Torsten Lemmer

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Wie heuchlerisch! - CDU und Bündnis 90 / Grüne lehnen Verbesserungen am Weltfrauentag, Tag gegen Rassismus und Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie ab

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 2 Tagen | 6 mal gelesen

Den Antrag der SPD, künftig am Internationalen Weltfrauentag, 8. März, keine Gremiensitzungen wie Ausschuss-, Rats-, Bezirksvertretungs,-, Beirats-, Kommissions- und Aufsichtsratssitzungen zu terminieren, erweiterte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER heute mit dem Ergänzungsantrag, auch am 21. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus und am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie...

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Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 10 Initiativen in Stadtratsversammlung

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

„Ich danke allen Düsseldorfer Bürgern und den Mitgliedern der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, die in den letzten Tagen und Wochen uns viele Fragen stellten und Themen ansprachen, die wir nun, in der Ratsversaamlung am 19. Mai zur Sprache bringen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Konkret geht es um Folgendes: Störungen bei Wahlkampfveranstaltungen von...

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Rassistischer Vorfall: Es ist unerträglich und durch gar nichts zu rechtfertigen, Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ihrer religiösen, sexuellen oder was-auch-immer Ausrichtung rassistisch anzugehen! 4

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen | 257 mal gelesen

Am 13. Mai 2022 wurde bekannt, dass die Hausbar in Düsseldorf Gästen aufgrund ihrer Hautfarbe den Eintritt verwehrte. Ein Videoclip zeigt diesen rassistischen Vorfall. Deshalb fragt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung in der Ratsversammlung am Donnerstag, 1.) Wie konkret hat die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Vorfall „Hausbar in Düsseldorf verwehrt...

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Zu absichtlich gestörten Wahlkampfveranstaltungen: Wie werden sie besser geschützt?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | vor 4 Tagen | 50 mal gelesen

Am 13. Mai haben Besucher mit Trillerpfeifen und sehr lautem Protest eine Wahlkampfveranstaltung von Bündnis 90 / Grüne und die Rede von Wirtschaftsminister Robert Habeck im Hofgarten gestört. Am 14. Mai haben einige Dutzend Störer eine Wahlkampfveranstaltung der FDP und die Rede von Bundesfinanzminister Christian Lindner mit worten wie „Kriegstreiber“ und „Lügner“ gestört. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt...

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Nicht-Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein: Demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze wurden ausgeblendet

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.05.2022 | 9 mal gelesen

Am 16.12.2021 stimmte die Mehrheit des Rates gegen eine Sonntagsöffnung rund um die Messe ProWein am 15.05.2022. Da am 9. Mai 2022 eine Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss nun dafür stimmte, reichte die Gewerkschaft Verdi Klage ein. Das Oberverwaltungsgericht in Münster untersagte am 13. Mai diese Geschäftsöffnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt deshalb in der...

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Angriff auf drei OSD-Beschäftigte am 14. Mai 2022: Es muss endlich Schluss sein mit dieser Form von „Spaß“ in Altstadt, Carlstadt und Rheinuferpromenade!

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.05.2022 | 16 mal gelesen

Die Presse berichtet, dass am Samstag, dem 14. Mai 2022, beim Schlichtungsversuch einer körperlichen Auseinandersetzung in der Altstadt drei Mitarbeiter vom Ordnungs- und Servicedienst der Stadt angegriffen worden sind. Ein OSD-Mitarbeiter erhielt einen Faustschlag an das Kinn. 50 bis 70 umstehende Personen bedrohten die OSD-Beschäftigten. Hinzugerufene Polizeistreifen und weitere Einsatzkräfte konnten dann die Täter...

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Wahlparty der NRW-CDU und den Bürgerbelästigungen: Wie haben sich Keller und Zaum verhalten?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 17.05.2022 | 11 mal gelesen

„Die Wahlparty der NRW-CDU ist am Sonntag Abend wohl etwas ausgeartet“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Presse berichtet, dass die Musik so laut war, dass sogar das Ordnungsamt von lärmgeplagten Nachbarn gerufen wurde und vor Ort einschritt. Deshalb frage ich in der Ratsversammlung am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Was konkret haben der Chef der...

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Steuer-Mehreinnahmen durch Rheinmetall: Einnahmen muss die Stadt zweckgebunden für die Ukraine verwenden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 16.05.2022 | 38 mal gelesen

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Die Zivilgesellschaft Düsseldorf setzt sich für ein friedliches Miteinander aller hier Lebenden ein. Dies zeigt sich im täglichen Handeln und den Ukraine-Hilfen genauso wie in Demonstrationen oder durch den Mehrheitsbeschluß des Stadtrats, die Städtepartnerschaft mit Moskau auszusetzen und eine neue Städtepartnerschaft, hier mit...

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Renatuierung der Düssel in Vennhausen: Ist ein Umbau, der die Interessen der Anwohner würdigt, gewollt?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.05.2022 | 9 mal gelesen

„Der naturnahe Umbau der Düssel in Vennhausen und die damit verbundenen Fällungen von Bäumen, Büschen und Sträuchern bewegen viele Menschen“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum kann der Düssel-Bogen nicht zur anderen Seite ausgeführt werden? Dann bleiben am Reichenbacher Weg die von den Anwohnern gepflegten Grünflächen erhalten. Auch das vom...

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Anfrage zum Kfz-Buchstaben „Z“: Welche positiven Auswirkungen hat das für das Klima des Zusammenleben aller, die in Düsseldorf leben? 2

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 15.05.2022 | 94 mal gelesen

Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk an. Am 24. Februar begann der großangelegte Überfall Russlands auf die Ukraine. Wenige Tage später erklärte Oberbürgermeister Dr. Keller, dass, vor diesem Hintergrund, die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte. Am 10. März hat der Stadtrat eine Städtepartnerschaft mit Czernowitz, Ukraine,...

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Sanierungen und Energien: Was konkret hat die Stadt schon geschafft?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 13.05.2022 | 6 mal gelesen

Zu energetischen Sanierungen, Ökostrom, regenerativen Energien und Neubauten nach dem „Cradle to cradle“ Prinzip fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Welche städtischen Gebäude bzw. Gebäude von städtischen Tochterfirmen und städtischen Wohnungsbaugesellschaften wurden 2021, 2022 bzw. werden 2023 bis 2025 energetisch saniert? 2.) Was konkret wurde 2021, 2022...

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Anfrage zur Familienfehde am 20. April: Was müssen Politik und Verwaltung lernen und anders machen?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 12.05.2022 | 10 mal gelesen

Am 20. April 2022 kam es im Bereich der Posener Straße zu heftigen körperlichen Auseinandersetzungen zwischen zwei verfeindeten Familien. Dies führte zu einem größeren, rund neunstündigen Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang fragt Torsten Lemmer, FREIER WÄHLER Bezirksvertreter im Stadtbezirk 8 am Donnerstag die Verwaltung, 1.) Welche Erkenntnisse der weiteren Ermittlungen der Polizei liegen der Verwaltung vor? 2.)...

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Stadtbezirkskonferenz in Vennhausen: Lenkt der Stadtentwässerungsbetrieb für die Bürger ein?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 10.05.2022 | 8 mal gelesen

Am Mittwoch, 11. Mai findet in Vennhausen, in der Nähe der Düssel eine Stadtbezirkskonferenz statt. Der Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) wird Starkregenberatungen durchführen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter im Stadtbezirk 8, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Es ist sehr gut, dass die vom Umbau der Düssel persönlich betroffenen Bürger Druck ausüben und sich wehren. Nun...

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Energiekosten der Stadtverwaltung verringern: CDU und GRÜNE greifen Initiative der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER auf

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 09.05.2022 | 13 mal gelesen

„Aufgrund meiner Anfrage zu den Auswirkungen für die Stadt Düsseldorf zu den stark gestiegenen Kosten für Energie und Kraftstoffe antwortete die Verwaltung in der Stadtratssitzung am 7. April 2022, dass Konkretes erst Ende April / Anfang Mai bei der Erstellung des Controllingberichts bekanntgegeben werden kann. Für CDU und Bündnis 90 / Grüne war das Anlass, einen Antrag in der heutigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses...

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Zur Einladung "Sicherheit in der Innenstadt": Hat das städtische Presseamt Wahlkampf für die CDU gemacht?

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 07.05.2022 | 23 mal gelesen

Zum Projekt "Sicherheit in der Innenstadt" fällt auf, wer anwesend war – und wer nicht. Anwesend waren Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller (CDU), Innenminister Herbert Reul (CDU), Beigeordneter Christian Zaum (CDU). Außerdem waren, sicherlich nur zufällig, auch zwei CDU-Landtagskandidaten vor Ort. Nicht anwesend waren der Düsseldorfer Polizeipräsident Norbert Wesseler (SPD), die Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke (SPD), der...

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2 Grad weniger im Schwimmbad - Bädergesellschaft: Bitte nochmal nachdenken, ob die 2 Grad wirklich kriegsentscheidend sind 1

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 07.05.2022 | 39 mal gelesen

„Wie man der Presse heute entnehmen kann, hat die Bädergesellschaft Düsseldorf entschieden, die Wassertemperatur um 2 Grad zu senken,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das führte heute zu aufgeregten Anrufen von Müttern, vätern und Großeltern in unserer Geschäftsstelle. Das man für den Frieden in der Ukraine in Düsseldorf frieren soll, wird allgemein...

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Zur Mobilitätsstation am Stadttor: Wenn Verwaltung in ähnlicher Geschwindigkeit auch sonst Probleme lösen würde

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 05.05.2022 | 76 mal gelesen

In einer Presseerklärung teilt die Stadtverwaltung mit, dass die erste Düsseldorfer Mobilitätsstation den Nutzern übergeben wurde. „Die Mobilitätsstation am Stadttor bündelt unterschiedliche Mobilitätsangebote wie eine moderne Sammelschließanlage für Fahrräder, zwei Carsharing-Parkplätze und eine attraktive Fläche mit Fahrrad- und Lastenradbügeln. Zudem steht dort eine Sharingstation für das geordnete Abstellen von...

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Der Tierschutz / FREIE WÄHLER-Effekt wirkt: Assistenzhunde werden von der Hundesteuer befreit

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 04.05.2022 | 6 mal gelesen

Assistenzhunde werden immer nur für einen Menschen ausgebildet und erlernen mindestens drei Aufgaben, die die Behinderung des Partners direkt mindern. Darüber hinaus müssen sie hohe Standards in der Öffentlichkeit einhalten, zum Beispiel dürfen sie nicht schnüffeln und müssen andere Menschen und Hunde ignorieren. Assistenzhunde werden ca. zwei Jahre ausgebildet, um diese Anforderungen zu erfüllen. Sie begleiten ihren...

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Lieber OB: Sich zu rühmen, schon 5.000 Bäume gepflanzt zu haben, war unredlich

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 03.05.2022 | 6 mal gelesen

Bezugnehmend auf die Presseveröffentlichungen der Stadt, dass in der Amtszeit von OB Keller bis Anfang 2022 schon 5.000 Bäume gepflanzt worden sein sollen, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Anfang März die Verwaltung, 1.) Wie wird die Stadtverwaltung in Veröffentlichungen bzw. Verlautbarungen aller Art künftig deutlich und unmissverständlich herausstellen, dass sowohl die grundsätzlich in Alleebaumqualität...

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Rasenflächen in Wildblumenwiesen umwandeln: CDU, Bündnis 90/Grüne, SPD und FDP stimmen dagegen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 01.05.2022 | 313 mal gelesen

Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt- Klima und Verbraucherschutz den Antrag gestellt, dass die Verwaltung beauftragt wird, in Zusammenarbeit mit der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft eine Bestandaufnahme durchzuführen, um Flächen der SWD zu erfassen, die potentiell in eine Wildblumenwiese umgewandelt werden könnten. Darüber wird dem Ausschuss in einer...

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Polizeieinsatz in Eller am 20. April: Familienbandenkriminalität in Eller/Lierenfeld darf nicht von Rechtsextremen missbraucht werden

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 27.04.2022 | 17 mal gelesen

„Zu dem am 20. April stattgefundenen Polizeieinsatz wegen einem Streit unter verfeindeten Familien in Eller/Lierenfeld hat sich auch der seit 2021 vom Bundesverfassungsschutz beobachte, rechtsextreme Blog PI-News geäußert“ stellt Bezirksvertreter und Ratsherr Torsten Lemmer, Freie Wähler, fest. „Es wird behauptet, dass die Polizei das 'Kampfgebiet' abgesichert und nicht wirklich 'dazwischengeschlagen' hätte. Stattdessen...

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OB Keller: tear down this mask – Herr Keller: Reißen Sie die Maske runter!

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 26.04.2022 | 148 mal gelesen

Am Freitag, dem 22. April 2022, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf mitgeteilt, dass „aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen eine neue Allgemeinverfügung erlassen [wurde], die in städtischen Verwaltungsgebäuden und Kulturinstituten das Tragen einer medizinischen Maske vorschreibt. Die Allgemeinverfügung ist ab Montag, 25. April [und bis bis zum 8. Mai 2022] gültig. Besucherinnen und Besucher werden durch Schilder vor...

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Thomas Geisel und "Es reicht Herr Melnyk": Es muss möglich bleiben, kontrovers zu diskutieren

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 26.04.2022 | 22 mal gelesen

Thomas Geisel, SPD-Mitglied und ehemaliger Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf, hat auf seiner Internetseite vor einigen Tagen seine Meinung unter der Überschrift "Es reicht Herr Melnyk" kundgetan: „410 Zivilisten sind - nach ukrainischen Angaben - den Gräueltaten von Butscha zum Opfer gefallen. Selbstverständlich ist jedes zivile Opfer eines Krieges eine Tragödie und eines zu viel. Aber werden durch die...

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Zum Polizeieinsatz in Eller am 20. April: Brutale Familienbandenkriminalität in Eller/Lierenfeld

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 25.04.2022 | 121 mal gelesen

Am 20. April kam es in Eller zu einem größeren Polizeieinsatz. Ein Streit unter verfeindeten Familien eskalierte. Viele waren beteiligt; es gab mehrere Verletzte. Die Polizei schreibt in ihrer Presseinformation: „Eine heftige körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei verfeindeten Familien löste gestern Nachmittag bis in die Abendstunden einen größeren Polizeieinsatz aus. An dem Geschehen waren etwa zehn bis 20 Personen...

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Zu Ukraine-Flüchtlingen und ihren Haustieren: Betreuung und Versorgung der Tiere klappt prima 3

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 22.04.2022 | 23 mal gelesen

Seit Beginn des Angriffskrieges am 24. Februar 2022 sind viele Menschen in der Ukraine auf der Flucht. Die Menschen, die die Flucht schaffen, nehmen dabei oft ihre Haustiere mit. Deshalb fragte Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung: 1. Wie viele Menschen aus der Ukraine haben nach Einschätzung der Verwaltung ihre Haustiere mitgebracht und mit wie...