Deutscher Bundestag

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Verjährung zur Loveparadetragödie wäre vermeidbar gewesen

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 18.01.2019 | 9 mal gelesen

Düsseldorf, 18. Januar 2019 Am 24. Juli 2010 kam es bei der Loveparade in Duisburg zum Unglück. 21 Menschen starben und weit über 600 wurden verletzt. Im Dezember 2017 begann endlich der Prozess. Nun gab es zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern ein Rechtsgespräch, da man davon ausgehen muss, dass bis zum Ende der Verjährung – 10 Jahre nach der Tragödie – nicht mehr alle noch ausstehenden Zeugen gehört und...

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Gedicht zur aktuellen Diskussion über den Rücktritt von Angela Merkel 11

Britta Banowski
Britta Banowski | Hannover-Misburg-Anderten | am 31.10.2018 | 171 mal gelesen

Hannover: HAZ | ich schreibe ja schon länger Gedichte aber dieses fiel mir , wie immer, wenn ich nicht schlafen kann in 10-Minuten ein und beschreibt genau die aktuelle Diskussion in Deutschland zur Diskussion zum Rücktritt von Frau Merkel, noch amtierende Bundeskanzlerin wie wäre es mal wieder mit einem Gedicht zur Nacht, weil die Gedanken mich um den Schlaf gebracht So viele Veränderungen sich den Weg jetzt bahnen obwohl man...

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Forum Recht will den hohen Wert des Rechtsstaats für die freiheitlich-demokratische Gesellschaft zum Ausdruck bringen – CDU/CSU versagen im Deutschen Bundestag vollständig

Alexander Führer
Alexander Führer | Düsseldorf | am 22.10.2018 | 8 mal gelesen

Düsseldorf, 22. Oktober 2018 Die 709, in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählten Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages haben gestern als Vertreter des ganzen Volkes über den Tagesordnungspunkt „Gründung eines Forums Recht“ beraten und abgestimmt. Ausgehend von einer Initiative von Bürgern und der Zivilgesellschaft soll durch das nun zu gründende Forum Recht ein Kommunikations-,...

Broschüre Geschichte Bundestag

Andreas Rüdig
Andreas Rüdig | Duisburg | am 15.07.2018 | 7 mal gelesen

Der Deutsche Bundestag gibt die Imagebroschürenreihe "Deutscher Bundestag Stichwort" heraus. Darin ist auch der Titel "Geschichte des Deutschen Bundestags" enthalten. Der Umfang beträgt 76 Seiten. Wolfgang Kessel heißt der Autor der Broschüre, die 2006 im Selbstverlag erschienen und seitdem kostenlos beim Herausgeber erhältlich ist. In chronologischer Reihenfolge wird hier die Geschichte des Verfassungsorgans beschrieben....

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Gregor Gysi 23. April 1998: Ein Kontinent ist nicht über das Geld zu einen! 19

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 23.04.2018 | 430 mal gelesen

Geradzu prohetisch ist die Rede zu nennen, die Gregor Gysi vor genau 20 Jahren im Beundestag hielt. Am 23. April 1998 beschrieb er präzise, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben wird. Heute wissen wir: Er behielt bis  ins Detail Recht. Die Redaktion von Makroskop schreibt dazu: "An manchen Stellen glaubt man, es wäre der 1. Juli 2015 und Gregor Gysi würde seinen Redebeitrag zur...

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Die Frage des 4. Advent: mit welchem Gewissen können Verantwortliche Weihnachten feiern?

Erich Neumann
Erich Neumann | Berlin | am 24.12.2017 | 64 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Wenn am heutigen 4. Advent gleichzeitig und nach der kürzestmöglich denkbaren Zeit der Vorbereitung, Hl. Abend ist, wird das wiedergeborene Licht: Fest der Liebe gefeiert. Mit welchem Gewissen – soweit diese Tugend bei heutigen PolitikerInnen überhaupt noch besteht / bestehen kann – ist dies dem nachfolgend beleuchteten Personenkreis möglich, wie wird die vielschichtige Untätigkeit verdrängt? Auf den ersten Blick wird...

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Die Frage des 3. Advent: können Rechtsbeugung und behördlich/politische Korruption noch dreister sein?

Erich Neumann
Erich Neumann | Berlin | am 19.12.2017 | 215 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Wenn Gerichte unterschiedlicher Zweige allesamt Eines eint: brutalste Rechtsbeugung zu Lasten individuell Betroffener, wie auch der Allgemeinheit an sich, ist der Rechtsstaat in einer nicht mehr hinnehmbaren Form außer Kraft gesetzt. Wenn dazu sämtliche einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verantwortliche ausnahmslos nur schweigen und wegsehen, dann muss das sowohl Gründe haben, als auch bestimmten Stellen...

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Nur Trixi nicht ... 4

Axel aus Salzburg
Axel aus Salzburg | Freilassing | am 29.11.2017 | 63 mal gelesen

Sexismus ist auch im Deutschen Bundestag allgegenwärtig. Nur Beatrix von Storch hat kein Problem damit. Das kann an ihrem Adelstitel iegen, denn blaublütige Frauen zeigen aufdringlichen Männern nämlich gerne die kalte Schulter. Es kann natürlich auch sein, dass es mehr Trixis herber Charme ist, der Männer davon abhält, übergriffig zu werden ...

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Die Spirale der Blödheit und Verblödung dreht sich immer schneller und droht zu einem Sog ins völlige Chaos zu werden! 4

Erich Neumann
Erich Neumann | Berlin | am 22.11.2017 | 165 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Wenn jetzt der DAX als Index für die Bewertung des verantwortungslosen Handelns um eine Jamaica-Koalition herangezogen wird, ist es wie den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben! Wir können die Augen nicht mehr davor verschließen, dass die Politik zur Marionette des Großkapitales verkommen ist, was also sollte dieses sich um den Ausgang der Regierungsbildung kümmern, es kommen ohne Systemveränderung ohnehin nur Jene an die...

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Demokratie greifbar machen: Wanderausstellung über den Bundestag im Landratsamt Augsburg noch bis zum 5. Mai

Tanja Wurster
Tanja Wurster | Augsburg | am 03.05.2017 | 47 mal gelesen

Wie funktioniert Demokratie? Und was genau macht der Bundestag? Das will eine Wanderausstellung klären, die diese Woche im Foyer des Landratsamtes Augsburg zu sehen ist. 21 Schautafeln erläutern die Aufgaben des Bundestages - zum Beispiel parlamentarische Kontrolle, Walkreisvertretung oder Gesetzgebungsprozess. Dazu gibt es zwei Terminals mit Filmen und multimedialen Anwendungen. Zwei Mitarbeiter des Bundestages sind während...

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Besuchergruppe auf Einladung von Sören Bartol für vier Tage in Berlin 3

Sören Bartol
Sören Bartol | Berlin | am 23.02.2017 | 59 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Vom 22. – 25. Februar 2017 nehmen knapp 50 Personen aus Marburg-Biedenkopf auf Einladung ihres direkt gewählten Bundestagsabgeordneten, Sören Bartol, an einer vom Bundespresseamt organisierten politischen Informationsfahrt nach Berlin teil. Sören Bartol begrüßt herzlich die eingeladenen Politik-Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Cineplex Marburg und den Aktive Bürger/innen Cappel e.V. im Deutschen...

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Heute im Bundestag u.a.: Mieterschutz, Zusatzbeiträge GKV, Befristungen im öffentlichen Dienst 6

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Berlin | am 29.09.2016 | 91 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | ( 29.9.2016) „Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn, der früheren Bundeshauptstadt, nach Berlin im Jahr 1999 ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle...

"CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner....

Volker Dau
Volker Dau | Berlin | am 05.09.2016 | 18 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | "CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner.... ! Da haben Sie wohl wenn man der Bild glauben darf jahrelang versucht die "Montblanc-Affäre" herunterzuspielen? Ausgerechnet die "christliche Partei" hatte wohl mit etwa 20% ihrer MdB die besten Käufer für edle Schreibwerkzeuge auf Kosten der Steuerzahler? Dabei ist doch Gier eine Sünde oder? Bild und das Volk vergessen und...

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Bomben schaffen keinen Frieden 82

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | am 03.12.2015 | 984 mal gelesen

Heute Donnerstag, 3. Dezember 17.00 Uhr Marktplatz Marburg Spontankundgebung Kriegseinsatz per Bundestagsbeschluss? Nicht in meinem Namen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien Kundgebung Heute, Donnerstag, 3. Dezember 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin. Bereits am Freitag, dem 4. Dezember 2015, soll der Deutsche Bundestag über eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien abstimmen. Bis zu 1200 Soldaten,...

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Petition 46483 im Deutschen Bundestag 5

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Berlin | am 24.11.2013 | 340 mal gelesen

Berlin: Bundestag | Der überflüssige Mensch Wer nichts produziert und nichts konsumiert, ist überflüssig – so die mörderische Logik des Spätkapitalismus. Überbevölkerung sei das größte Problem unseres Planeten – so die internationalen Eliten. Wenn das stimmt, wer soll dann verschwinden? Seit dem 23.10.2013 gibt es die Petition zur Abschaffung der Sanktionen im SGB II. Gezeichnet werden kann ab dem 20.11.13 die Petentin ist eine...

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Bundestagswahl 2013: "6,8 Millionen Stimmen für den Papierkorb?" Mehr Demokratie e.V. startet Aufruf 14

Petra Schlag
Petra Schlag | Marburg | am 02.10.2013 | 413 mal gelesen

Bei der vergangenen Bundestagswahl fielen die Stimmen von 6,8 Millionen Wähler*innen - soviel wie niemals zuvor - unter den Tisch, da die von ihnen gewählten Parteien an der 5%Hürde scheiterten. Ein Unding. "Mehr Demokratie e.V." startet deswegen nun einen "Wahlrecht-Aufruf", indem der Verein die Abgeordneten des kommenden 18. Deutschen Bundestages auffordert die 5% Hürde zu senken, und/oder eine Ersatzstimme...

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Bürgerfest zum Tag der deutschen Einheit 2013 in Stuttgart

Anja Fuchs
Anja Fuchs | Stuttgart | am 30.09.2013 | 831 mal gelesen

Stuttgart: Innenstadt | Ganz nach dem Motto „zusammen einzigartig“ lädt die Stadt Stuttgart zu Feierlichkeiten rund um den Tag der deutschen Einheit ein. Alle 16 Bundesländer stellen sich am 2. und 3. Oktober 2013 in der Theodor-Heuss-Straße zu einer bunten Ländermeile auf und bieten abwechslungsreiche Aktionen. Wer sich besonders für Politik interessiert, hat auf dem Schlossplatz die Möglichkeit, den Deutschen Bundestag, die Bundesregierung und den...

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Bremen, 21. Mai 2013: BAKI-Auszeichnung für die Bremische Bürgerschaft und den Deutschen Bundestag

Erich K.H. Kalkus
Erich K.H. Kalkus | Bremen | am 21.05.2013 | 501 mal gelesen

Heute, am Tag, an dem Herr Bundespräsident Joachim Gauck das Bundesland besucht, in dem das Parlament, die Bremische Bürgerschaft, beschlossen hat, in Bremen den 2. Dezember zukünftig landesweit als Aktionstag gegen die soziale Ausgrenzung durch Mobbing zu begehen, wird in einer Bremer Aktion für Kinder der Bremischen Bürgerschaft und dem Deutschen Bundestag das "Haus mit Herz aus der Bremer Schule", kurz: "Haus mit Herz",...

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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung: flächendeckend in ganz Deutschland? 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Berlin | am 15.03.2013 | 380 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_home_130304_nrwlandtag.pdf Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die...

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Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung: Initiative „Alles dicht in Deutschland“ 3

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Berlin | am 01.03.2013 | 304 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Liebe Mitbürgerinnen und Bürger, es geht um Ihr Geld und nicht um Umweltschutz! Alles dicht in NRW Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben/zeichnen Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ (Lesen, bis nach unten scrollen und...

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MdB Wolfgang Hellmich begrüßt Karrieretag-DreamTeam-Studenten der Fachhochschule (FH) Südwestfalen in Berlin

Reinhard Spörer
Reinhard Spörer | Berlin | am 22.02.2013 | 1057 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Besuch vom Campus Soest der Fachhochschule Südwestfalen in Berlin Im Vorlauf zum großen Karrieretag Soest: „Bei Facebook treffen wir uns öfter“ als in Berlin, sagte Prof. Dr. Spörer von der FH Südwestfalen in Soest. Mit 15 Studentinnen und Studenten war er um fünf Uhr früh in den Zug gestiegen, um sich auf den Weg nach Berlin zu machen. Die Gruppe von der FH Südwestfalen war auf Einladung des heimischen...

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Zynismus in katholischen Krankenhäusern 3

Brandy Hügel
Brandy Hügel | Berlin | am 29.01.2013 | 364 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Zynismus in katholischen Krankenhäusern Zwei katholische Krankenhäuser in Köln haben jüngst von sich reden gemacht: Einem jungen Vergewaltigungsopfer verweigerten die MedizinerInnen dort nicht nur die mit päpstlichem Bann belegte „Pille danach“, sondern auch eine gynäkologische Untersuchung und Spurensicherung. Als stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses verurteilt Kathrin Vogler diesen Vorgang ...

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Verbot des Fracking in Deutschland 1

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Berlin | am 14.12.2012 | 540 mal gelesen

Berlin: Deutscher Bundestag | Verbot des Fracking in Deutschland Aktuell: Aktionstag in Quakenbrück - 15.12.2012 Protest mit Fackeln und Plakaten gegen Fracking im Artland http://www.noz.de/lokales/68502703/protest-mit-fackeln-und-plakaten-gegen-fracking-im-artland Für unser Trinkwasser ist Fracking zu gefährlich, das zeigen erneut die jüngsten Gutachten. Daher muss es verboten werden. In anderen europäischen Staaten ist dies...

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Staunend wurde dieser Besuchermagnet durchstreift. 10

Christl Fischer
Christl Fischer | Thierhaupten | am 27.09.2012 | 301 mal gelesen

Thierhaupten: Schul- und Lehrgarten | Bei unserem Wandern zum Sommerausklang mit dem Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald kamen wir auch zu einem wunderschönen Fleck in Thierhaupten. Der Obst und Gartenbauverein Thierhaupten ist der zweitgrößte Verein im Ort. Mit dem vereinseigenem Schul- und Lehrgarten hat sich der Verein ein Aushängeschild geschaffen. Staunend wurde dieser Besuchermagnet durchstreift. Viel gab es zu sehen. Ob auf die Ernte...

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Wilhelm Neurohr: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG ENTZIEHEN!“

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | am 10.08.2012 | 495 mal gelesen

Leserbrief zur Berichterstattung vom 10. August über die von der CDU abgelehnten Korruptionsregeln für Abgeordnete: „LOBBYHÖRIGE ABGEORDNETE DÜRFEN SICH NICHT DER VERANTWORTUNG FÜR IHR HANDELN ENTZIEHEN!“ Ausgerechnet der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, wehrt sich laut Zitat mit hanebüchenen Argumenten gegen verschärfte Korruptionsregeln für unsere Abgeordneten....