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Staat

Beiträge zum Thema Staat

Politik

Staatsschulden – wer zahlt?

An anderer Stelle war bereits gezeigt worden, dass die Gläubiger („die Reichen“) selbst, wenn sie mit neuen Krediten die Tilgung und sogar die Zinsen der alten Schulden finanzieren, letzten Endes die Schulden nicht bezahlen. Wer aber dann? Bezahlt werden die Schulden, die Tilgung wie die Zinsen, früher oder später immer über Steuern und andere Abgaben. Und die Steuern und so alle die anderen Abgaben zahlen wieder oder doch nur zu einem sehr geringen Teil „die Reichen“. Gezahlt wird von „den...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 20.12.10
  • 1
Politik

Staatsschulden – für Kapitalanleger?

Manche behaupten, der Staat müsse sich verschulden, damit Kapitalanleger eine Möglichkeit haben, ihr Kapital anzulegen. Es gibt tatsächlich institutielle Kapitalanleger, zum Beispiel Lebensversicherer, die müssen das ihnen anvertraute Kapital mit einer Mindestverzinsung sicher anlegen, so steht es im Gesetz. Und eine Anlageform, die vom Gesetzgeber als „sicher“ definiert ist, sind eben Staatsanleihen („mündelsicher“). Damit stehen die Kapitalsammelstellen vor der gesetzlich zwingenden...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 20.12.10
Politik

Sind wir noch zu retten ?

Von KRUPP ins "Haifischbecken" Vom Unternehmerkapitalismus über den Managerkapitalismus zum Investorenkapitalismus. Der Schritt zum "Stakeholderkapitalismus" ist nun wohl auch gemachte Sache ... die Aktionärsmacht gegenüber den Unternehmenslenkern nimmt zu. Große Anleger versuchen immer stärker, das Geschäftsgebaren von Unternehmen direkt zu beeinflussen, sogar mit einem Entzug von Kapitalanteilen wird gedroht. ... was kommt danach ? D.Eickmeier

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 19.12.10
  • 1
Kultur

Staatsminister a.D. Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair spricht im Bürgersaal Peterwörth

Am Vorabend des 3. Oktober 1990 pflanzte der CSU Ortsverband Peterswörth auf der Anlage am Bach anlässlich des Tages der Deutschen Einheit eine Linde. In diesem Jahr feierte Deutschland den 20. Jahrestag seiner Einheit. Für die CSU Peterswörth eine Selbstverständlichkeit sich mit 20 Jahre Deutsche Einheit intensiv in einer Veranstaltung am 21. Oktober um 20.00 Uhr im Bürgersaal zu beschäftigen. Mit Staatsminister a.D. Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair konnte der Ortsverband, so Vorsitzender Walter...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 13.10.10
Politik
Die CSU-Stadtratsfraktion mit ihren Ju-Stadträten/innen:  Stephanie Denzler, Margit Munk und Stefan Baisch

Dauerbeflaggung am Günzburger Rathaus kommt

Die Junge Union Günzburg schlug erfolgreich eine Dauerbeflaggung am Günzburger Rathaus vor. Wir wollen, so die Günzburger JU-Ortsvorsitzende und CSU-Stadträtin Margit Munk, dass die Bundes-, die Bayerische Staats-, die Europaflagge und die Günzburger Stadtflagge am Günzburger Rathaus gehisst werden. Zur Begründung führte der JU-Ortsverband gemeinsam mit der CSU-Stadtratsfraktion in einem Schreiben an den Oberbürgermeister ein Schreiben des Bayerischen Staatsministers des Inneren Joachim...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.10.10
Politik

Vor Antifa Aktionen wird gewarnt!

Leute lasst euch nicht ködern von der angeblichen friedlichkeit dieser Personen. Diese Personen sind gegen die demokratischen Richtlinien unseres Staates. Das schlimme daran ist das viele Kirchenverbände, der Gewerkschaftsbund und die Partei die Linke dahinter stehen. In der Zeitung der Linken(Klar) werden Antifa Aktionen runtergespielt. Seid ihr auf dem linken Auge blind?

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 22.06.10
  • 2
Politik

Ist die Integrationspolitik gescheitert?

Die Politik hat bei diesem Thema voll versagt! Der Staat sollte seine Grenzen für Asylbewerber erstmal schliessen und keinen mehr reinlassen. Es kann ja nicht sein das sich der größte Teil der Ausländer garnicht Integrieren will. Und was haben wir von der fehlgeschlagenen Politik,genau Paralellgesellschaften. Und der Bau von Moscheen ist meiner Meinung nach nur der Anfang,von der schleichenden Islamisierung unseres Landes. Deshalb sollten die Bürger mal schnell aufwachen und ihr kreuz bei der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 21.06.10
  • 2
Politik

Bundeshaushalt Deutschlands - Vom Hörensagen

Trifft es zu, daß fast 50 Prozent des jährlichen Bundeshaushalts-Etats für ´Soziales´ ausgegeben werden muß? Trifft es weiterhin zu, daß im Haushalt ´Soziales´ Renten und Pensionen enthalten sind? Ergo Kosten, die jahrzehntelang (jedenfalls bei den Renten für Arbeiter und Angestellte) durch Erwerbstätigkeit an den Staat gezahlt wurden?

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.06.10
  • 3
Politik
Kinderarmut

Armes Deutschland- Kinderarmut

Armes Deutschland- Kinderarmut! Nach Angaben des Kinderschutzbundes leben in Deutschland rund 2,5 Millionen Kinder in Armut (Quelle: Spiegel-Online). Kinder sind unsere Zukunft, sie haben Anspruch auf eine Grundversorgung durch Ihre Eltern- und wenn das nicht garantiert werden kann- durch den Staat, den wir alle darstellen. Diese Verpflichtung erfüllen wir nicht. Armut ist ein Schrei nach Hilfe! Diese Kinder erleben geringe Wertschätzung und wenig Zuneigung, sie können keine...

  • Rheinland-Pfalz
  • Bad Ems
  • 05.05.10
  • 16
Politik

Der Hartz-IV-Kommunismus

Nach dem Krieg, also in den Jahren ab 1945, als der Mangel größer war als im Krieg, da lehrte uns die Besatzungsmacht, dass wir jetzt im Sozialismus leben und bald den Kommunismus erreichen werden und dann wird jeder alles bekommen, „jeder nach seinen Bedürfnissen“. Wer diese Bedürfnisse festsetzen und die Segnungen des Kommunismus verteilen werde, brauchte niemand zu fragen: die Partei – man muss schreiben und sprechen: „Die Partei“. Also gut, der Kommunismus blieb uns erspart, und der...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 09.04.10
  • 1
Gedanken

Im Herbst des Lebens oder Altersarmut in Deutschland

In der Werbung sind alle Rentner finanziell sorgenfrei, braun gebrannt, körperlich fit haben einen Landsitz auf Mallorca oder spielen Golf. Die Realität sieht aber anders aus! Viele Senioren sind bettelarm wie Johanna (86). Johanna hatte kein leichtes Leben. Der Mann ist im Krieg gefallen und sie zog ihre vier Söhne alleine auf. Das war oft nicht leicht aber irgendwie hat sie es immer geschafft. Ihre Kinder hatten immer was zu Essen und vernünftige Kleidung am Körper. Johanna hat für andere...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 24.03.10
  • 21
Politik
Volksstaat Hessen / Provinz Oberhessen | Foto: Copyright by wohsch / SDS Marburg

Volksstaat Hessen

14.04.2009 Volksstaat Hessen Das heutige Bundesland Hessen wurde am 19. September 1945 unter dem Namen Groß-Hessen gegründet und hatte als erstes noch heute bestehendes Land der Bundesrepublik eine neue demokratische Verfassung. Seine unmittelbaren Vorgängerstaaten waren der Volksstaat Hessen und die preußischen Provinzen Kurhessen und Nassau, die der Freistaat Preußen am 1. April 1944 durch Teilung der Provinz Hessen-Nassau schuf. Die Landeshauptstadt ist Wiesbaden, die größte Stadt Frankfurt...

  • Hessen
  • Marburg
  • 14.04.09
  • 4
Politik
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU)

Markus Ferber (EVP-ED/CSU): EU muss Schwellenwerte für öffentliche Ausschreibungspflicht anheben

Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU): Konjunkturprogramme müssen schneller greifen können / EU-Gipfel wichtiger Startschuss zur Ankurbelung der Wirtschaft: Die EU-Kommission muss die Schwellenwerte für die Ausschreibungspflicht öffentlicher Aufträge anheben. Nur wenn Städte und Gemeinden nicht alle Dienstleistungsaufträge und Bauvorhaben europaweit ausschreiben müssen, könnten die jetzt festgezurrten Konjunkturprogramme schnell greifen, sagte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.03.09
Politik
Die Gewinner des Preisrätsels

CSU-Kreisverband beschäftigt sich mit Partei- und Staatsreform – Preise an Gewinner des Landtagswahlpreisausschreibens übergeben | Politik | Günzburg

Der CSU-Kreisverband beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Eckpunkten einer möglichen Partei- und Staatsreform. Durch das Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur Parteireform und zur Staatsreform sollen die Mitglieder in den Ortsverbänden in die Diskussion eingebunden werden, erläuterte der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter. Dieser Prozess soll nach der Bundestagswahl im September angestoßen und das Ergebnis an den CSU-Parteitag weitergeleitet werden. Der stellvertretende...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 09.03.09
Politik
v.l. Herr Wieser, Bezirksrat Georg Schwarz (CSU), Frau Schnitzler, Frau Lutzenberger, Frau Kohler, Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU), Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)

CSU-Kreisverband beschäftigt sich mit Partei- und Staatsreform – Preise an Gewinner des Landtagswahlpreisausschreibens übergeben

Der CSU-Kreisverband beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Eckpunkten einer möglichen Partei- und Staatsreform. Durch das Einsetzen einer Arbeitsgruppe zur Parteireform und zur Staatsreform sollen die Mitglieder in den Ortsverbänden in die Diskussion eingebunden werden, erläuterte der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter. Dieser Prozess soll nach der Bundestagswahl im September angestoßen und das Ergebnis an den CSU-Parteitag weitergeleitet werden. Der stellvertretende...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.03.09
Freizeit

Trauung ab sofort auch ohne Staat möglich? - Was halten die Bürgerreporter davon?

Wenn der Gang zum Standesamt unzumutbar ist Ab sofort muss man nicht staatlich heiraten, denn ab 1. Januar gilt das neue „Personenstandsrecht“. Mit dem neuen Personenstandsrecht ist es dem Staat egal, ob und wann sich ein Paar kirchlich trauen lässt. Denn mit der Rechts-Novellierung entfällt das Verbot der kirchlichen Trauung ohne vorherige „zivile Eheschließung“. So kann zum Beispiel ein katholischer Geistlicher einer kirchlichen Eheschließung assistieren, auch wenn keine Zivileheschließung...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 19.01.09
  • 2
Kultur
Die Waldenserkirche in Torri Pellice - eine sehr alte christliche Glaubensgemeinschaft,die schon sehr viele Reformationen hinter sich gebracht hat - sehr schöne und schlichte Kirche!
2 Bilder

Betrachtung am Freitag: Kirche

Liebe Leserin, lieber Leser, die Kirche ist keine politische Größe, aber deswegen nicht weniger an Politik interessiert. Der Herr, zu dem sich die Kirche bekennt, ist ja der Herr der Welt, der Geschichte und der Politik. Bereiche des Lebens, in die sich die Verkündigung nicht einmischt, darf es nicht geben. In Rückzug in die private religiöse Innerlichkeit widerspricht dem. Gott herrscht überall. Der Staat und das Politische sind relativ und endlich. Nach den Propheten kann kein Staat das Heil...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 31.10.08
  • 5
Politik
Für die Großen sprudeln beim Staat immer wieder neue Quellen.....

Der Staat als Deckmantel für alles......

Es hört sich immer leicht und sehr locker an, Vater Staat kommt für alle Minusgeschäfte auf. Jetzt dürfen dann auch Krankenkassen Pleite gehen und der Staat kommt dafür auf. Es wird auch 2009 keine Erhöhungen geben, sagt Ulla Schmidt. Und nun wollen auch Josef Ackermann und seine Vorstände noch auf ihren Bonus verzichten, wenn das nicht alles gute Nachrichten sind..... Die Frage wäre nun, wofür die Herren Ackermann und Co. einen Bonus noch beziehen? Dafür das sie die Börse hoch bringen in dem...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 18.10.08
  • 6
Politik
Wie lange wird man wohl die Sonne noch sehen????

Vertrauen haben??????

Mit dem Vertrauen ist es so eine Sache. Vor allem wenn es mal um 500 Milliarden Euro geht, eine halbe Billion, für die nun der Staat gerade stehen muss. Und da haben die Banker eine einfache Entschuldigung dafür, sie erwirtschaften so unsere gewinnbringende Zinsen. Von Reue keine Spur, selbstverständlich nun dass hier der Staat einspringt um die Wirtschaft zu retten, ohne große Konsequenzen für jene die es verbrochen haben. Man muss sich das mal vorstellen, einer Bank geht das Geld aus und...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 14.10.08
  • 18
Politik
Braucht es die Mutter in der Zukunft noch? Was wird aus der Familie? Kinderförderungsgesetz verändert radikal die Gesellschaft!

Die Mutter wird abgeschafft: Aushungern heißt die Devise!

Meine Frau sagt mir zur Zeit: "Ich komme mir blöd vor. Warum bleibe ich denn zu Hause? Das würdigt doch sowieso keiner mehr?" Ich sag ihr dann immer, dass es für unsere drei Männer wichtig ist. Die Klassen sind nach wie vor riesig, die Lehrer auf jeden Fall gut, aber mit über 30 ganz verschiedenen Kinder völlig überfordert, um jeden einzelnen entsprechend seiner Begabungen zu fördern. Das kann eine Mutter. Sie kennt ihre Kinder. Doch all meine Beteuerungen helfen zur Zeit überhaupt nicht. Denn...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 27.09.08
  • 39
Politik
Alte Ruine des einstigen Fliegerhorstes
22 Bilder

Allgäu Airport Memmingen – Tower gibt Start frei

Memmingerberg. Es war wie eine Art Magnet, der mich zum neuen Memminger Airport trieb. Strahlender Sonnenschein und weißblauer Himmel. Zum einen sehen was aus dem ehemaligen Fliegerhorst wurde und zum anderen, wie schnell man von dort aus doch für relativ wenig Geld in eine andere Stadt kommt. Der Flieger, der startete sollte in einer knappen Stunde in Köln landen. Ist weder preislich och zeitlich gesehen weder mit Auto noch mit Zug zu machen. Allgäu – Airport Memmingen, eine Bereicherung für...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 11.08.08
  • 9
Politik
Olympia 2008 in China: Die Jugend und Kinder der Welt schaut auf Euch! Setzt Zeichen der Fairness, der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Friedens! Eine gesegnete Olympia 2008 wünsche ich!
2 Bilder

Peking 2008 - T wie Terror des Staates oder Terrorismus: Hoffentlich nicht!

Sport ist ganz unvermeidlich politisch. Regierungen nutzen ja selbst den Sport für die Politik. Es war ja sogar ein sportliches Ereignis, das den Prager Frühling ausgelöst hat und eine Regierung infrage gestellt hat. Jetzt kommt die chinesische Regierung in der Fokus in der internationale Presse und Öffentlichkeit. Dazu jetzt meine Überlegungen: Das chinesische Wort "Kongbuzhuyi" heisst Bedrohung und rückt immer mehr in den Vordergrund, je näher es an die Eröffnung der olympischen Spiele geht....

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.08.08
  • 6
Politik

Kommt für viele ein harter Winter?????

Die Jahre liegen noch gar nicht so weit zurück, da waren die Gasanbieter sehr daran interessiert so viel wie möglich an Gasanschlüssen schaffen zu können. Und immer wieder mit der Begründung, Gas ist der billigste und sauberste Heizstoff den es gibt. Mit dem Letzteren mögen sie ja bis heute Recht behalten. 25 % soll nun dieser Heizstoff nach oben gehen, und nicht unerhebliche Haushalte, aber auch Behörden, Schulen und die Wirtschaft hat mit dieser Preiserhöhung zu kämpfen. Mollige Wärme mit 25...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 27.07.08
  • 4
Politik

Beamtenwillkür oder von oben runter befohlen????

Es fällt ja nicht sofort auf, aber es ist mehr und mehr anscheinend üblich. Auf Kosten der Steuerzahler noch ein wenig mehr in den Staatssäckel zu bringen. Denn wer lange nicht auszahlt schiebt auch dafür die Zinsen ein. Doch wehe das Finanzamt bekommt Geld zurück, so schnell kann man gar nicht schauen wie hier Mahnungskosten auf der Rechnung stehen.... Wer ständig nachzahlt, weil man dem Fiskus über das Jahr zuwenig entrichtet hat, dann kann man davon ausgehen, so ein Steuerbescheid wird im...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 26.05.08
  • 5
Politik

Politiker plötzlich gegen hohe Managergehälter???

Nun protestieren auch die Politiker, vorne weg Wirtschaftsminister Michael Glos, gegen die überhöhten Managergehälter. Und nun wird auch moniert dass „Managernieten“ auch noch mit immensen Summen durch Abfindungen belohnt werden. Ist das nun auf Grund der anstehenden Landtagswahlen oder meint es die Politik hier sogar ehrlich??? Die Kluft zwischen Normalverdiener und Wirtschaftsbosse und Manager geht schon lange weit auseinander. Schon lange wird drüber diskutiert warum sich ein Herr Ackermann...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 10.12.07
  • 5
Politik
Das lässt wieder mal tief blicken

Spendenbedürftige bayerische Abgeordnete

....haben es jetzt schriftlich, die dürfen laut Gericht bis zu 10.000 Euro annehmen ohne es offenlegen zu müssen. Der Widerspruch der ÖDP wurde somit abgelehnt. Im Gegenzug darf ein Polizeibeamter keine Prozente, die seiner Dienststelle eingeräumt werden, privat in Anspruch nehmen...... Es ist eine klare Aussage und zugleich eine klare Watschen. Abgeordnete und Parteien dürfen bis zu 10.000 Euro Spende annehmen ohne sie offenzulegen. Somit ist auch hier eine Hintertür offen, denn so können...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 03.12.07
  • 10
Politik

Spritpreise explodieren

Als ich gester Abend in Burgau tanken wollte, traute... ...ich meinen Augen nicht mehr. Der Preis für einen Liter Benzin stand bei 1,44 Euro. Ich dachte ich spinne.Vor wenigen Tagen hat er noch 1,32 Euro gekostet.Das sind über 12 Cent pro Liter. Wenn man bedenkt ich habe z.b.einen 70Liter Tank dann macht das 8,40 Euro aus, das kann es doch nicht sein. Der Staat kassiert schön ab, und wir müssen schauen wie wir den Benzin zahlen können. Vor allem die Leute wo auf den PKW angewiesen sind trifft...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 08.11.07
  • 11
Politik

Lange sollte der Soli schon wieder weg sein.....

.....doch der Aufbau der neuen Bundesländer wird diesen Soli auch in 30 Jahren noch gebrauchen. Wobei bis dahin sicher er dazu hergenommen wird um die alten Bundesländer auf den neuesten Stand zu bringen. Ganz sicher ist aber, in die Taschen, in die der Staat seine Hände steckt, dort lässt er sie auch drinnen. Als nach der Wiedervereinigung zum Aufbau Ost der Solidaritätszuschlag eingeführt wurde, versprach der damalige Finanzminister Theo Waigel, in 10 Jahren ist der Aufbau Ost erledigt und...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 05.10.07
  • 3
Politik
Wurst aus dem Supermarkt???
2 Bilder

Es gammelt wieder im Fleischskandal….

….und langsam weiß man eigentlich nicht mehr richtig was man glauben und Essen kann und darf. Wie groß sind die Kontrollen wirklich das ein Betrieb in Wertingen nun zum vermehrten Male aufgedeckt wurde, nun durch einen aufmerksamen Fahrer als Lieferant von „Hundefutter“. Es gehört schon Dreistigkeit her, eine riesige Portion Unverantwortlichkeit und noch mehr wohl an Gierig sein nach Umsatzsteigerung und gut gefüllten Konten. Und auch die schlafenden Hunde konnte man nicht wecken als schon in...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 28.08.07
  • 13
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