Marode Stadtparkgastronomie
"Stadt darf sich nicht hinter dem Erbbaurecht verstecken“
- hochgeladen von UWG Freie Bürger
Der Bochumer Stadtpark wird seit Ende 2024 umfassend und denkmalgerecht saniert. Mit erheblichen öffentlichen Mitteln soll das historische Gartendenkmal aufgewertet und für die Zukunft fit gemacht werden. In diesem Jahr steht zudem das 150-jährige Bestehen des Stadtparks an, 2027 folgt die Internationale Gartenausstellung (IGA).
Doch während Wege, Grünanlagen und historische Parkstrukturen aufwendig hergerichtet werden, fehlt für das Ensemble der Stadtparkgastronomie mit Biergarten und Konzertmuschel weiterhin eine erkennbare Zukunftsperspektive.
Jens Lücking, Ratsmitglied der UWG Freie Bürger, sieht dringenden Handlungsbedarf: „Die Stadt kann nicht auf der einen Seite Millionen in die Sanierung des Stadtparks investieren und auf der anderen Seite bei einem historisch so wichtigen Ensemble einfach wegschauen. Das Erbbaurecht darf kein Freifahrtschein für Stillstand sein.“
Nach Kenntnis der Ratsgruppe befindet sich das Gebäude aufgrund eines bestehenden Erbbaurechts nicht in der unmittelbaren Verfügungsgewalt der Stadt. Gleichzeitig hat die Verwaltung mehrfach erklärt, mit dem Erbbauberechtigten im Austausch zu stehen. Die UWG Freie Bürger hat deshalb eine Anfrage in den Ausschuss für Planung und Grundstücke eingebracht.
Lücking: „Seit 2024 ist offenbar viel miteinander gesprochen worden. Dann muss jetzt auch auf den Tisch, was konkret vereinbart wurde. Gibt es einen Sanierungsplan? Gibt es eine verbindliche Nutzungsperspektive? Gibt es einen Zeitplan? Oder dreht man sich seit Jahren im Kreis?“ Es reiche nicht aus, lediglich auf Eigentumsverhältnisse und Erbbaurecht zu verweisen. Als Grundstückseigentümerin müsse die Stadt prüfen, welche rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten ihr zur Verfügung stehen, um eine Entwicklung des Ensembles sicherzustellen.
„Am Ende geht es um eine einfache Frage: Hat die Stadt eine Vorstellung davon, wie die Stadtparkgastronomie zum 150-jährigen Jubiläum und zur IGA 2027 aussehen soll oder hat sie das Thema aufgegeben? Darauf erwarten wir eine klare Antwort“, erklärt Jens Lücking.
Bürgerreporter:in:UWG Freie Bürger aus Bochum |
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