Volksentscheid

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Bremen: Für ein „JA“ beim Volksentscheid zum Rennplatzquartier

Ekkehard Lentz
Ekkehard Lentz | Bremen | am 20.05.2019 | 233 mal gelesen

Beim Volksentscheid am 26. Mai 2019 in #Bremen über den Gesetzentwurf der Bürgerinitiative Rennplatzgelände https://www.bi-rennbahngelaende-bremen.de/ sollte man mit „JA“ stimmen, um den Bremer Senat und die ihn tragenden Parteien SPD und Grüne zu einer sozialen und ökologisch nachhaltigen Wohnungs- und Baupolitik unter Beteiligung der interessierten Bevölkerung zu zwingen. Würde der Gesetzentwurf abgelehnt, könnten Senat...

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Graue Panther – Bürgerbeteiligung und Transparenz

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 25.03.2019 | 10 mal gelesen

25.03.2019 Manfred Albrecht, Bundesgeschäftsführer der GRAUEN PANTHER erläutert die Forderungen der Partei zu den Punkten Bürgerbeteiligung und Transparenz: Unmittelbare Bürgerbeteiligung „Wir fordern die Einführung von Volksentscheiden als Gegenprogramm zur Entmündigung des Volkswillens, der zwischen den Wahlen kaum gehört wird. Die Bürgergesellschaft erfordert mehr direkte Demokratie. Die Zukunft unseres Landes sehen...

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Dat hollandsche Neeeeeeeeeee 6

Ewald Eden
Ewald Eden | Wilhelmshaven | am 09.04.2016 | 90 mal gelesen

Die Wandelbarkeit von Sichtweisen … Das Ergebnis des niederländischen Referendums zum künftigen Verhältnis zwischen der EU und der Ukraine hat in erschreckender Weise erneut die Wandelbarkeit der Sichtweisen von politisch motivierten Wahlgängen offengelegt. Sinnigerweise scheinen deutsche Politiker (unabhängig davon, welcher Kategorie von Parlamenten sie auch angehören) in der Fertigung von Umdeutungen des Wahlvolkwillens...

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"Circus der Realitäten" - Sommerfest der AfD Hessen in Gießen voller Erfolg

AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf
AfD Fraktion Marburg-Biedenkopf | Kirchhain | am 27.09.2015 | 338 mal gelesen

Mit einer Mischung aus hochkarätigen Redebeiträgen, musikalischen Darbietungen, Clownerie und Magie präsentierte der AfD Landesverband Hessen - verpackt in ein circensisches Programm - einen der Höhepunkte der „Herbstoffensive 2015“ auf seinem Sommerfest in Gießen. Rund 300 Gäste der AfD Hessen nahmen bei meist strahlendem Sonnenschein an einem Exkurs in die Geschichte Deutschlands, zu den Ursprüngen der...

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Das Volk ist der oberste Souverän im Staat.

Michael Falke
Michael Falke | Uelzen | am 01.07.2015 | 72 mal gelesen

Prof. Dr. Klaus Buchner: Ich bin ganz klar für den bundesweiten Volksentscheid, den es außer in Deutschland fast in allen europäischen Ländern gibt. Viele sehr vernünftige Gesetze wären mit einem Volksentscheid laut Umfragen schon längst durchgekommen. Beispiele sind das Fracking- und Genmaisverbot. Auch der Mindestlohn wäre schon vor Jahren eingeführt worden. Deshalb ist die direkte Demokratie ja so...

Die Wählergemeinschaft Freie Wähler Region Hannover begrüßt Übernahme der Idee von Bürgerbefragungen durch CDU Kandidat Axel Brockmann

Torsten Jung
Torsten Jung | Ronnenberg | am 01.03.2014 | 159 mal gelesen

Nachdem die Freien Wähler Region Hannover kürzlich die Idee befürworteten, einen Volksentscheid zur Neuregelung der Müllgebühren durchzuführen, hat der CDU Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten, Herr Axel Brockmann, diese Idee der Freie Wähler nunmehr aufgegriffen. In einem Interview, das am 22. Februar 2014 in der „Neuen Presse“ veröffentlicht wurde (Brockmann fordert Abstimmung über Müllgebühren), betonte Brockmann:...

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Schluss mit dem parteipolitischen Unfug: Freie Wähler Region Hannover für Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Konzepte zu Müllgebühren wären geeignet.

Torsten Jung
Torsten Jung | Ronnenberg | am 18.02.2014 | 194 mal gelesen

Der Volksentscheid in der Schweiz zum Thema Einwanderungssteuerung hat gezeigt, wie doppelzüngig die etablierten Parteien mit dem Thema Bürgerfreundlichkeit und Demokratie umgehen. Torsten Jung, Regionsabgeordneter: „Auch wenn wir das Ergebnis in der Schweiz zum Thema Einwanderungssteuerung sehr kritisch betrachten, dennoch sind wir für bürgernahe Politik und basisdemokratische Entscheidungen, so, wie es die Schweizer...

CSU Gundelfingen fordert gründliche Diskussion zum Thema "Brenzhalle"

Walter Kaminski
Walter Kaminski | Dillingen | am 06.09.2013 | 127 mal gelesen

Mit einem Informationsstand präsentiert sich der CSU Gundelfingen bei der GET, wir wollen, so Vorsitzender Walter Kaminski nach einer Vorstandssitzung, den Ortsverband näher vorstellen und mit den Bürgern ins Gespräch kommen. Mit dem Stand in Halle B läuten wir auch den Wahlkampfendspurt ein, ergänzt Kaminski, und bieten den Bürgern nach den Veranstaltungen, die der Ortsverband Gundelfingen mit den Landtagskandidaten...

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Bürger reden mit! Mehr Demokratie und Transparenz. Zwei Bürgerentscheide in München Land. 1

Ruth Busl
Ruth Busl | München | am 28.06.2013 | 700 mal gelesen

Brunnthal ist durch den Kauf des Gasthofs Lutterschmid gespalten und Feldkirchen durch die Pläne von IKEA. Beides seit Monaten - und nicht nur vor Ort – heftig diskutiert. Informationsfluten aus Infoabenden, Flyern, Gesprächsrunden, Medienberichten… Die Argumente und gegenseitigen Vorhaltungen wurden sowohl in Brunnthal als auch in Feldkirchen in den vergangenen Wochen und Monaten umfangreich ausgetauscht und diskutiert. Am...

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FREIE WÄHLER Südniedersachsen informieren

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Osterode am Harz | am 24.06.2013 | 271 mal gelesen

Osterode (bj). Am Samstag, 29. Juni, zwischen 9 Uhr und 13 Uhr, sind die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen mit einem Informationsstand im Bereich des Kornmarktes in Osterode vertreten. Sowohl der erste Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Südniedersachsen Jens Droß aus Göttingen-Herberhausen, wie auch der Bundestags-Direktkandidat des Wahlkreises 52 Goslar-Northeim-Osterode Georg Sponfeldner (Northeim) stehen zu persönlichen...

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Der Wandel der Namen von Strassen und der Geist der Menschen.... 3

Wolf STAG
Wolf STAG | Essen | am 02.02.2013 | 269 mal gelesen

Essen: Essen-Süd Namenstreit | Am Sonntag findet der Bürgerentscheid um die Umbenennung zweier Essener Straßen statt. Ein Novum, denn es ist der erste Bürgerentscheid in Essen, der nur einen Stadtbezirk betrifft. Zudem kochten die Emotionen im Vorfeld hoch. Zum Abschluss des Wahlkampfs eine Analyse - und zwei konträre Kommentare aus der Redaktion. Es ist eine Premiere, und deshalb sind alle vorsichtig mit Prognosen. Denn noch nie hat es in Essen einen...

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Landtagswahlkampf: Pharisäer im Winter

Torsten Jung
Torsten Jung | Ronnenberg | am 13.12.2012 | 455 mal gelesen

Verwundert reiben sich die Niedersachsen die Augen: In fünf Wochen ist Landtagswahl, doch vom Harz bis zur Heide sind keine Plakate zu sehen. Es herrscht eine große Koalition, ein Kartell des Abwartens, niemand hängt auch nur einen Fetzen Papier auf. Niemand? Doch! Eine kleine, unbeugsame Partei lässt sich ihr demokratisches Recht nicht nehmen und warnt die Wähler eindringlich davor, dass die Euro-Rettungspolitik der...

ESM und Fiskalpakt: Volksentscheid - sonst klagen wir! Öffentliche Veranstaltung · Von Mehr Demokratie e.V.

miriam .........
miriam ......... | Berlin | am 29.04.2012 | 314 mal gelesen

Berlin: Reichstag | 15. April um 00:00 bis 15. Juni um 23:30 Deutschland INFO: Dies ist kein Event, sondern ein Aufruf zum Unterschreiben unserer Verfassungsbeschwerde http://bit.ly/HCRAEi, der bis Mitte Juni läuft. HINTERGRUND Die Euro- und Staatsschuldenkrise droht zu einer Krise der Demokratie zu werden. Einige wenige Regierungschefs geben im Zuge der Eurorettungspolitik die Richtung vor. Parlamente werden zunehmend...

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Eichenauer SPD redet über Volksabstimmungen - Stammtisch am 1. Dezember

Martin Eberl
Martin Eberl | Eichenau | am 27.11.2011 | 264 mal gelesen

Eichenau: Restaurant Primavera | Am Donnerstag, den 01.12., findet im Ristorante Primavera, Bahnhofstr. 11, der monatliche Stammtisch der Eichenauer SPD statt. Ab 19.30 Uhr diskutieren Mitglieder und interessierte Bürger über aktuelle politische Themen. Thema diesmal: Patentlösung Volksabstimmung? Möglichkeiten und Grenzen dieser Demokratieform. Grundsätzlich unterstützt die SPD direkte Demokratie durch Volksabstimmungen, doch wer soll über was abstimmen?...

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Massive Kritik an Aus für IGS Walsrode 1

Horst Kröger
Horst Kröger | Walsrode | am 14.03.2011 | 356 mal gelesen

Pressemitteilung Grüne: Kreistag soll bei Oberschul-Entscheidung dem Votum der Schulvorstände folgen Mit scharfer Kritik reagiert die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die nach der Pressekonferenz vergangene Woche bekannt gewordenen Pläne der Landesregierung, eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Walsrode abzulehnen. Dies ergebe sich daraus, dass für die Einrichtung einer IGS weiter eine...

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SPD und Grüne für Volksbegehren nicht zuständig 6

Siegfried Seidel
Siegfried Seidel | Hannover-Badenstedt | am 24.01.2011 | 607 mal gelesen

Hannover: DIE LINKE. BASISORGANISATION HANNOVER/REGION WEST | Erneut hat der Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eine Resolution des LINKEN Bezirksratsherrn Siegfried Seidel zur Unterstützung des Volksbegehrens für gute Schulen abgelehnt. Im Vorfeld hatte die CDU erneut versucht, den Antrag überhaupt nicht behandeln zu lassen, scheiterte damit jedoch an der nötigen Zweidrittelmehrheit. Dennoch wurde der Antrag schließlich auch mit den Stimmen der SPD bei Enthaltung der Grünen...

Volksentscheide allgemein 4

miriam .........
miriam ......... | Wiesbaden | am 12.01.2011 | 318 mal gelesen

Wiesbaden: Hessischer Landtag | gelesen auf ZDF Länderspiegel-Reportage und geht Alle an. Vermutlich hat nur ein Bruchteil der Bevölkerung diese Reportage gesehen: "Volksentscheid" über Atomausstieg" Vor Kurzem stimmten Hamburgs Bürger über die schulische Zukunft ihrer Kinder ab – mit hohem Medieninteresse und geringer Wahlbeteiligung. Nun fordern bestimmte politische Lager, den Volksentscheid auch auf Bundesebene einzuführen. Unter anderem bei der...

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EU: ZEIT FÜR MEHR BÜRGERBETEILIGUNG! 4

Siegfried Lemke
Siegfried Lemke | Isernhagen | am 26.11.2010 | 361 mal gelesen

Straßburg (Frankreich): Europäisches Parlament | Hier der Link zu einem Aufruf von AVAAZ: http://www.avaaz.org/de/eu_citizens_initiative/97.php?cl_tta_sign=31fa837b2693e1296f46a4dcd91fdd99 den ich unterzeichnet habe. "In diesen Augenblicken entscheiden die EU-Institutionen über das Schicksal eines neuen demokratischen Instrumentes, das die europäische Politik für immer verändern könnte. Die EU-Bürgerinitiative (EBI) zwingt die EU-Kommission zum Handeln, sobald ein...

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Wenn Politiker ihr Volk nicht mehr verstehen 14

Anna Skeptisch
Anna Skeptisch | Oberkirch | am 03.10.2010 | 353 mal gelesen

Gedanken zum Tag der deutschen Einheit. Jetzt ist es also schon zwanzig Jahre her, dass Deutschland-West und Deutschland-Ost vereinigt wurden. Unsere Politiker halten Sonntagsreden, danken den tapferen Menschen in Leipzig und der ganzen DDR für Ihren Mut sich gegen ihre Funktionäre aufzulehnen trotz Gefahr für Leib und Leben. Auch ich erinnere mich an diese aufregenden Wochen: Mit Erstaunen beobachteten wir „Wessies“, wie...

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VOLKSENTSCHEID: Demokratische Kultur fördern (…) – Stuttgart21 9

W. H.
W. H. | Gladenbach | am 03.10.2010 | 530 mal gelesen

Demokratie braucht Engagement. Demokratieentwicklung kann man fördern. Demokratisches Bewusstsein und gelebte demokratische Kultur bei jungen Menschen sind nicht dadurch aufzubauen und zu steigern, wenn – wie in Stuttgart geschehen – die Gegner des Milliardenprojekts "Stuttgart 21" eine Eskalation des Schreckens und der Angst erleben mussten: mit massivem Vorgehen der Polizei - auch gegen Jugendliche. Aber rund 100.000...

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Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie Konsequenzen!

Martin Linek
Martin Linek | Karlsruhe | am 01.10.2010 | 280 mal gelesen

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: Herr Ministerpräsident Stefan Mappus, Herr Innenminister Heribert Rech! Ich bin entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei gegen tausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln. Herr...

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Volksentscheid in der Schweiz: Volks-Nein zum „Nagelhaus“ („Gegenwartskunst“) 6

W. H.
W. H. | Gladenbach | am 28.09.2010 | 1094 mal gelesen

Mit einem ungewöhnlichen und bereits bewilligten „KUNST“-Projekt wollten der Berliner Thomas DEMAND zusammen mit dem Londoner Architekt Caruso St John in Zürich einem chinesischen Widerstands-Akt ein „Denkmal“ setzen. Doch die SVP (Schweizer Volks Partei) wollte es, vom Minarettverbot beflügelt, per VOLKS-Entscheid stoppen. In der Bundesrepublik Deutschland wurde, als der Bundestag erst über die Verpackung des Reichstags...

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene 18

Jürgen Hey
Jürgen Hey | Hemmingen | am 06.08.2010 | 1159 mal gelesen

Hemmingen: Restaurant Bacchus II | Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4...

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Hat der Glimmstängel ausgequalmt? - Aktuelle Diskussion zum Rauchverbot 39

Constanze Matthes
Constanze Matthes | Naumburg (Saale) | am 19.07.2010 | 1001 mal gelesen

Naumburg: Salzstraße | Eine Friedenspfeife zwischen Rauchern und Nichtrauchern wird es im Freistaat Bayern so schnell nicht geben. Mit einem Volksentscheid konnte Anfang Juli ein striktes Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen und Bierzelten erwirkt werden, das ab 1. August in Kraft tritt. Gut 61 Prozent der Wähler - die Wahlbeteiligung lag bei 37,7 Prozent - stimmten gegen den blauen Dunst. Mit dieser recht klaren Entscheidung entzündete sich...

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Claudia Jung zum Volksentscheid in Bayern: "Großer Erfolg für den Gesundheitsschutz" 1

Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen
Kreisverband FREIE WÄHLER Pfaffenhofen | Pfaffenhofen | am 05.07.2010 | 308 mal gelesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler, ich freue mich sehr über das Ergebnis des Volksentscheids, bei dem sich die Mehrheit der teilnehmenden Wähler für ein striktes Rauchverbot in Gaststätten, Bars, Diskotheken und Festzelten entschieden hat. Das zeigt, dass sich die Menschen mit den Gefahren des Rauchens auseinandergesetzt haben und eine klare Regelung wollen - ein deutliches Signal...