die Berater in den Ausschüssen teil. Um Detailfragen zu klären, waren auch der Kämmerer Carsten Jockisch und Bürgermeister Rolf Lange für...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 20.03.24
Lokalpolitik
Für die steigende Zahl an Großschadenereignissen, wie Starkregen, Hochwasser oder Wald-und Flächenbrände, aber auch die Bedrohung durch Terroranschläge oder Luftangriffe sollen die Sirenen wieder aktiviert werden.
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Alarmierung, unabhängige Energieversorgung und Interkommunale Zusammenarbeit

Bad Lauterberg. Seit einigen Jahren verfügt die Stadt Bad Lauterberg mit seinen Ortsteilen nicht mehr über funktionierende Sirenen, da auf eine Modernisierung nach Umstellung auf Digitalfunk verzichtet wurde. Aufgrund der zwischenzeitlich einsetzenden klimatischen und kriegerischen Gefahrenlagen hat sich herausgestellt, wie wichtig funktionsfähige und ausreichend vorhandene Sirenen als Alarmierungsmöglichkeit für unsere Einwohner sind. Ziel muss es sein, so die Wählergruppe im Rat (WgiR) in...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 09.04.22
  • 1
Lokalpolitik
Selbst die im Kurviertel der Stadt liegende Oderpromenade, die von vielen Fußgängern und Radfahrern frequentiert wird, ist zu einer erbärmlichen Schlaglochallee verkommen und ist besonders für Radfahrer bei Dunkelheit eine Gefahrenquelle.
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Anträge – Ratssitzung: Straßensanierung und Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Bad Lauterberg. Fast alle unserer Straßen befinden sich in einem sehr schlechten, teilweise sogar in einem verkehrsgefährdenden Zustand. Noch im Wahlkampf wollten alle Gruppierungen daran etwas ändern. Konsens herrschte auch darüber, dass dringend eine fachgerechte und effektive Unterhaltung erfolgen und die Sanierung einer Reihe von Straßen in „Angriff“ genommen werden muss. Doch bis jetzt ist weder eine vernünftige Unterhaltung geplant, die den fortschreitenden Verfall der bituminösen...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 07.04.22
Lokalpolitik
Nach Meinung der BI soll der Anteil der Stadt am beitragspflichtigen Aufwand für den Ausbau von Parkflächen erhöht und die Anlieger künftig entlastet werden.
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Anträge der BI Bad Lauterberg zur Straßenausbausatzung, auf Geschwindigkeitsbegrenzung und Dorferneuerung

Bad Lauterberg. Zu der am 17. Dezember 2015 stattfindenden öffentlichen Ratssitzung sowie den dazu gehörigen Ausschüssen, hat die Fraktion der Bürgerinitiative Bad Lauterberg gleich mehrere Anträge gestellt. So beantragt BI die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach §6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Bad Lauterberg vom Dezember 2007 zu ändern, damit Anlieger nicht überproportional hohe Kosten für Parkplätze bezahlen müssen, die von ihnen aber kaum genutzt werden. Nach...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 03.12.15
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