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Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik

Maulkorb von ganz oben *

"Bayerns Kommunen wehren sich gegen den Maulkorb für die Gemeinden, die sich laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages nicht mehr mit TTIP befassen dürfen. Es gibt breiten Widerstand dagegen. So weit, so gut. Doch eines ärgert mich maßlos. CDU/CSU und SPD haben das TTIP bis heute vorangepeitscht und dürfen sich jetzt als bürgernah und TTIP-kritisch präsentieren. Das ist eine unsägliche Heuchelei und eine völlige Verdrehung der Tatsachen. Das ist von den Rot/Schwarzen...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 04.04.15
Freizeit
Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert, Vorstandsvorsitzender der SDL Thierhaupten, Gerlinde Augustin, Geschäftsführerin und Dr. Peter Jahnke, Vorsitzender des Fachbeirates (v.l.n.r.) | Foto: Schule für Dorf- und Landentwicklung
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Gute Ideen als Schlüssel zur Zukunftsgestaltung

20. Thierhauptener Advent an der Schule für Dorf- und Landentwicklung Mitglieder, Moderatoren und Gäste der Schule der Dorf- und Landentwicklung (SDL) feierten kürzlich zum 20. Mal den Thierhauptener Advent. Vorstand und Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert begrüßte MdB Hans-Jörg Durz. Im Rahmen der Veranstaltung erhielt die SDL den Preis „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“. Des Weiteren übermittelte Jürgen Reichert, Glückwünsche vom Bayerischen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner....

  • Bayern
  • Thierhaupten
  • 11.12.14
Ratgeber

EILT! ADFC-Fahrradklima-Test 2014 - Abgabe nur noch bis 30.11. möglich

EILT! Nur noch bis 30.11.2014! Bitte noch alle Bekannten und Freunde ansprechen! In einigen Kommunen sind unbedingt Verbesserungen einzufordern! Heute gibt es ein neues Zwischenergebnis für die ADFC-Fahrradklima-Test: Burgdorf: 49 Lehrte: 37 Burgwedel: 16 Isernhagen: 30 Alle Orte müssen einen Mindestabgabe von jeweils 50 Teilnehmern haben, damit sie gezählt werden können. Also, da geht doch noch etwas, oder? Hier geht es zum Zwischenstand Hier geht es zum Test

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 21.11.14
Ratgeber

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsklage der Kommunen gescheitert

Weiterhin entscheidet der Bund wie viele Kommunen sich selber über die Betreuung von Langzeitarbeitslosen kümmern dürfen. (Az. 2 BvR 1641/11) Vor fast 10 Jahren wurde die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammen gelegt. Vor der Hartz-IV-Reform verwalteten die Kommunen die Sozialhilfe und die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitslosenhilfe. Seid 2005 wurden beide Sozialleistungen zusammen gelegt und die Jobcenter übernahmen die Verwaltung für beides. Jedoch gibt es eine Ausnahme, die sogenannten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Velbert
  • 07.10.14
  • 1
Politik

Sind die 500 Spartipps für Kommunen vom Bund der Steuerzahler auch eine Lösung für die überschuldete Stadt Schwerte ?

Vom Bund der Steuerzahler gibt es jetzt 500 Spartipps für Kommunen. Im Rahmen der heutigen Sendung der Aktuellen Stunde im WDR - Fernsehen wurde auch darüber berichtet. Über den anhängenden Link gelangt man zu weiteren Informationen. http://www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/spartipps-... Als Download gibt es die 500 Spartipps für Kommunen vom Bund der Steuerzahler über den anhängenden Link. Da ich bis heute leider in Zusammenhang mit der Finanzsituation der Stadt Schwerte keinen einzigen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 02.10.14
Kultur
30 Jahre im Dienste der Musikschule Wertingen: Karolina Wörle und Manfred-Andreas Lipp.
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Musikschule Wertingen: Mit harmonischer Lehrerkonferenz ins neue Schuljahr gestartet.

Zum Schuljahresanfang trafen sich Vorstand, Schulleitung, Verwaltung und Lehrerkollegium, um die Weichen für 2014/2015 in der Musikschule Wertingen zu stellen. Der 1. Vorstand Karl Burkart begrüßte alle Anwesenden und wünschte sich weiter gute Zusammenarbeit und Erfolg. Musikdirektor Manfred-Andreas Lipp bedankte sich unter dem Beifall der Teilnehmer beim ehrenamtlichen Vorstand des Trägervereins mit Karl Burkart (1. Vorstand), Barbara Wengert (2. Vorstand), Wendelin Reißner...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 18.09.14
Politik

Auch 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr profitiert vom Stärkungspakt Stadtfinanzen in Nordrhein - Westfalen

Schwerte ist 1 von 34 Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen 1 in NRW. Ich höre in diesem Zusammenhang in Schwerte viele Fragen und Gerüchte. Selbst Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) sprach noch am 12.09.2014 in einem Beitrag der Lokalzeit Dortmund ( WDR - Fernsehen ) von 31 Kommunen im Stärkungspakt Stadtfinanzen 1 in NRW. http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokal... Zum besseren Verständnis des Stärkungspakt Stadtfinanzen in NRW gelangen Sie über den anhängenden Link auf die Seite...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 16.09.14
Politik

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist die „Koalitions“-Umfrage der Lokalredaktion bei den Leserinnen und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 05.06.14
Ratgeber

Touristenboom durch Radfahrer

Die Region Emsland hat in den letzten Jahren einen touristischen Aufschwung erlebt. Und das durch gut ausgebauten Fahrradwege und ansprechende Angebote um diesen Bereich herum wie z.B. Gepäcktransport, Fahrradverleih, Schildernetz usw. Da sollten sich vielleicht Kommunen fragen, die heute immer noch überwiegend auf die autofahrenden Touristen setzen, ob sie nicht einen Trend, der sich auch in den nächsten Jahren weiter positiv entwickeln wird, verschlafen. hier zu dem Bericht vom NDR:

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 09.04.14
  • 4
Politik
DIE LINKE-OV Kirchhain u.Ostkreis
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Verlogenheit in der Zuwanderungsdebatte beenden! DIE LINKE-Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert

"Es ist Zeit die Verlogenheit in der Zuwanderungsdebatte endlich zu beenden. Eine massenhaft Zuwanderung in die Sozialsysteme findet nicht statt. Der Zwischenbericht liefert keine Belege dafür. Statt das Freizügigkeitsrecht einzuschränken, sollte die Bundesregierung sagen, was sie dagegen tun will, dass Zugewanderte als billige Arbeitskräfte missbraucht werden und wie ein fairer und gleichberechtigter Zugang aller zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann. Das ist die zentrale Aufgabe, der sich...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 26.03.14
Politik

Stolz und dumm

Der Bund nimmt Kredite auf, er verschuldet sich, ständig und immer mehr, aber er zahlt dafür nur geringe Zinsen, bisweilen sogar gar keine und noch extremer, er bekommt noch Geld dazu. Unsere sechzehn Bundesländer müssen, nach Land unterschiedlich viel, deutlich höhere Zinssätze bedienen. Nun wäre es doch einfach, wenn die Länder sich nicht „am Markt“, sondern vom Bund das benötigte Geld leihen würden, der schlägt auf den von ihm zu zahlenden Zinssatz 0,1 Prozent auf, die Länder kämen...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 30.08.13
Politik
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Wilhelm Neurohr: „WOHIN FLIESST DIE GEWERBESTEUER DER KETTENLÄDEN AUS DEN GLITZERNDEN ARKADEN?“ (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung: „WOHIN FLIESST DIE GEWERBESTEUER DER KETTENLÄDEN AUS DEN GLITZERNDEN ARKADEN?“ Von Wilhelm Neurohr Das in der Freitagausgabe veröffentlichte Luftbild des fast fertigen Rohbaus der „Recklinghäuser Arcaden“ verdeutlichte noch einmal mit ganzer Wucht die Ausmaße des riesigen Baukörpers (als Fremdkörper) in der historischen Altstadt. Dabei war sogar nur die eine Hälfte des im Bau befindlichen Einkaufscenters abgebildet. Nachdem sich von Anfang an eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.13
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: „ZAHLUNGSUNFÄHIGE KOMMUNEN: VERKEHRTE WELT DER BANKENHERRSCHAFT“ (Leserbrief)

... an das Medienhaus Bauer zu den Artikeln vom 3. Mai 2013 „Städte im Vest werden nervös“ (Titelseite) und „Schuldenlast weckt erste Zweifel“ (Regionalseite) „ZAHLUNGSUNFÄHIGE KOMMUNEN: VERKEHRTE WELT DER BANKENHERRSCHAFT“ Die „drohende Zahlungsunfähigkeit“ der (systemrelevanten) Städte bei Verweigerung weiterer Kassenkredite durch die Banken wäre nicht nur verfassungswidrig, sondern zeugt vom eklatanten Versagen des Gesetzgebers bei den Grundsatzregelungen zur Kommunalfinanzierung. Nicht die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 03.05.13
  • 1
Politik
Gronau: Neue Grundschule mit Fotovoltaikdach und in Passivhausbauweise! Schrumpfende Dörfer ringsherum und Schließung derer Schulen, machte den Bau 2013 erforderlich! | Foto: Grundschule
44 Bilder

Gronau_Leine SG-Bürger gestalten mit... vor dem Schulneubau muß das Wasser bergauf abfließen...

Steuergeld optimal verwendet? 1) Regenwasser und Stadtgrabenüberlauf sorgen für Pfütze oder See am Busbahnhof-Schulportal-Vorplatz? 2) Vermüllung des Schulgeländes. 3) Vermüllung des Busbahnhofs. 4) Vermüllung des Parkplatzes. 5) Vermüllung Landkreis-Turnhallen Außengelände. ---------------------------------------------------- Zu 1) Siehe Bilder unten. So stellt sich das mir als Baulaien zumindest derzeit dar. Der Abflusskanal hat in Richtung Lindenallee eine Steigung und ist zumindest somit...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 16.03.13
Politik

Bayern verlängert Sonderinvestitionsprogramm zum Krippenausbau – Starkes Signal an die Kommunen

„Aufgrund des hartnäckigen Einsatzes der CSU-Fraktion wird das erfolgreiche Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern zum Krippenausbau nun um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2014 verlängert.“ Diese erfreuliche Nachricht verkündete jetzt Landtagsabgeordnete Erika Görlitz. Wie sich gezeigt hat, war es zahlreichen Kommunen trotz aller Bemühungen nicht möglich, die geplanten und notwendigen Vorhaben rechtzeitig abzuschließen. Projektverzögerungen, bedingt etwa durch die starke Auslastung der...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 30.01.13
Politik

Dietzenbach muss lebenswert bleiben

Dietzenbach muss (er)lebenswert bleiben! Dazu gehören die vielen aktiven Vereine, die Veranstaltungen der Stadtmarketingagentur, die VHS, die Musikschule, die Stadtbücherei, das Kino D, und, und ,und... Im letzten Haupt.- und Finanzausschuß wurde erklärt, dass eine Haushaltskonsolidierung, wenn sie denn nur über die Grundsteuer B stattfindet, bis 2020 diese auf 1200 % ansteigen würde. Errechnet nach den derzeit vorliegenden Daten. Die Grundsteuer B wird errechnet aufgrund des...

  • Hessen
  • Dietzenbach
  • 22.01.13
Politik

Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen?

Werner Rügemer: Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. Ein Ausweg aus dem Teufelskreis ist derzeit jedoch nicht erkennbar: Weil die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 08.09.12
Politik
KOMPASS

Oberbürgermeister mit Weitblick ***Pflegeversicherung***

....Oberbürgermeister, die Seniorenheime in der Kommune ***selbst*** bewirtschaften sollten vom Wähler belohnt werden. ------- Zahlungen aus der Pflegeversicherung respektive die lukrativen Gewinne von Senioreneinrichtungen fliessen in den städtischen Haushalt, nicht zu Investoren. ------- Auch Sozialleistungen an ***finanzschwache*** Heimbewohner Übernahme von ***Heimplatzkosten*** kommen ins Stadtsäckel zurück. ------- Volkswirtschaft ....

  • Berlin
  • Berlin
  • 29.06.12
Politik
KOMPASS verlegt???

Versicherer auch AKTIONÄR von ***Pflegeeinrichtungen***

.... Pflege-RIESTER ------- Aktuell diskutiert die Bundesregierung eine ***private*** Zusatz-Pflegeversicherung. ------- Wäre es nicht an der Zeit, von Pflegeeinrichtungen die OFFENLEGUNG von Preis-Leistung einzufordern??? ------- Bürger (und Sozialämter) haben bislang keine Möglichkeit, Pflege zum GÜNSTIGEREN Preis einzukaufen. ------- z.B. Wie kann erklärt werden, dass ein PflegeBETT fast so viel kostet wie ein KLEINWAGEN. ................

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.06.12
Politik

CDU und SPD blockieren im Rat volle Nutzung von neu gebauter Kita Eldagsen

Springe: Entgegen der von 2 Fachausschüssen getroffenen Empfehlungen blockierten CDU und SPD mehrheitlich im Rat die wegen langfristig zu geringer Gruppengröße beabsichtigte Schließung der Kita Holtensen. Im neu gebauten Kindergarten Eldagsen wurde für die Kinder aus dem nur 2 km entfernten Holtensen extra ein Gruppenraum gebaut, der nun keine Nutzung haben wird. Etwa 63.000 EURO pro Jahr werden für den Erhalt der Kita in Holtensen und die Neueinrichtung einer altersübergreifenden Gruppe...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 25.06.12
  • 4
Politik

Neue Bauprojekte in Augsburg

Der Freistaat Bayern unterstützt Augsburg mit 3,483 Millionen Euro bei neuen Bauprojekten. Der Schwerpunkt soll hierbei hauptsächlich auf Kindergärten und Schulen liegen. Johannes Hintersberger, MdL, informiert in einer Pressemitteilung vom 12. Juni, dass das Geld hauptsächlich in schulische Hochbaumaßnahmen und Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen investiert wird. So kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr in vollem Umfang gedeckt werden. Laut Hintersberger wird...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 13.06.12
Politik

Wilhelm Neurohr: „POLITISCH GEWOLLTE PLÜNDERUNG DER ÖFFENTLICHEN HAUSHALTE“ (Leserbrief)

Leserbrief zum Leitartikel vom 2. März: „Herten will 100 Mio. € sparen“: „POLITISCH GEWOLLTE PLÜNDERUNG DER ÖFFENTLICHEN HAUSHALTE“ Der Hertener Bürgermeister Dr. Uli Paetzel beklagt zu Recht die „griechischen Verhältnisse“ in unseren verarmten Städten im Kreis Recklinghausen. Wenn er nun die drastischen Konsequenzen durch das geplante oder verlangte Kaputtsparen der öffentlichen Dienste und Einrichtungen aufzeigt, dann sollte er sich allerdings fragen, ob er noch in der richtigen Partei ist....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.03.12
Kultur

Grüne besuchen neue Spielhalle

Am Donnerstag wird die Satzung der Spielapparatesteuer in der Stadtverordnetensitzung von Obertshausen beschlossen. Alle anderen Kreiskommunen haben bereits eine Spielapparatesteuer verankert. Wie viel Euro in die Stadtkasse fließen werden, weiß der Magistrat noch nicht. Geld verdienen mit der Spielsucht ist ein Problem. Doch wie sieht das Innenleben einer Spielhalle aus? Die Grüne Fraktion im Stadtparlament besuchte die neue Einrichtung an der Bürgermeister-Mahr-Straße und informierte...

  • Hessen
  • Obertshausen
  • 24.08.11
  • 1
Politik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Kommunales Flächenmanagement

Die zukünftige Siedlungsentwicklung stellt Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg und in ganz Bayern in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Die Innenentwicklungspotenziale müssen effektiv genutzt werden, Baulücken und Brachflächen sind bevorzugt zu entwickeln. „Mit einem kommunalem Flächenmanagement können sich die Kommunen im Landkreis Günzburg ihrer baulichen, wirtschaftlichen, ökologischen Stärken bewusst werden und dies aktiv nutzen und weiterentwickeln“ so der heimische...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 20.06.11
Politik
"Bürger tragen ihre Stadt"

Dezentrale Energieversorgung unserer Städte und Gemeinden! (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung: – Von: Dietrich Stahlbaum, RE-Ost – Betr.: „Forderungen sind hanebüchen“ von Thorsten Schlautmann *) – Vom: 27. April Vor einer Woche erschien in der Frankfurter Rundschau ein Aufsatz mit dem Titel „Die Restrisiko-Lüge“. *) Darin ist beschrieben, wie seit 40 Jahren die Öffentlichkeit von Regierungen, Kraftwerksbetreibern und Medien über die Sicherheit der deutschen Atommeiler getäuscht wird. Und es wird auf Studien hingewiesen, aus denen hervorgeht,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 27.04.11
  • 1
Politik

Wilhelm Neurohr: MACHEN SICH DIE PARTEIEN DAS RATHAUS ZUR BEUTE? (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung über die umstrittene Personalauswahl für das Institut „Die Brücke“: RECHTSWIDRIGER AKT - MITBEWERBER SOLLTEN KLAGEN! MACHEN SICH DIE PARTEIEN DAS RATHAUS ZUR BEUTE? Wieder einmal sind wir Zeugen einer Recklinghäuser Provinzposse bei der (parteipolitischen) Wiederbesetzung einer Leitungsstelle im Rathaus, diesmal im städtischen Institut „Die Brücke“? Jedenfalls sind diejenigen Bürger und Zeitungsleser mit einem guten Gedächtnis kaum...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.03.11
Politik

Siegfried Born: Negative Veränderungen und Verschlechterungen in Deutschland

Mit dem schleichenden Verschlechterungsprozess in Deutschland, der ja schon seit Jahren spürbar ist, setzt sich Siegfried Born auseinander, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Personalratsmitglied bei der Kreisverwaltung Recklinghausen, Mitglied bei attac und Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Themen: Gesundheit, Gesellschaft, Bundesregierung, Renten, Hartz IV, Studenten, Bildung, Kinder, Ost-/Westdeutschland, Kommunen, Privatisierung, Innenpolitik, Überwachung, Polizei,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.11
Politik
Kommunen Winterdienst | Foto: ACE

Verkehrssicherungspflicht: ACE mahnt Kommunen

Der ACE Auto Club Europa hat Städte und Gemeinden aufgerufen, ihre Räum- und Streudienste im Interesse der Unfallverhütung nicht weiter herunterzufahren. „Entweder kommen die Kommunen ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht praktisch nach oder sie müssen konsequenterweise für bestimmte Straßen und Gehwege vorübergehend Wintersperren anordnen“, sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner in Stuttgart. „Hier kann es keine Kompromisse geben“. Es sei auch nicht in Ordnung, wenn Sparzwänge in...

  • Hessen
  • Gießen
  • 17.12.10
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