Olaf Scholz

Es ist nicht einfach einen geeigneten Kandidaten zu finden, vor allem wenn im Vorfeld vor Perioden schon lukrative Kandidaten ausgeschaltet wurden. Und nun steht das Land vor einem Loch, und jeder schaut hinein, und es gähnt die Leere. Nur schwammige Pilze, bis vielleicht auf einen, allerdings dessen Stamm sitzt im bayerischen Franken Das Volk, die Wähler*innen sind unzufrieden. Skandale und Affären überschatten die Wählerlust, die Corona Pandemie frustriert, und das Machtgehabe, wer hat das...

Von ernsthaft zu berücksichtigenden Kollateralschäden wollte bislang niemand etwas wissen. Warum auch? Der Staat nahm doch schon 2020 Geld ungeahnten Ausmaßes in die Hand, macht es auch für 2021, um finanzielle Einbußen von Arbeitnehmern und Selbstständigen weitgehend auszugleichen. Das beruhigte, so dass fast niemand lautstark fragte, wie das geliehene Geld zurückgezahlt werden soll. Noch gestern verwies Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf künftiges Wirtschaftswachstum und die damit...

*) auf dem Foto gestern im Bremer Rathaus Die lustige Geschichte von der "Europa-BAKI für Korea" muss ich heute unbedingt erzählen, weil sie - wie man so sagt - "in unsere Zeit passt". Als ich gestern mit meiner Schultaube und der Bremer Rettungsrakete auch ins Bremer Rathaus gehen wollte, sah ich bereits vor der Tür Ihr Dienstauto stehen und zwei freundlichen Polizisten durfte ich den Grund meines Besuches erklären und im Rathaus dem freundlichen Sicherheitsbeauftragten im Rathaus die...

Und damit der vielleicht prägendste Spruch der Hamburger G20-Geschichte. Steht er doch so sehr auch für alles das, was an Uneinsichtigkeit in den letzten Wochen und Monaten zu lesen war. Zuerst gebracht hatte den Spruch damals das "Neue Deutschland" und in sinngemäßer Übersetzung dessen, was Scholz in einer der Sonderausschussitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft zu seinem Besten gab (November 2017). Er war bislang nur einmal zugegen. Mangelnde Einsicht Von Fehlern oder gar Eingeständnissen...

Millionen Menschen in Deutschland wünschen sich höhere Löhne, sichere Arbeitsplätze, weniger Stress. Sie wollen Arbeitszeiten, die mit einem Leben mit Kindern, Familien, Freundschaften und Freizeit vereinbar sind. Die Realität sieht für viele anders auf: Arbeit bis zur Erschöpfung und ein Lohn, der kaum bis zum Monatsende reicht. Ein Viertel der Beschäftigten arbeitet in unsicheren, prekären Arbeitsverhältnissen wie Leiharbeit, Werkverträgen, befristeter Beschäftigung, Minijobs und...

Heute - am 19. Juli um 16 Uhr - trifft sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Klärung drängender Fragen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. Drei brisante Fragen stehen dabei im Fokus des öffentlichen Interesses: 1.) Warum ging die Polizei am Abend des 7. Juli nicht früher gegen die Randalierer und Plünderer im Hamburger Schanzenviertel vor? Auf der Pressekonferenz am 9. Juli hieß es zunächst, dass man zwar genügend Einsatzkräfte vor Ort...

Es wird eng für Olaf Scholz. Der Spiegel hat diese Woche einen Bericht veröffentlicht, die den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nun doch noch in Bedrängnis bringt. Scholz hatte stets abgestritten, dass der Schutz der Staatsgäste Vorrang hatte gegenüber dem Schutz der eigenen Bevölkerung. Vertrauliche Einsatzbefehle und Protokolle belegen aber, dass Bürgermeister Olaf Scholz und die Hamburger Polizei falsche Prioritäten setzten und der Situation vor Ort nicht mehr gewachsen waren. Die...

"Die Hamburger Polizei hat heldenhafte Arbeit geleistet", erklärte Olaf Scholz gegenüber dem NDR am 8. Juli und an zahlreichen Terminen danach. Viele der Anwohner im Schanzenviertel sehen das allerdings anders. "Wir fühlten uns allein und im Stich gelassen", berichten Augenzeugen. Stundenlang wütet der Mob in den Straßen am Abend des 7. Juli´s und niemand griff ein. Angeblich weil es "Hinweise auf einen Hinterhalt" gab. Steinewerfer halten Polizei in Schach Gemeint waren die Personen auf dem...

Das höchst umstrittene Busbeschleunigungsprogramm der von Olaf Scholz geführten rot-grünen Koalition in Hamburg geht in die nächste Runde: Bereits in der kommenden Woche startet der zweite Bauabschnitt des von vielen Verkehrsexperten und Anwohnern gleichermaßen harsch kritisierten Busbeschleunigungsprogramms in Hamburg-Winterhude. Verkehrsteilnehmer müssen sich dann erneut auf diverse Einbahnstraßenregelungen und Teilsperrungen einstellen. Nach Angaben des rot-grünen Senats wird der Mühlenkamp...

Radikale Christen veranstalten in Hamburg einen Kongress. Sie halten Abtreibung "für das größte Verbrechen" und Homosexualität für "Sünde". Schirmherr dieser Veranstaltung ist der alte und neue Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz (SPD). Kritik an umstrittenen Positionen der Veranstalter zum Islam, zur Homosexualität oder zur Abtreibung äußert er nicht. Der SPD-Senat lehnte eine Stellungnahme ab.

Das Hamburger Thalia Theater hat Geld gesammelt und überweist an die Herberge der Flüchtlinge 45.842,65 Euro. Theaterbesucher hatten das Geld gespendet. Das Geld soll zur Finanzierung von Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge aufgewendet werden. Außerdem sollen die Flüchtlinge davon einen Deutschkurs besuchen. Inzwischen haben die Pastoren der Kirche einen Orden dafür erhalten, dass sie die Flüchtlinge aufgenommen haben. Zu einer für 19. März anberaumten Rede des Bürgermeisters Olaf...

Am kommenden Wochenende (15./16. Februar) finden im Congress Center Hamburg der Europaparteitag 2014 (1. Tagung des 4. Parteitags) und die Bundesvertreter_innenversammlung der Partei DIE LINKE statt. Zum ersten Mal wird es auf einem Parteitag der Linkspartei keine Begrüßungsrede durch den Bürgermeister der Stadt geben - Olaf Scholz (SPD) lehnte dies ab. Damit hatte bisher noch nicht einmal die CSU ein Problem. Im Mittelpunkt des Europaparteitages stehen die Diskussion und die Beschlussfassung...

Pressemitteilung des DLRG-Bundesverbandes Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, gratuliert zur Eröffnung der DLRG-Wachstation in der Knuffinger Badelandschaft Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) wurde jetzt der Einzug der DLRG-Einsatzkräfte ins Miniatur Wunderland gefeiert. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, gratulierte zur Eröffnung der DLRG-Wachstation in der Knuffinger...

Alt-Kanzler Gerhard Schröder ist vom Erfolg überzeugt, macht den Genossen Mut. „Es wird werden“, rief er dem Publikum im vollbesetzten Kuppelsaal der Stadthalle zu. Der frühere Bundeskanzler und einstige niedersächsische Ministerpräsident war einer der zahlreichen sozialdemokratischen Politiker, die zum Wahlkampfendspurt am Donnerstagabend (17. Januar) in die hannoversche Stadthalle gekommen waren. Mit Livemusik und prominenter Unterstützung rief SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil seine...

Prominenter Besuch beim Schorsenfest der hannoverschen SPD. Am Sonnabend-Mittag sprach Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz auf der Bühne am Platz der Weltausstellung in Hannovers City. Wer wolle, dass Hannover weiterhin so gut regiert wird wie bisher, solle zur Wahl gehen und sich für die SPD entscheiden, warb Hamburgs Stadtoberhaupt. Auch Stephan Weil („Den Oberbürgermeister habe ich im Rathaus gelassen, ich bin hier als Hannoveraner“) betonte wie wichtig es ist, am 11. September sein...