Politik

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P.O.T.U.S erleidet schwere Schlappe

Peter Perrey
Peter Perrey | Neustadt am Rübenberge | vor 49 Minuten | 12 mal gelesen

Soeben hat POTUS - President of the United States - eine schwere Schlappe erlitten. Der Fraktionsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus musste den von ihm für Präsident Trump eingebrachten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Krankenversicherung Obamacare zurück ziehen. Es hatten sich nicht genug republikanische Abgeordnete bereit erklärt, dafür zu stimmen.

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Haltet den Dieb! 2

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | vor 2 Stunden, 26 Minuten | 16 mal gelesen

Oskar Lafontaine zum neuen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Manchmal fasst man es nicht. Die Bundesregierung warnt vor einer zu starken Spaltung der Gesellschaft, die sie selbst herbeigeführt hat: „Sind die Unterschiede zwischen Arm und Reich zu groß und wird erworbener Reichtum als überwiegend leistungslos empfunden, so kann sich die Akzeptanz der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verringern“, heißt...

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Die fortschreitende Islamisierung in Schwerin

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | vor 13 Stunden, 39 Minuten | 102 mal gelesen

Schwerin: Lindengarten | 1. Bürgerdialog der AfD Schwerin Am 23.3.2017 luden die MdL’s, Dirk Lerche und Bert Obereiner der AFD Fraktion zu einer Veranstaltung in den Schweriner Lindengarten ein. Thema war: Die fortschreitende Islamisierung in Schwerin Die geplante Veranstaltung sollte eigentlich um 18:00 Uhr beginnen, begann dann aber erst mit zwanzig Minuten Verspätung, da sich die Parkplatzsuche schwierig gestaltete. Moderiert wurde...

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Kinderaktion aus der "Dummstadt Bremen" (s. GOOGLE) zum Gipfeltreffen in Hamburg?

Erich K.H. Kalkus
Erich K.H. Kalkus | Bremen | vor 13 Stunden, 56 Minuten | 14 mal gelesen

Vor 20 Jahren durfte ein Schüler aus der Bremer Schule zum Fest der Ideen im Schlosspark Bellevue Herrn Bundespräsidenten Roman Herzog eine BAKI aus der Bremer Schule übergeben - sollte es da nicht erlaubt sein daran zu denken, Herrn US-Präsidenten Donald Trump in Hamburg eine BAKI für seinen 10-jährigen Sohn Barron zukommen zu lassen? Ich habe mir erlaubt, dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Herrn...

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Kandidatenkür in Döhren-Wülfel: Doris Schröder-Köpf soll wieder zur Landtagswahl antreten 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | vor 1 Tag | 17 mal gelesen

Hannover: Freizeitheim Döhren | Die Landtagswahl Anfang nächsten Jahres wirft schon jetzt ihre Schatten voraus. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel wollen ihre bisherige Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf auch bei einer Kandidatur für die nächste Legislaturperiode unterstützen. Die Genossen votierten heute Abend (23. März) im Freizeitheim auf einer Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit für die 53jährige Politikerin. Die...

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Gute Gründe für einen Minikreisverkehr in der oberen Vorstadt

CSU Aichach
CSU Aichach | Aichach | vor 1 Tag | 31 mal gelesen

(hbe) Dass die Obere Vorstadt gestalterisch aufgewertet wird und dass mit der Umgestaltung des öffentlichen Raumes auch eine attraktive Verbindung zwischen dem Einkaufszentrum Milchwerk und der Innenstadt geschaffen wird, ist im Interesse der CSU-Fraktion. Allerdings scheint in der Umsetzung, trotz der Bürgerwerkstätten und Prüfungsaufträge, momentan immer noch „sehr viel Sand im Getriebe zu sein“. Aktuell ist auch noch keine...

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Aufklärung über die Energiewende 3

Siegbert Müller
Siegbert Müller | Isernhagen | vor 1 Tag | 49 mal gelesen

Isernhagen: Rathaus | N A E B

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Agenda News: Martin Schulz hellwach – Merkel kommt nicht in die Gänge 2

Dieter Neumann
Dieter Neumann | Lehrte | vor 2 Tagen | 13 mal gelesen

Lehrte, 23.03.2017 Sie ist da, die Lichtgestalt der Sozialdemokraten. Martin Schulz, der offen über seine Biografie spricht. Nun kommt der Erlöser, der große Reformator, der Robin Hood der Unterprivilegierten, der unteren und mittleren Einkommen. Seine Vorstellungen klingen verlockend. Es ist der Wunsch einer großen Mehrheit, dass er die Probleme und die großen Aufgaben anpackt und löst. Nun muss er liefern! Während sich...

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Niedersachsens Landesvater Stephan Weil besuchte den TÜV in Döhren 1

Jens Schade
Jens Schade | Hannover-Seelhorst | vor 2 Tagen | 40 mal gelesen

Hannover: Döhren | Prominenter Besuch in Döhren: Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Doris Schröder-Köpf schaute Ministerpräsident Stephan Weil beim TÜV an der Thurnithistraße vorbei. Der Niedersächsische Landesvater wollte sich über Elektromobilität und die neuesten technischen Entwicklungen im Automobilverkehr informieren und war beeindruckt. „Der TÜV ist eines der innovativsten Unternehmen in Niedersachsen“, meinte Weil nach einem...

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Netzwerk des Guten - Bundespräsident würdigt ehrenamtliche Hospizhelferinnen

Martin Jeutner
Martin Jeutner | Potsdam | vor 2 Tagen | 12 mal gelesen

Zu seiner Verabschiedung am 17. März 2017 lud Bundespräsident Joachim Gauck 300 ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger ins Schloss Bellevue ein. Unter ihnen waren auch Erika Neumann (73) und Sabine Grochowski (57) aus Berlin, die im Elisabeth Hospizdienst der Stephanus-Stiftung mitarbeiten. Vor der offiziellen Verabschiedungszeremonie im Schlossgarten nahmen sich der scheidende Bundespräsident und seine...

Wilhelm Neurohr: PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG 2

Dietrich Stahlbaum
Dietrich Stahlbaum | Recklinghausen | vor 2 Tagen | 23 mal gelesen

Leserbrief an das Medienhaus Medienhaus Bauer (Politik-Redaktion der Recklinghäuser Zeitung): PRIVATISIERUNGSWELLE BEI AUTOBAHNEN UND SCHULEN PER GRUNDGESETZÄNDERUNG? Sämtliche Medien richten derzeit ihren Fokus vor allem auf Erdogan, Trump und Schulz. Dabei versäumen sie, über die wichtigsten und skandalösesten innenpolitischen Weichenstellungen im Endstadium der großen Koalition im Bundestag zu berichten: Dort...

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Mahnwache / Kundgebung gegen Tierversuche JLU

Astrid Muth
Astrid Muth | Gießen | vor 3 Tagen | 9 mal gelesen

Gießen: Fußgängerzone | Die Justus-Liebig-Universität Gießen tötet unbehelligt jedes Jahr tausende Tiere in grausamen Tierversuchen. Wir sagen Nein! Nein zu Tierversuchen; weder in Gießen noch anderorts! Samstag, den 1. April 2017 von 14 - 19 Uhr Fußgängerzone Seltersweg 19, 35390 Gießen Vorankündigung: Demo gegen Tierversuche-Ostersamstag, den 15.4.17, ab 11 Uhr Kirchenplatz, Gießen Demozug gegen Tierversuche Uni Gießen will Tierversuche...

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"Berliner Leuchtfeuer für Menschlichkeit" *) vor der Universität Bremen

Erich K.H. Kalkus
Erich K.H. Kalkus | Bremen | vor 3 Tagen | 14 mal gelesen

*) http://www.mobbing-web.de Bremer Aktion für Kinder am 21. März 2017: Mit meiner Aktion möchte ich aufmerksam machen auf die unzählig vielen Menschen überall auf der Erde, die sich um die Zukunft unserer Welt sorgen, und ihnen danken für ihre herzlichen Initiativen, die dem Leitgedanken "Das Kleine, was Du tust, ist viel!" (s. GOOGLE) und der These "ENGAGEMENT MACHT STARK!" (s. GOOGLE) vertrauen: Herzliche Initiativen...

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Niemand hat die Absicht eine Autobahn zu privatisieren 10

Hans-Joachim Zeller
Hans-Joachim Zeller | Marburg | vor 3 Tagen | 89 mal gelesen

Gemeingut in Bürgerhand Was wir wollen Gemeingut in BürgerInnenhand tritt ein für die Bewahrung und umfassende Demokratisierung aller öffentlichen Institutionen, insbesondere der Daseinsvorsorge, und für die gesellschaftliche Verfügung über die naturgegebenen Gemeingüter. Wir setzen uns dafür ein, dass Gemeingüter wie Wasser, Bildung, Mobilität, Energie und vieles andere zurückgeführt werden unter demokratische...

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Macht sich gut… 2

Elke Backert
Elke Backert | Hamburg | vor 3 Tagen | 38 mal gelesen

Schnappschuss

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Weitere Durchsuchungsaktion bei der Reichsbürgerbewegung 'Bundesstaat Bayern' - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt konsequentes Vorgehen

Thomas Rank
Thomas Rank | Günzburg | vor 3 Tagen | 7 mal gelesen

Heute hat eine weitere groß angelegte Durchsuchungsaktion unter der Einsatzleitung des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord und der Staatsanwaltschaft München II gegen die Reichsbürgerbewegung 'Bundesstaat Bayern' stattgefunden. "Wir schauen 'Reichsbürgern' genauestens auf die Finger und schreiten mit allen Mitteln des Rechtsstaats konsequent ein", machte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich. Es gehe darum,...

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Vandalismus in Bothfeld 17

Bernd Sperlich
Bernd Sperlich | Hannover-Bothfeld | vor 3 Tagen | 166 mal gelesen

Hannover: Edeka-Markt | Schnappschuss

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Menschen für Menschen – Gemeinsam für Friedberg

Dominik Lichtenstern
Dominik Lichtenstern | Friedberg | vor 3 Tagen | 9 mal gelesen

Baustaatssekretär und BayernSPD-Chef Florian Pronold zu Besuch in Friedberg Für BayernSPD-Chef Florian Pronold ist es nicht der erste Besuch in Friedberg, als er am Freitagabend gegen 17 Uhr im Rathaus der Stadt empfangen wird. In seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär für Bau und Stadtentwicklung der Bundesregierung war er bereits beim Startschuss für die Umbauarbeiten des Wittelsbacher Schlosses im Jahr...

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Sitzung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg - erneut Rentenpolitik als Thema 1

Bernd Jackisch
Bernd Jackisch | Bad Lauterberg im Harz | vor 4 Tagen | 33 mal gelesen

Bad Lauterberg. In der jüngsten Sitzung des DGB-Ortsverbandes Bad Lauterberg konnte der DGB-Kreis- und Ortsverbandsvorsitzende Klaus Richard Behling DGB-Kreisvorstands- und Betriebsratsmitglied Sven Ludwig, IG-Metall, begrüßen. Dieser hielt unter dem Themenschwerpunkt Sozialpolitik ein Referat über die rentenpolitische Kampagne der IG-Metall. Als Teilnehmer der rentenpolitischen Kampagnenkonferenz der IGM, welche am 24....

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"Wire tapping"? Abhören? Haben Lügen kurze Beine? 15

Peter Perrey
Peter Perrey | Neustadt am Rübenberge | vor 4 Tagen | 141 mal gelesen

Vor einigen Tagen verbreitete US-Präsident Trump twitternd die Behauptung, sein Vorgänger Obama habe ihn während der End-Phase des Wahlkampfes im 'Trump Tower' abhören lassen. Die Behauptung schlug nicht nur in den USA hohe Wellen, da eine solche Abhöraktion eindeutig gegen Gesetze verstoßen hätte. Presse und Bevölkerung verlangten Aufklärung und das Parlament weitete seine Untersuchungen über die vermutete Hacker-Affäre...

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Wo sind eigentlich unsere Stadtteilbeauftragten, wenn's mal richtig "brennt" ? 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | vor 4 Tagen | 29 mal gelesen

Schwerin: Wohnblock | Eine Frage zuerst! Sind Stadtteilbeauftragte eigentlich Personen des öffentlichen Lebens in unserer Stadt? Ich finde ja, denn wer sich mit positiven geladenen Federn schmücken kann, muss auch bereit sein, möglichweise auch einmal Federn zu lassen! Wie helfen denn eigentlich die ganzen Vereine, der bunte Plattenpark und die vielen Feste, eigentlich den Opfern der Agenda 2010 wirklich? Geht man von Seiten der...

Verwunderung

Petra Scholl
Petra Scholl | Seelze | vor 4 Tagen | 13 mal gelesen

Seelze/Letter: Altes Rathaus | Die Letteraner staunen: In Seelze soll der Obentrautpark zugunsten von Wohnbebauung verkleinert werden. Im Zentrum des Ortsteils Seelze befinden sich dann neben dem verkleinerten Obentrautpark noch die verkleinerte Parkanlage am Rathaus sowie der große Bürgerpark für Aktivitäten und Feiern jeder Art. Der Ausschuß für Bau und Umwelt sowie der Naturschutzbeauftragte der Stadt lehnen die Parkverkleinerung wegen Vernichtung...

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Mit Highspeed in die Bedeutungslosigkeit: Die lokale Tageszeitung hat ihre Zukunft längst hinter sich

Jürgen Heimann
Jürgen Heimann | Eschenburg | vor 4 Tagen | 12 mal gelesen

Den gedruckten Tageszeitungen ging es auch schon mal besser. Manche behaupten sogar, sie hätten ihre Zukunft längst hinter sich. Die Auflagen sacken seit Jahrzehnten konstant, die Abonnenten sterben weg oder schöpfen aus anderen Informationsquellen. Das hat einerseits zum Tod vieler kleinerer Häuser geführt, andererseits den Konzentrationsprozess im Verlagswesen deutlich beflügelt. Folgen: Gleichschaltung und weniger...

SPD Parteitag 5

Hans-Joachim Tilgner
Hans-Joachim Tilgner | Barsinghausen | vor 4 Tagen | 36 mal gelesen

Bei dem SPD - Parteitag hat Herr Schulz 100 % der Stimmen erhalten. Im Prinzip ein sensationelles Ergebnis, nur in der Rede hat er nichts gesagt, d.h. die Aussage vom Inhalt her war gleich null. Er hat nur bekannte linke Thesen vertreten. Er ist, man muss es anerkennen, einer der besten Linkspopolisten der Gegenwart. Es waren nur leere Phrasen, die er gedroschen hat und ohne Inhalt. Er hat nicht gesagt, was und wie er...

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Schweriner SPD beschimpft die Bürger des Stadtteils Neu Zippendorf 1

Norbert Höfs
Norbert Höfs | Schwerin | vor 4 Tagen | 1529 mal gelesen

Schwerin: Stadtteil Neu Zippendorf | Anmerkung des Verfassers: Leider sahen einige Protagonisten dieses Beitrages ihre Persönlichtskeisrechte verletzt. Sodass die Vollnamen gelöscht wurden. Es ist schon sehr befremdlich, denn als Stadtteilvertreter oder Stadtteilbeauftragte denke ich, ist man auch Person des öffentlichen Lebens. Dies scheint man nur zu sein, wenn es um positive Dinge geht. Wer die Bürger eines Stadtteils verleumdet, muss auch damit Leben, das es...