UNO Sicherheitsrat

Baerbock will mitmischen und erntet Kritik

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Nun aber betritt Annalena Baerbock die Küche. Unter dem Arm eine gläserne Rührschüssel, in der Hand ein Mikrofon und auf den Lippen das Rezept für ein „transparentes, inklusives, strukturiertes, rechtzeitiges und glaubwürdiges“ Auswahlverfahren. Fünf Adjektive für einen einzigen Posten. Selbst eine Linsensuppe braucht bei den Vereinten Nationen offenbar eine Prozessarchitektur. Baerbock will mitmischen. Als Präsidentin der UN-Generalversammlung hat sie öffentliche Befragungen der Kandidatinnen und Kandidaten organisiert. Das ist inzwischen durchaus üblich. Neu war allerdings, dass bei einer Veranstaltung auch das Publikum abstimmen durfte. Plötzlich klang die Suche nach dem zehnten Generalsekretär ein wenig nach: New York sucht den Supersekretär.

Acht Bewerber treten vor die Weltgemeinschaft. Jeder bekommt Gelegenheit, etwas über Frieden, Klima, Menschenrechte, Hunger und die Reform der Vereinten Nationen zu sagen. Danach stimmt das Publikum ab. Es fehlen eigentlich nur noch die roten Buzzer und die Frage, wer am Ende von der Bühne gewählt wird.

Doch Baerbock beließ es nicht beim diplomatischen Casting. Sie schrieb dem Sicherheitsrat, er möge möglichst keine Kandidaten berücksichtigen, die sich vorher nicht dem Dialog mit der Generalversammlung gestellt hätten. Mit anderen Worten: Wer nicht zum öffentlichen Vorsingen erscheint, soll bitte auch nicht in den Topf.

Das fanden die Vereinigten Staaten gar nicht lustig. US-Botschafterin Jennifer Locetta sprach von „Kompetenzüberschreitung“, „Unverantwortlichkeit“ und sogar von „Heuchelei“. Baerbock halte sich offenbar für einen „diplomatischen Superstar“.

Auch Russland zeigte sich besorgt über die Rolle, die sich die Präsidentin der Generalversammlung selbst zuzuschreiben versuche. Es war ein ergreifender Augenblick der Völkerverständigung. Washington und Moskau können sich über Grenzen, Bomben, Sanktionen und die Zukunft der Menschheit streiten. Doch sobald jemand am Vorhang des Sicherheitsrats zupft, finden beide Mächte sofort zu einem harmonischen Duett zusammen: Mein Veto, mein Hinterzimmer, meine geheime Abstimmung.

Formal haben sie nicht einmal ganz unrecht. Die UN-Charta ist ziemlich eindeutig: Der Sicherheitsrat empfiehlt einen Kandidaten oder eine Kandidatin, die Generalversammlung ernennt. Von einer Präsidentin, die vorher Eintrittskarten verteilt, Publikumsnoten einsammelt und dem Sicherheitsrat die Teilnehmerliste korrigiert, steht dort nichts.

Baerbock verwechselt an dieser Stelle ihren politischen Wunsch mit einer rechtlichen Zuständigkeit. Transparenz darf sie fordern. Sie darf Gespräche organisieren, Fragen stellen und die Scheinwerfer einschalten. Aber sie kann dem Sicherheitsrat nicht vorschreiben, wen er in Betracht ziehen darf. Ihr Rührlöffel ist nicht Bestandteil der UN-Charta.

Allerdings besitzt auch der Vorwurf der „Heuchelei“ ein eigenartiges Aroma. Ausgerechnet die beiden Vetomächte USA und Russland verteidigen ein Verfahren, dessen besonderer Reiz darin besteht, dass die entscheidenden Gespräche und Probeabstimmungen möglichst geräuschlos hinter verschlossenen Türen stattfinden.

Bei der Besetzung einer Schulleiterstelle würde man vermutlich erwarten, dass sich die Bewerber wenigstens einmal dem Kollegium vorstellen. Beim wichtigsten diplomatischen Amt der Welt soll es dagegen vollkommen in Ordnung sein, wenn ein Kandidat plötzlich aus dem Vorratsschrank des Sicherheitsrats gezogen wird.
Qualifikation: unbekannt.
Öffentliche Befragung: unnötig.
Zustimmung der fünf Küchenchefs: ausreichend.

Doch eine öffentliche Befragung ist noch kein Staatsstreich gegen den Sicherheitsrat. Eine unverbindliche Abstimmung des Publikums raubt keinem Staat sein Vetorecht. Und die Bitte, nur Menschen zu berücksichtigen, die bereit sind, sich den 193 Mitgliedsländern zu erklären, erscheint auch nicht völlig verrückt.

Das eigentliche Problem liegt tiefer: Die Generalversammlung soll die Weltgemeinschaft darstellen, darf bei der wichtigsten Personalentscheidung aber im Wesentlichen zuschauen. Fünf privilegierte Staaten wählen hinter verschlossenen Türen aus. Danach dürfen die anderen den Beschluss würdevoll abnicken.

Der eigentliche Skandal besteht also nicht darin, dass Baerbock mitmischen will. Der Skandal besteht darin, dass fünf Staaten weiterhin allein abschmecken möchten. Die 193 Mitgliedsländer dürfen anschließend servieren. Und acht Milliarden Menschen sollen sagen: "Guten Appetit!"