Kampf um Parkplätze in köln
KSG: CDU fordert jetzt Moratorium, das sie in Rodenkirchen zuvor abgelehnt hat
- Kölner CDU fordert mit eigenem Moratorium Maßnahmen gegen Abbau von Parkplätzen. Darüber wundern sich FDP und KSG. Denn die CDU hatte ein solches Moratorium unlängst noch abgelehnt
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Parkplatz-Abbau in Köln: CDU fordert im Rat plötzlich eine Forderung, die FDP/KSG bereits im Juni in der Bezirksvertretung Rodenkirchen gestellt hatte
Köln/Rodenkirchen. Die Debatte um den Abbau von Parkplätzen in Köln bekommt eine bemerkenswerte politische Wendung. Die CDU-Ratsfraktion fordert inzwischen ein Moratorium für den weiteren Wegfall von Parkplätzen und verlangt von der Verwaltung ein Konzept, das Alternativen zum ersatzlosen Abbau aufzeigt.
KSG erstaunt: CDU fordert jetzt Moratorium, das sie in Rodenkirchen zuvor abgelehnt hat
Genau diese Forderung hatte die FDP/KSG-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen bereits zuvor erhoben. Ihr Antrag auf ein Moratorium zum „Masterplan Parken“ wurde dort jedoch abgelehnt.
Für Torsten Ilg, Co-Fraktionsvorsitzender der FDP/KSG-Fraktion und Bezirksvertreter in Rodenkirchen, wirft das Fragen auf:
„Wir haben bereits im Juni ein Moratorium gefordert und darauf hingewiesen, dass Parkplätze verschwinden, während Alternativen fehlen. Damals wurde unser Vorstoß in der Bezirksvertretung abgelehnt. Jetzt fordert die CDU im Rat plötzlich selbst ein Moratorium. Das ist zumindest erklärungsbedürftig.“
Die KSG begrüßt grundsätzlich, dass die CDU nun ebenfalls eine Überprüfung des bisherigen Vorgehens fordert. Gleichzeitig stellt sich aus Sicht der Wählergemeinschaft die Frage, ob sich die Position der CDU inzwischen geändert hat – und wenn ja, warum dieser Kurswechsel bislang nicht öffentlich erklärt wurde.
„Es ist völlig legitim, wenn eine Fraktion ihre Position ändert, weil sich die Situation verändert hat oder neue Erkenntnisse vorliegen. Dann sollte man diesen Kurswechsel aber auch offen erklären“, so Ilg.
Aus Sicht der FDP/KSG geht es nicht darum, notwendige Maßnahmen für Feuerwehr und Rettungsdienste zu verhindern. Vielmehr müsse vor einem ersatzlosen Wegfall von Parkraum geklärt werden, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf die Veedel haben und welche Alternativen tatsächlich zur Verfügung stehen.
„Wenn die CDU heute unsere damalige Forderung übernimmt, dann ist das zunächst einmal ein gutes Signal. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen aber auch fragen, warum derselbe Vorschlag auf Bezirksebene zuvor keine Unterstützung fand.“
Die KSG sieht damit ihre bereits im Juni und August vorgetragene Kritik am „Masterplan Parken“ bestätigt. Statt Parkraum schrittweise abzubauen, ohne dass gleichzeitig ausreichende Alternativen geschaffen werden, fordert die KSG eine grundlegende Überprüfung des Konzepts.
„Vielleicht gibt es für den unterschiedlichen Kurs der CDU eine gute Erklärung. Wir sind gespannt darauf“, sagt Ilg.
Bürgerreporter:in:Ricky Schmidberger aus Köln |
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