Bärbel Bas tritt zurück

Raus aus dem Räderwerk zurück zu sich selbst

Schon wieder zieht sich ein Mensch aus dem politischen Räderwerk zurück. Bärbel Bas gibt ihr Amt als Bundesarbeitsministerin und den SPD-Co-Vorsitz auf. Ihr Bundestagsmandat behält sie. Nach dem Tod ihrer Stieftochter braucht sie Zeit für ihre Trauer. Zugleich beklagt sie öffentliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. Ein Mensch sagt: Meine Kraft reicht nicht mehr. Die Maschine fragt: Und was wird jetzt aus dem Zeitplan?

Ich stelle mir diese Koalition als ein altes Uhrwerk vor. Die Zahnräder greifen ineinander, die Zeiger zeigen in verschiedene Richtungen. Auf jedem Rädchen steht „Verantwortung“. Sobald es knirscht, zeigt eines auf das andere. Zur Wartung trifft man sich im Kanzleramt. Anschließend erklärt jeder der Presse, welches fremde Zahnrad dringend ausgewechselt werden müsste.

Ein heute erschienener FAZ-Kommentar beginnt mit einem richtigen Satz: „Zeiten der Trauer sind Zeiten der Rücksicht.“ Dann kommt das „Dennoch“. Dieses kleine Wort ist offenbar die Hintertür, durch die man den soeben feierlich zugesagten Respekt wieder verlassen kann.

Bas habe die CDU mit ihren Vorwürfen zur „Wehrlosigkeit“ verdammt. Welch beklagenswerte Lage für eine große Regierungspartei! Eine trauernde Frau zieht sich zurück, und plötzlich steht die Union da, ohne sich angemessen verteidigen zu können. Man möchte ihr eine Decke bringen und einen heißen Tee.

Wer nach scharfen öffentlichen Angriffen sucht, wird jedenfalls schon am 11. September fündig: Christian von Stetten, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der Unionsfraktion, erklärte Bas für „nicht mehr tragbar“.

Das ist eine bemerkenswerte Formulierung. Bei einem Gesetz kann man über einen Paragrafen streiten. Bei einer Ministerin erklärt man gleich die ganze Person für unbrauchbar. Im Maschinenraum nennt man das vermutlich sachliche Qualitätskontrolle.

Natürlich muss ein Ministerium auch während der Abwesenheit seiner Chefin arbeiten. Der FAZ-Kommentar zählt drei beamtete Staatssekretäre und mehr als fünfhundert Beamte auf. Das ist ein vernünftiges Argument für eine funktionierende Vertretung. Man könnte daraus sogar folgern, dass die Ministerin in Ruhe trauern darf.

Fünfhundert Beschäftigte sollten schließlich mehr zustande bringen als die gemeinsame Feststellung, dass eine Frau gerade fehlt.

Auch nach ausstehenden Gesetzentwürfen darf man fragen. Rentenpolitik braucht Entscheidungen, Fristen und öffentliche Kritik. Aber wer einen Entwurf vermisst, kann das Ministerium nach dem Arbeitsstand fragen. Er muss dazu keine persönliche Abrechnung mit der Ministerin eröffnen.

Manuela Schwesig nennt die Attacken der CDU „unmenschlich und rücksichtslos“. Schon beginnt die nächste Debatte: War diese Wortwahl ihrerseits rücksichtslos? Wer darf wem jetzt was vorwerfen? Das Räderwerk hat wieder einen Auftrag. Selbst das Mitgefühl bekommt Zähne und wird ins Getriebe eingespannt.

Friedrich Merz hat Bas Respekt ausgesprochen und ihr und ihrer Familie Kraft gewünscht. Das ist richtig. Es wäre schön, wenn Rücksicht im politischen Betrieb auch dann zuverlässig funktionierte, wenn noch niemand seinen Rücktritt erklärt hat.

Vielleicht erschreckt mich an diesem Vorgang am meisten, wie selbstverständlich wir Politikern unbegrenzte Belastbarkeit abverlangen. Sie sollen gegen alles gepanzert sein: Beschimpfungen, Demütigungen, Verluste. Wer noch etwas empfindet, gilt dann irgendwann als ungeeignet. Und hinterher wundern wir uns über die Menschen, die übrig bleiben.

Im Arbeitsministerium kümmert man sich um Arbeitsschutz.

Vielleicht sollte man damit einmal im Kabinett anfangen.