Flüchtlingspolitik

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Eröffnung eines Ankerzentrums am Rathausplatz Augsburg

Isabella Geier
Isabella Geier | Augsburg | am 06.09.2018 | 30 mal gelesen

Augsburg: Rathausplatz | Alle Angaben können Sie dem Flyer entnehmen

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Flüchtlingsbürgen sehen sich bestraft. Kirchengemeinde scheitert mit Klage gegen Kostenbescheid der Stadt.

Siegmund Walter
Siegmund Walter | Wesel | am 09.08.2018 | 743 mal gelesen

Pfarrer: Flüchtlingsbürgen sehen sich bestraft Mittwoch, 8. August 2018 Kirchengemeinde scheitert mit Klage gegen Kostenbescheid der Stadt. Eine Kirchengemeinde in Lübbecke hat für syrische Flüchtlinge gebürgt und wehrt sich vor Gericht gegen Kostenbescheide der Behörden. Initiativen und Kirchen drängen auf eine politische Einigung von Bund und Ländern zur Entlastung der Bürgen. Die Enttäuschung steht Pfarrer Eckhard...

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Köln: Noch mehr Flüchtlinge sollen offenbar von Fehlplanungen ablenken.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 29.07.2018 | 1823 mal gelesen

Köln: Rathaus | „Frau Reker hofft wohl mit diesem Appell davon ablenken zu können, dass wir in Köln viel zu viele Flüchtlingseinrichtungen realisiert haben, an die wir langfristig aufgrund teurer Mietverträge gebunden sind. Diese Leerstände kosten die Stadt natürlich viel Geld und binden Personal. Das ist unpopulär im bevorstehenden Kommnalwahlkampf. Eine Zuweisung neuer Flüchtlinge käme ihr also sehr gelegen. Dabei wäre es überhaupt...

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„Menschlichkeit bewahren! Armut und Hunger bekämpfen!“ 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 21.07.2018 | 44 mal gelesen

ÖDP-Vorsitzender Christoph Raabs meldet sich in Flüchtlingsdebatte zu Wort Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt über die Verrohung der Diskussion zu Asyl und Migration in der deutschen Öffentlichkeit während der letzten Wochen und Monate. „Die sprachlichen Entgleisungen sind unerträglich, gerade auf Seiten von CSU und AfD. Geburtstagsfeste feiert kein zivilisierter Mensch mit dem...

Wilhelm Neurohr: Der politisch denkwürdige Juni 2018 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 22.06.2018 | 51 mal gelesen

Welch ein aufwühlender politischer Monat, so ist zum Sommeranfang am 21. Juni 2018 festzustellen, zeitgleich mit der Bilanz der deutschen Koalitionsregierung, die genau 100 Tage im Amt ist. Selten war das Politikversagen weltweit so dramatisch wie in diesem denkwürdigen Monat, manches kaum wahrgenommen im Schatten der kommerziellen Fußball-WM. Dabei ist der Monat Juni noch nicht zu Ende und wird noch mancherlei mehr an...

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Flucht und Migration: Das Ausblenden der sozialen Realitäten wird nicht funktionieren 30

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 20.06.2018 | 876 mal gelesen

Derzeit kursiert im Internet ein Aufruf „Solidarität statt Heimat“. Die meisten Aussagen in diesem Aufruf teile ich. Dennoch: Ich halte den Aufruf für kontraproduktiv. Einige Gründe dafür habe ich in der nachstehenden E-Mail an die Autor_innen und Unterstützer_innen des Aufrufs dargelegt. An die Autor_innen und Unterstützer_innen des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“. Sehr geehrte Damen und Herren, Im Aufruf heißt...

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Agenda News: Migration/Flüchtlinge - Streit ohne Ende

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | am 19.06.2018 | 14 mal gelesen

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten. Niemand kann darauf hoffen, dass sich unsere Probleme von alleine lösen. Lehrte, 19.06.2018. Im Asylstreit fordern Seehofer und Dobrindt von der Kanzlerin Merkel einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik. Merkel will...

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Mich wundert, dass mich noch irgendwas an dieser Regierung wundert …. 3

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 17.06.2018 | 43 mal gelesen

Das fing nicht erst an, als das Gewusel um die Regierungskoalition begann. Vor Jahrzehnten konnte ich sogar noch so etwas wie Bewunderung für Politiker aufbringen; Willy Brand war einer von ihnen, sein Kniefall gehört zu den ganz großen Momenten unserer nicht immer ruhmreichen Geschichte. Aus der Verwunderung herausgerissen hat mich auch die Aussage der Kanzlerin zum Ansturm der Flüchtlinge 2015: „Wir schaffen...

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ÖDP-Bundesvorsitzender kritisiert Grüne und Linkspartei für Verhalten im BAMF-Skandal 7

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 23.05.2018 | 47 mal gelesen

Raabs: Untersuchungsausschuss dient der Wahrheitsfindung Christoph Raabs, Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), kritisiert die Bundestagsfraktionen von B90/Grüne und Linkspartei für ihre Weigerung, der Einberufung eines Untersuchungsausschusses zuzustimmen. „Ich bedaure sehr, dass Grüne und Linke die Wahrheitsfindung im BAMF-Skandal offenbar parteitaktischen Erwägungen opfern“, so Raabs in einem...

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Köln: Temporäre Großunterkunft statt Häuser. Siedler bekommen kein Geld für Flüchtlingsprojekt.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 10.05.2018 | 152 mal gelesen

Köln: Köln-Zollstock | ( Köln / Zollstock) „Es gibt kein Geld für das Siedlerprojekt für Flüchtlingshäuser am Kalscheurer Weg. Stattdessen werden Millionen in einen temporären Flüchtlingsbau gleich gegenüber der Siedlung investiert. Auch fehlt ein konkretes Überleitungsmodell, welches die Menschen zeitnah aus dem Containerbau in die Indianer-Siedlung bringt. Stattdessen pauschale Zuweisungspläne aus ganz Köln und die langfristige Schaffung...

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Köln / Raderthal: Ankauf von Immobilien für Flüchtlinge wirft Fragen auf. 2

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 22.04.2018 | 983 mal gelesen

Köln: Raderthal | „Es ist zwar einerseits begrüßenswert, dass das historische ehemalige „WERAG“ Gebäude nicht mehr als Flüchtingsunterkunft dienen soll, und somit eine Sanierung und Nutzung der Immobilie im Sinne des Denkmalschutzes möglich sein dürfte. Allerdings hat die vorgeschlagene Alternativlösung einen Nachgeschmack“. Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) sieht trotz Beantwortung seiner Anfrage zum Ankauf zweier Immobilien in...

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Köln / Flüchtlingspolitik - Leerstände, Hotels und Container, Aufstand der Kommunen nötig.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 10.04.2018 | 52 mal gelesen

Köln: Rathaus | Köln: Zur aktuellen Debatte um teure Flüchtlingseinrichtungen, politische Verstrickungen und neue geplante Systembauten in Zollstock, äußerst sich Torsten Ilg, Bezirksvertreter der Kölner Freien Wähler wie folgt: „Allein die Tatsache, dass die Stadt Köln es auch zwei Jahre nach der Flüchtlingskrise zugelassen hat, dass skrupellose Vermieter auf Kosten der Steuerzahler schamlos abkassieren, verdeutlicht, dass das Maß jetzt...

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Köln: Eine Stadt versinkt im Sumpf von Klüngelgeschäften mit Flüchtlingsunterkünften.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 09.04.2018 | 58 mal gelesen

Köln: Rathaus | Walter Wortmann, Torsten Ilg und Detlef Hagenbruch sind Mandatsträger der Kölner Freien Wähler und haben heute gemeinsam die skandalösen Vorgänge im Zuge der Unterbringung von Flüchtlingen in teuren Hotels kritisiert. „Ich schäme mich, und ich will es nicht mit einem Satz abtun, wenn eine führende Kölner CDU-Frau (Horitzky) mit der Adjuvanz eines (politischen) CDU-Bürgermeisters (Bartsch) ihre Immobilie umbaut und mit...

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Köln-Zollstock: Freie Wähler können umstrittenen „Flüchtlingsbau“ nicht verhindern.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 20.03.2018 | 58 mal gelesen

Köln: Zollstock | CDU-Fraktionsvorsitzender reagiert mit ausfallenden Bemerkungen. Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) ist traurig und bestürzt über die ausfallenden Worte des Fraktionsvorsitzenden der CDU in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen: „Herr Schykowski hat mir fehlende Distanz zu rechter „Internet-Hetze“ unterstellt. Ein wirklich ungeheuerlicher und skandalöser Vorgang. Trotz Aufforderung wollte er sich anschließend...

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Köln / Zollstock: Freie Wähler fordern Ausstieg aus temporären Systembauten für Flüchtlinge.

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 15.03.2018 | 38 mal gelesen

Köln: Zollstock | (Köln / Rodenkirchen) Torsten Ilg (Freie Wähler) beantragt den Verzicht zum Bau einer geplanten temporären Flüchtlingseinrichtung in Systembauweise in Zollstock und fordert Alternativen: „Zwei Jahre nach der großen Flüchtlingskrise sind in Deutschland rund 100.000 Plätze nicht belegt. Auch in NRW stehen von etwa 22.000 Plätzen knapp die Hälfte leer. In Köln sieht die Lage nicht anders aus. Die Stadt hat die Quote voll...

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Umba Kalumba erklärt auf seine Art das er in der Asylunterkunft unzufrieden ist. 58

gdh portal
gdh portal | Berlin | am 07.03.2018 | 2957 mal gelesen

Berlin: Brunnen | Ohne Worte- Bitte macht euch selbst ein Bild und seht euch das Video bis zum Ende an. Nachtrag: die Recherchen gestalten sich schwierig, das hab ich herausgefunden. Diese Gewalttat ereignete sich in der Stadt Newark diese Stadt liegt wiederum im US-Bundesstaat New Jersey. Die Polizei in USA sucht bereits den Angreifer, Laut einer Stellungnahme des Direktors für öffentliche Sicherheit von Newark, Anthony Ambros, versucht...

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Köln: Kostenexplosion beim Umbau des ehemaligen Bonotel ist ein Skandal, Finanzierung bleibt nebulös. 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 05.08.2017 | 105 mal gelesen

Köln: Bonner Straße | Für Bezirksvertreter Torsten Ilg von den Kölner Freien Wählern in der Bezirksvertretung von Rodenkirchen, ist die Kostenexplosion beim Umbau des ehemaligen Bonotel in eine Flüchtlingseinrichtung ein Skandal. Auf Facebook schreibt der Kommunalpolitiker folgendes: "Inzwischen werden die Kosten für den Umbau des ehemaligen Bonotel in ein Flüchtlingsheim annähernd 10 Millionen Euro betragen. Belege für beantragte und bereits...

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DORFantiFas

Uwe Roßberg
Uwe Roßberg | Garbsen | am 11.03.2017 | 32 mal gelesen

Schnappschuss

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Berliner Luftbrücke und nichts draus gelernt 1

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 14.01.2017 | 27 mal gelesen

Oder: Wo bleiben die Rosinenbomber? Es sind ja bevorzugt die Amerikaner, die mittlerweile für alles Böse auf der Welt verantwortlich gemacht werden. Leider auch Wahres dran. Aber ganz sicher sind es eben auch diese Amerikaner, denen wir es zu verdanken haben, dass wir nicht unter Begleitung von Marschmusik unter braunem Terror zu leiden haben. Es waren auch die Amerikaner, zusammen mit den verbündeten Engländern, die...

Jaroslaw Kaczynski verwischt seine Spuren

Sebastian Haffner
Sebastian Haffner | Nisterberg | am 22.11.2016 | 15 mal gelesen

Die politische Situation in Polen geht in die nächste Phase der Spannung. Anlass dafür – die Unzufriedenheit von Jaroslaw Kaczynski mit der Handeln der ehemaligen Ministerpräsidenten der Polen Donald Tusk, besonders die Äußerungen über seine Unsicherheit über Zukunft von transatlantischen Beziehungen zwischen der EU und den USA. Es ist keine Geheimnis, Jaroslaw Kaczynski seine Autorität wieder geltend machen und auf die...

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Sind "Syrer" immer aus Syrien? 25

Hans-Joachim bartz
Hans-Joachim bartz | Augsburg | am 04.11.2016 | 186 mal gelesen

Augsburg: Stadtgebiet | Das wir verfolgten Menschen, oder notleidenden Menschen aus Kriegsgebieten Schutz und Asyl gewähren ist für mich selbstverständlich! Aber was ist, wenn unsere vom Grundgesetz garantierte Gastfreundschaft ausgenutzt wird? Deutschland ist zu einem begehrten Gastland geworden, aber nicht nur für Menschen die Schutz suchen. Das haben die letzten Tage und Wochen bewiesen. Herr Erdogan hat es auf eine unhöfliche...

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Über Flüchtlinge, Integration und ... Sterilisation

Georg Eiser
Georg Eiser | Etgersleben | am 20.10.2016 | 30 mal gelesen

Die Flüchtlingskrise bleibt heikles Thema in Europa. Der Artikel, die auf Soros Web-seite veröffentlicht worden, regt zum Nachdenken an, wie effektiv die Integrationsprogramme die man auf Kosten von Europäer verwirklicht, sind. Die Vorfälle ereignen sich in den Pariser Vororten zu jedem Anlass. Die Swede aus Malmö fühlen sich als sie in Okkupation waren, in seiner Heimatstadt. Die Flüchtlings-Skandale erschweren sich mit...

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Wo steuern wir hin Frau Bundeskanzlerin? 18

Thomas Wendt
Thomas Wendt | Fahrenzhausen | am 11.10.2016 | 487 mal gelesen

Diese Frage beschäftigt mich als politisch interessierter Bürger unseres Landes immer mehr. Ordnen Sie mich einfach unter die Kategorie „besorgter Bürger“ ein, denn ich glaube seid den letzten Landtagswahlen ist diese Kategorie nicht von unerheblichen Interesse für CDU und SPD. Ich glaube so langsam wird Ihnen bewusst, nicht jeder der mit Ihrer Politik unzufrieden ist, kommt von rechts, auch wenn Sie es manchmal so darstellen...

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Freie Wähler kritisieren erneut "planlose" Kölner Flüchtlingspolitik: Turnhallen räumen. 1

Ricky Schmidberger
Ricky Schmidberger | Köln | am 06.10.2016 | 42 mal gelesen

Köln: Rathaus | (Köln) „Im August legte die Verwaltung ein Laufliste der 24 Turnhallen vor, die derzeit für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden und den Nutzern zurückgegeben werden sollen. Daraus geht allerdings nicht hervor, wo und wann Ausweichplätze zur Verfügung stehen oder stehen werden, um eine Räumung der Hallen systematisch bis zum Ende des kommenden Jahres garantieren zu können,“ sagt Walter Wortmann, MdR der FWK. ...

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Was wird der Herbst noch bringen? 6

Luis Walter
Luis Walter | Krumbach | am 24.09.2016 | 56 mal gelesen

die Nachrichten sind voll. Immer wieder werden Dinge klar gestellt und sogar Frau Merkel wünscht sich die Zeit zurück drehen zu können. Und ob wir nun besser aus den Situationen heraus kommen als wir rein gingen bleibt abzuwarten. Während sich das Laub der Bäume langsam zu färben beginnt, sitzen Spitzenpolitiker an ihren runden Tischen und debattieren welche Farben neue Koalitionen haben werden. Hat doch die AFD hier ganz...