Gerichtshof auf der Anklagebank

Selbst das höfliche Japan widerspricht

🇱🇷 🇩🇪 🇳🇱 🇮🇱 🇬🇧 🇪🇸 🇫🇷 🇯🇵 🇷🇺 🇻🇳 🇨🇴 🇮🇹 🇧🇪 🇩🇰 🇺🇦 🇵🇱 🇨🇭🇱🇻🇨🇦 🇨🇳Der Gerichtsdiener klopft dreimal mit dem Hammer. „Bitte erheben Sie sich!“ „Für wen?“ „Für den Angeklagten.“ „Wer ist angeklagt?“ „Das Gericht.“ „Und wer sitzt zu Gericht?“ „Eine Regierung, die das Gericht nicht anerkennt.“ „Das klingt ungewöhnlich.“ „Nicht in diesem Verfahren.“

So ungefähr muss man sich die jüngste Verhandlung gegen den Internationalen Strafgerichtshof vorstellen. Der Tatvorwurf lautet: Er hat getan, wozu er gegründet wurde. Er hat ermittelt, Haftbefehle beantragt, Richter beschäftigt und dabei versäumt, vorher bei sämtlichen Großmächten um Erlaubnis zu bitten. Das ist natürlich unverzeihlich.

Ein internationales Gericht darf Kriegsverbrechen verfolgen, Völkermord untersuchen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ahnden. Es sollte dabei allerdings darauf achten, dass nur Menschen angeklagt werden, die weder über Atomwaffen noch über einflussreiche Freunde verfügen. Sonst wird aus dem Weltstrafrecht sehr schnell ein Weltstrafgericht mit eingeschränkten Öffnungszeiten.

Die Vereinigten Staaten haben nun auch Tomoko Akane, die japanische Präsidentin des Gerichts, sowie den senegalesischen Prozessanwalt Abdoulaye Seye mit Sanktionen belegt. Vermögen können eingefroren werden, der Zugang zum amerikanisch geprägten Finanzsystem wird weitgehend versperrt.

Früher warf man unbequeme Richter ins Gefängnis. Heute lässt man ihre Kreditkarten erfrieren. Das ist moderner, sauberer und hinterlässt weniger hässliche Fotografien.

Inzwischen stehen dreizehn Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs unter amerikanischen Sanktionen, darunter neun der achtzehn Richter. Damit ist bereits die Hälfte der Richterbank betroffen. Wenn Washington in diesem Tempo weitermacht, muss der Gerichtsdiener demnächst vor jeder Verhandlung fragen: „Wer von Ihnen ist heute noch zahlungsfähig?“ Und der Vorsitzende antwortet: „Wir könnten beschlussfähig sein, sofern der Zahlungsdienstleister zustimmt.“

Das internationale Recht wird nicht mehr mit Kanonen beschossen. Man entzieht ihm Bankverbindungen, Software, Reisemöglichkeiten und Geschäftsbeziehungen. Der moderne Kerker hat keine Gitterstäbe. Er besteht aus Geschäftsbedingungen.

Doch diesmal geschah etwas Bemerkenswertes: Japan meldete sich.
Nicht irgendein Gegner der Vereinigten Staaten, nicht ein Land, das seit Jahrzehnten seine antiamerikanischen Fahnen im Schrank bereithält, sondern einer der engsten Verbündeten Washingtons. Ein Staat, der für seine Sicherheit stark auf die amerikanische Schutzmacht angewiesen ist und gewöhnlich sehr genau darauf achtet, dass zwischen Tokio und Washington kein diplomatisches Porzellan zu Bruch geht.
Die japanische Regierung bezeichnete die Sanktionen als „sehr bedauerlich“.

Für den gewöhnlichen Sprachgebrauch klingt das ungefähr so, als wäre beim Frühstück die Marmelade heruntergefallen. Im diplomatischen Wörterbuch hingegen ist „sehr bedauerlich“ eine ziemlich laute Form des Tischklopfens – nur liegt Filz unter dem Hammer.
Japan bekräftigte seine Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof und für die Verfolgung der schwersten Verbrechen. Mit anderen Worten: Wir bleiben eure Verbündeten. Aber das Recht ist nicht euer Untergebener.

Das ist ein kleiner Satz mit erstaunlich geradem Rückgrat.
Denn Bündnistreue bedeutet nicht, dass man dem Verbündeten auch dann zustimmen muss, wenn er einen Richter bestraft, weil ihm dessen Aktenzeichen nicht gefällt. Ein Bündnis ist kein Gefolgschaftseid. Und eine Rechtsordnung, die nur gegen Feinde angewendet werden darf, ist keine Rechtsordnung. Sie ist ein Waffenschrank, zu dem die Mächtigen den Schlüssel besitzen.

Auch die Niederlande, Sitzstaat des Gerichts, widersprachen den Sanktionen und luden Tomoko Akane zu einem Gespräch über die weitere Unterstützung ein. Langsam kommt Bewegung in den Zuschauerraum. Hier erhebt sich ein Staat, dort räuspert sich ein anderer. Noch ist daraus kein mächtiger Chor geworden. Aber das betretene Schweigen bekommt erste Risse. Vielleicht liegt darin die eigentliche Hoffnung.

Der Internationale Strafgerichtshof besitzt keine Panzer, keine Flugzeugträger und keine Geheimdienstsatelliten. Er hat Akten, Zeugen, Paragrafen und Richter. Seine Macht beruht allein darauf, dass Staaten bereit sind, das Recht auch dann zu verteidigen, wenn es unbequem wird.

Gerade deshalb sind die Sanktionen so entlarvend. Wer ein machtloses Gericht mit der ganzen Macht des Finanzsystems bekämpfen muss, gesteht damit unfreiwillig ein, wie gefährlich ein Stück Papier werden kann, sobald ein Haftbefehl daraufsteht.

Am Ende der Verhandlung klopft der Gerichtsdiener erneut mit dem Hammer. „Das Urteil wird verkündet.“ „Gegen wen?“ „Gegen das Gericht.“ „Und wie lautet es?“ „Schuldig.“ „Welches Verbrechen hat es begangen?“ „Es wollte für alle zuständig sein.“

Da erhebt sich im Zuschauerraum Japan. Dann stehen die Niederlande auf. Weitere Stühle rücken. Der Richter blickt erstaunt über den Rand seiner Akte. „Widerspruch?“ „Sehr bedauerlich“, sagt Japan höflich. Manchmal benötigt die Diplomatie einen Übersetzer. Diesmal bedeutet der Satz: Das Recht muss nicht laut werden. Aber es darf auch vor Freunden nicht niederknien. Denn wer das Recht nur gelten lässt, solange es den eigenen Verbündeten nützt, verteidigt keine Weltordnung.

Er versucht, eine Clique über die Justiz herrschen zu lassen.