SPD Königsbrunn will Videoübertragung im Stadtrat konkret prüfen
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Wer wegen Arbeit, Familie, Krankheit oder Mobilitätseinschränkungen nicht im Sitzungssaal sitzen kann, soll kommunale Entscheidungen trotzdem nachvollziehen können
Königsbrunn, 02. Oktober 2026 – Kommunalpolitik betrifft den Alltag unmittelbar: Bauprojekte, Schulen, Gebühren, Verkehr, Stadtentwicklung oder soziale Infrastruktur werden im Stadtrat öffentlich beraten. Trotzdem können viele Menschen diese Beratungen praktisch kaum verfolgen, weil Sitzungen zu festen Zeiten und ausschließlich vor Ort stattfinden.
Für die SPD Königsbrunn ist Transparenz deshalb mehr als die Veröffentlichung einer Tagesordnung oder eines späteren Protokolls. Wer demokratische Entscheidungen nachvollziehen will, sollte nach Möglichkeit auch die öffentliche Debatte verfolgen können.
„Demokratische Öffentlichkeit darf nicht davon abhängen, ob jemand an einem bestimmten Abend mehrere Stunden im Rathaus sitzen kann“, erklärt Maximilian Arnold, Vorsitzender der SPD Königsbrunn und Stadtrat. „Gleichzeitig müssen Persönlichkeitsrechte und Datenschutz sauber geschützt werden. Genau deshalb halte ich den Prüfantrag unserer Fraktion für richtig, weil er nicht einfach irgendeinen Livestream fordert, sondern eine rechtssichere und praktisch umsetzbare Lösung.“
Die SPD-Fraktion Königsbrunn hat hierzu einen Prüfantrag eingereicht, mit dem die rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen einer Übertragung öffentlicher Stadtratssitzungen untersucht werden sollen.
Untersucht werden sollen insbesondere Livestream und zeitlich begrenzte Mediathek, Datenschutz, Barrierefreiheit, technische Umsetzung, Kosten und Verwaltungsaufwand sowie der Umgang mit Sitzungsteilnehmenden, die einer Übertragung nicht zustimmen.
Die Forderung nach mehr Informationsfreiheit, Transparenz und einer möglichen Videoübertragung von Stadtratssitzungen gehört zum kommunalpolitischen Programm der SPD Königsbrunn.
Bürgerreporter:in:SPD Königsbrunn aus Königsbrunn |
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