„Wir haben eine sehr hohe Wohn- und Aufenthaltsqualität in Aichach“: Ein Interview mit Klaus Habermann

Seit 1996 leitet Klaus Habermann die politischen Geschicke der Kreisstadt Aichach. myheimat unterhielt sich mit dem Stadtoberhaupt über die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Situation des städtischen Einzelhandels und seine politischen Ziele für das Jahr 2010.

myheimat: Herr Habermann, wie fällt ihr Fazit des politischen Jahres 2009 aus?
Klaus Habermann: Grundsätzlich sehr positiv! Wir hatten aufgrund der internationalen Finanzkrise ja nicht ganz leichte Rahmenbedingungen, aber das hat uns nicht gebremst. Wir sind gut unterwegs!
myheimat: Sie sind einer der wenigen SPD-Bürgermeister in Bayern. Bereits zum dritten Mal wurden Sie wiedergewählt. Womit haben Sie die Wähler von Ihren Zielen überzeugt?
Klaus Habermann: Ich denke, der Bürger spürt, dass ich mich zu 150 Prozent für meine Stadt einsetze und er weiß, dass ich immer ein offenes Ohr für seine Anliegen habe. Bürgermeisterwahl ist halt eine reine Persönlichkeitswahl. Im Übrigen: Die SPD stellt in Bayern eine ganze Reihe von erfolgreichen Bürgermeistern, z.B. auch in München und Nürnberg. Ich möchte fast sagen: Die Kommunalpolitik ist unsere Stärke!

myheimat: Die Lage bei vielen Unternehmern im Landkreis Aichach-Friedberg ist laut einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer nicht zufriedenstellend. Die Aufträge seien, so die Umfrage, bei den Unternehmen in der Region nochmals gesunken. Wie beurteilen Sie die Situation? Wie viele Arbeitsplätze sind betroffen?

Klaus Habermann: Das sah Anfang des Jahres - mit Kurzarbeit in einigen Aichacher Betrieben - schlimmer aus! Inzwischen scheint es sich wieder einigermaßen stabilisiert zu haben. Unser großer Vorteil ist unser breiter Branchenmix und die Tatsache, dass wir von den klassischen Problembranchen, z.B. Automobilindustrie, nicht so sehr abhängig sind!

myheimat: Die Finanz- und Wirtschaftskrise wird auch erhebliche Auswirkungen auf die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden haben. Hinzu kommt, dass die ersten Signale der neuen schwarz-gelben Regierung in Richtung Steuersenkungen gehen. Inwieweit werden diese Entwicklungen den finanziellen Handlungsspielraum der Stadt Aichach in den nächsten Jahren einschränken?

Klaus Habermann: Da habe ich schon große Sorge, dass die vermeintliche Großzügigkeit des Bundes vor allem zu Lasten der Städte und Gemeinden geht! Wir werden uns warm anziehen und notfalls kräftig gegen halten müssen!
myheimat: Ein trauriges Kapitel für die meisten Städte und Gemeinden in Bayern war im abgelaufenen Jahr auch die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Eine Großstadt wie Augsburg hat sogar einen satten Einbruch von 29 Prozent zu beklagen. Wie schneidet die Stadt Aichach im Jahr 2009 ab?
Klaus Habermann: Gott sei Dank hat es uns nicht ganz so schlimm erwischt. Wir werden vermutlich mit 5,6 Millionen Euro Gewerbesteuern auskommen müssen. Das tut zwar auch weh, ist aber noch zu verschmerzen!
myheimat: Ein ebenfalls depressiv machender Trend ist die Entwicklung des Einzelhandels in vielen deutschen Städten. Die Tendenz geht eindeutig in Richtung von Verlagerung großflächiger Einzelhandelsbetriebe in Randgebiete. Die Konsequenz sind „ausblutende“ Innenstädte und gespenstisch anmutende Geschäftsstraßen. Ladenleerstände sind in vielen Stadtzentren keine Seltenheit. Wie ging es dem Einzelhandel in Aichach im Jahr 2009?
Klaus Habermann: Ich denke, man kann objektiv feststellen: Unsere Bemühungen "zweigleisig" haben sich gelohnt. Wir haben versucht, Handelsaktivitäten zu steuern - sprich die Innenstadt zu schützen - und wir haben Objektbesitzer tatkräftig dabei unterstützt, vorübergehende Leerstände schnell wieder zu schließen. Mit Erfolg, wie man sieht! Meine schwäbischen Bürgermeisterkollegen vom Bayerischen Gemeindetag waren jedenfalls begeistert von der Vitalität und Geschlossenheit unserer Innenstadt.
myheimat: Ziel einer effektiven Haushaltspolitik ist es, Zuführungen vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt zu erreichen. Wie schneidet Aichach unter diesem Gesichtspunkt ab?
Klaus Habermann: Wir werden die gesetzliche Mindestzuführung auch heuer wieder gut schaffen!
myheimat: Herr Habermann, Sie kündigten für 2009 ein „Feuerwerk der Kreativität und Phantasie“ an. Sie sprachen von einem Jahr der Arbeit und der Entscheidungen, beispielsweise auch in Sachen „Parkhaus“. Haben sich Ihre Erwartungen erfüllt? Wie haben sich die Pläne für das Parkhaus entwickelt?
Klaus Habermann: Wären wir nicht so phantasievoll und kreativ, hätten wir dieses schwierige Jahr sicher nicht so gut gemeistert. Große Projekte sind im Werden - vom Grünzug Paar bis zur Bahnunterführung - und für andere, z.B. das Milchwerkareal, gibt es neue Anläufe. Arbeitsmäßig war 2009 von daher absolut ein "Hammerjahr"! Nicht zu vergessen unsere vielen Veranstaltungen - von der WI-LA bis zu den Mittelalterlichen Markttagen, wo Aichach immer wieder aufhorchen ließ! Lediglich beim Parkhaus treten wir auf der Stelle. Laut Regierung gibt’s dafür leider absehbar keine Fördermittel, wir müssen deshalb nach anderen Lösungen suchen.
myheimat: Die Einwohnerzahl Aichachs ging in den letzten Jahren kontinuierlich nach oben. Wie erklären Sie sich das? Was bietet Aichach seinen Bürgern?
Klaus Habermann: Wir verfügen über die notwendige Arbeitsplatzzentralität und haben eine sehr hohe Wohn- und Aufenthaltsqualität in Aichach. Und auch das soziale Umfeld passt! Kurz: In Aichach lässt sich’s gut leben!
myheimat: Blicken wir noch ein wenig zurück und denken in langfristigen Zeitzusammenhängen: Auf einer Stadtratssitzung 2006 wurden Prioritäten für das Sanierungsgebiet der Stadt festgelegt, so z.B. Innenstadteingang, Stadtgraben und Tandlmarkt mit Aufwertung der Tiefgarage und die Schaffung von innerstädtischem Parkraum. Welche Projekte wurden schon umgesetzt?
Klaus Habermann: Die bauliche Umgestaltung des Tandlmarkts mit Parkplatz Alter Friedhof steht für 2010 auf der Agenda. Gleichzeitig soll die Aufplanung des zweiten Sanierungsbereichs (Untere Vorstadt) angestoßen werden. Mit dem Kauf der Immobilie "Martinstraße 16" ist uns ein städtebaulich interessanter Coup geglückt! Sie sehen: Arbeit, wohin man schaut!
myheimat: Was haben Sie sich für 2010 vorgenommen? Welche politischen Ziele wollen Sie noch verwirklichen?

Klaus Habermann: Die laufenden Großprojekte weiter voran bringen und die Dinge, die noch in der "Pipeline" stecken, heraus spülen! Das bedarf auch in den kommenden Jahren noch großer Anstrengung aller Beteiligten, aber wie heißt es so richtig: "Arbeite für deine Zukunft, denn du wirst in ihr leben!"