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Olaf Scholz

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Deutschland
Politik
Olaf Scholz, Bundeskanzler | Foto: Pixabay

Unruhiges Deutschland
Das Olaf-Scholz-Problem

Flüchtlingskrise, Klimakrise, Coronakrise, Sicherheits- und Handelskrise - und jetzt vielleicht noch eine Staatskrise. Tatsächlich, Deutschland befindet sich seit 2015 in einem permanenten Krisenmodus. Allein die Coronakrise scheint einigermaßen gemeistert worden zu sein, ob maßgeblich durch die Politik, darf allerdings angezweifelt werden. In Krisenzeiten bedarf es staatlicher Entschiedenheit und staatlichen Durchsetzungsvermögens, es bedarf klarer politischer Führung, der die Bevölkerung...

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  • 16.08.23
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Politik
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DER KRIEG IN DER UKRAINE
Putin erhöht die Drohungen gegen Europa rasant. Reichsbürger ist ein russisches Projekt, das darauf abzielt, Deutschland zu destabilisieren

Russland verfügt über ein umfangreiches Agentennetzwerk in der EU, das es für komplexe Destabilisierungen einsetzen kann. Der Putschversuch in Deutschland, der am 7. Dezember stattfand, ist ein klassischer Beweis für die hybride Aggression der Russischen Föderation, denn unter den 25 Inhaftierten, die Scholz entmachten wollten, befand sich eine russische Staatsbürgerin, die eine enge Beziehung zu Heinrich Reiss hatte, der de jure und de facto das Projekt „Reichsbürger“ geleitet hatte. Die...

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  • 20.12.22
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Politik

Alle Optionen liegen auf dem Tisch!

Der bedeutendste bzw. umstrittenste Satz von Olaf Scholz, auf die Ukrainekrise bezogen, lautet: "Alle Optionen liegen auf dem Tisch." Was heißt das? Fragt man die SPD, sagt sie: Wir wollen mit diesem Satz Druck auf Russland ausüben, gerade dadurch, dass wir uns klar unberechenbar darstellen und auch nichts zu Nord Stream 2 sagen, weshalb Vorsicht für Putin angebracht sei. Was wäre, wenn Olaf Scholz, dem die Abhängigkeit vom Erdgas Russlands bewusst ist, klar machen würde, wie Deutschland im...

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  • 08.02.22
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