Fünf weitere Jahre keine AfD-Alleinregierung?
Ulrich Siegmund will nicht mithilfe des BSW zum Ministerpräsidenten gewählt werden
Vielleicht hat man sich unnötig Sorgen gemacht und es läuft alles weiter wie bisher. Der 35-jährige Siegmund lehnt eine Zusammenarbeit mit dem BSW ebenso ab wie eine Kooperation mit den etablierten Parteien. Auch das unter Reiner Haseloff praktizierte Modell einer Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten betrachtet er nicht als geeignete Grundlage für eine künftige Landesregierung.
Bei der Ministerpräsidentenwahl hatte das BSW angeboten, Siegmund im dritten Wahlgang durch eine Enthaltung die notwendige Unterstützung zu ermöglichen. Er nahm dieses Angebot nicht an. Eine solche Konstellation hätte die Bildung einer Minderheitsregierung ermöglicht.
Siegmund verbindet seine Vorstellungen vielmehr mit dem Ziel, dass die AfD das Land allein regieren kann. Nach seiner Einschätzung wäre dafür ein Wahlergebnis zwischen 42 und 45 Prozent erforderlich. Welche konkrete Zustimmung notwendig wäre, hängt davon ab, wie viele weitere Parteien den Einzug über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen.
Für die von ihm angestrebte erste Landesregierung unter Führung der AfD hält Siegmund eine belastbare parlamentarische Mehrheit über die gesamte fünfjährige Wahlperiode für notwendig. Gegenüber Welt-TV stellte er deshalb die Frage, wie eine Regierung ohne eigene Mehrheit dauerhaft handlungsfähig bleiben solle. Entscheidend sei für ihn insbesondere die politische Stabilität einer solchen Regierung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a7b64e467ddb2e13c584772/siegmund-will-afd-regierung-ohne-hilfe-des-bsw.html
Bürgerreporter:in:H.-H. B. aus Essen |
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