Olaf Scholz

Flüchtlingskrise, Klimakrise, Coronakrise, Sicherheits- und Handelskrise - und jetzt vielleicht noch eine Staatskrise. Tatsächlich, Deutschland befindet sich seit 2015 in einem permanenten Krisenmodus. Allein die Coronakrise scheint einigermaßen gemeistert worden zu sein, ob maßgeblich durch die Politik, darf allerdings angezweifelt werden. In Krisenzeiten bedarf es staatlicher Entschiedenheit und staatlichen Durchsetzungsvermögens, es bedarf klarer politischer Führung, der die Bevölkerung...

Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag: "Der Stillstand der letzten Jahrzehnte, den wir konservativer Politik zu verdanken haben, ist endgültig beendet. Jetzt kommt Tempo in Deutschland. Das ist der Unterschied zu früher."

Russland verfügt über ein umfangreiches Agentennetzwerk in der EU, das es für komplexe Destabilisierungen einsetzen kann. Der Putschversuch in Deutschland, der am 7. Dezember stattfand, ist ein klassischer Beweis für die hybride Aggression der Russischen Föderation, denn unter den 25 Inhaftierten, die Scholz entmachten wollten, befand sich eine russische Staatsbürgerin, die eine enge Beziehung zu Heinrich Reiss hatte, der de jure und de facto das Projekt „Reichsbürger“ geleitet hatte. Die...

Olaf Scholz ist nun zum 9. Kanzler der Bundesrepublik Deutschland mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen gewählt. Während des Wahlkampfes hat Laschet zu viel gelacht, Baerbock eher zu wenig, Scholz war zum Schluss nach Schließung der Wahllokale der lachende Dritte! 'Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, ...' schrieb Hermann Hesse, und oft ist es auch so. Aber diese neue Regierung hat keinen eleganten Start. Der Spiegel schrieb am 27. 11.: "Wäre die Koalition ein Ruderboot, dann würde es als Dreier...

SPD, Grüne und FDP haben sich einen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt. Der Koalitionsvertrag soll bis Ende November fertig sein – vieles soll besser laufen als vor vier Jahren. SPD, Grüne und FDP wollen bis Anfang Dezember eine neue Bundesregierung bilden. Das haben Vertreter der drei Parteien am Donnerstag in Berlin zum Beginn der formalen Koalitionsverhandlungen angekündigt. Der neue Bundeskanzler könnte somit schon zum Nikolaustag präsentiert werden! .... mal sehen, welche Geschenke er für uns im...