Deutscher Bundestag

Eine COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt eine Gruppe von 81 Hochschullehrern und Wissenschaftlern. Die Juristen, Mediziner, Psychologen, Physiker und Chemiker erstellten ein 70-seitiges Dokument, das sehr schlüssig erklärt, weshalb eine Covid-19-Impfpflicht gegen die Verfassung verstößt: „Nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig“. Die Gruppe übermittelte ihre Arbeit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Dem Bundestag liegen...

Norbert Häring weist in seinem Blog "Geld und mehr" auf zwei Petitionen an den Deutschen Bundestag in Sachen "Impfpflicht" hin. Die eine Petition wurde von nicht geimpften Pflegekräften initiiert. Text der Petition Wir sind fassungslos und bestürzt über die neuen Beschlüsse der gestern stattgefundenen Bund-Länder-Runde. Insbesondere die dabei formulierte Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitspersonals lässt uns geschockt zurück. Wir fordern, dass die Covid-Impfpflicht NICHT durchgesetzt...

Geradzu prohetisch ist die Rede zu nennen, die Gregor Gysi vor genau 20 Jahren im Beundestag hielt. Am 23. April 1998 beschrieb er präzise, welche Folgen die bevorstehende Euro-Einführung für Europa haben wird. Heute wissen wir: Er behielt bis  ins Detail Recht. Die Redaktion von Makroskop schreibt dazu: "An manchen Stellen glaubt man, es wäre der 1. Juli 2015 und Gregor Gysi würde seinen Redebeitrag zur Griechenland-Debatte des Bundestages halten. So zutreffend zumindest sind seine Prognosen,...

( 29.9.2016) „Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn, der früheren Bundeshauptstadt, nach Berlin im Jahr 1999 ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen und Anhörungen...

Heute Donnerstag, 3. Dezember 17.00 Uhr Marktplatz Marburg Spontankundgebung Kriegseinsatz per Bundestagsbeschluss? Nicht in meinem Namen! Kein Bundeswehreinsatz in Syrien Kundgebung Heute, Donnerstag, 3. Dezember 17.30 Uhr, Brandenburger Tor, Berlin. Bereits am Freitag, dem 4. Dezember 2015, soll der Deutsche Bundestag über eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien abstimmen. Bis zu 1200 Soldaten, Aufklärungstornados zur Zieldefinition und eine deutsches Kriegsschiff sollen sich am Krieg gegen...

Bei der vergangenen Bundestagswahl fielen die Stimmen von 6,8 Millionen Wähler*innen - soviel wie niemals zuvor - unter den Tisch, da die von ihnen gewählten Parteien an der 5%Hürde scheiterten. Ein Unding. "Mehr Demokratie e.V." startet deswegen nun einen "Wahlrecht-Aufruf", indem der Verein die Abgeordneten des kommenden 18. Deutschen Bundestages auffordert die 5% Hürde zu senken, und/oder eine Ersatzstimme einzuführen. Die gesammelten Unterschriften werden am Ende der Aktion dem Deutschen...

Selbst für kleinste Grüppchen aus dem heimischen Wahlkreis nimmt sich Sören Bartol zwischen den zahlreichen Sitzungen Zeit und führt sie mit seinem Insiderwissen in die abgelegensten, interessantesten und spektakulärsten Ecken und Winkel des Bundestages in Berlin. Politische Hintergrundinformationen und eine atemberaubende Architektur ließen den Besuch zu einem unvergesslichen Erlebnis werden.