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Neutralität Österreichs nur noch eine Farce?

Neutralität Österreich (Foto: © Bild: www.orf.at CC)
 
Abzeichen HNaA Heeresnachrichtenamt (Foto: © Bild: www.wikiwand.com CC)
 
Logo BVT Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (Foto: © Bild: www.wiktionary.org CC –)
Innsbruck (Österreich): Landesgericht |

Vor den Augen der Öffentlichkeit nahezu verborgen, wie den Mainstream-Medien nicht aufgegriffen, unterläuft die zweite Republik mit der – soll die Neutralität weiter Bestand haben – illegalen Abhörstation Königswarte eben diese Neutralität als eines ihrer markantesten Kennzeichen und Konsequenzen aus den leidvollen Erfahrungen des zweiten Weltkrieges.
Die Manifestierung eines bewussten und gewollten nie wieder!

Gegen diese Aushöhlung wendet sich seit Jahren der Innsbrucker Aktivist Klaus Schreiner, bemüht sich mit hohem Engagement um ein Wachrütteln der Bevölkerung.
Eine infame Justiz- und Polit-Posse bedroht ihn nun ebenso, als er mit seinem Internet-Kanal klarsehen.tv und Blog Aktivist4you.at bereits in die Mühlen auch von Facebook, Google und YouTube geriet.
Ein somit beredtes Beispiel für immer deutlicher werdenden Staats-Terror?

Mit Einbindung der deutschen Air Base Ramstein und österreichischen Abhörstation Königswarte in das Drohnen-Massenmord-Programm der USA avancieren – entgegen der allgemeinen Wahrnehmung und leider auch Kommunikation seitens der Medien, wie Friedens-Aktivisten – beide Länder zu konkreten Zielpunkten von Vergeltungsschlägen.
So besteht ein – weshalb auch immer? – so gut wie nicht thematisiertes Risiko für die Allgemeinheit!
Zudem laufen die Abhör-Aktivitäten der Königswarte den Neutralitäts-Kriterien der zweiten Republik diametral zuwider, ist diese Einrichtung unweigerlich als illegal einzustufen!

Klaus Schreiner, seit über 15 Jahren als Unternehmensberater, Bilanzbuchhalter und Lohnverrechner selbstständig tätig, ist seit 8 1/2 Jahren in bester Anton-Hofer-Nachfolge als Innsbrucker Aktivist im aktiven und passiven Widerstand, um die Welt zu einer besseren zu machen.
Mit teils spektakulären Aktionen, wie 30 Silberlinge im Tiroler Landtag und vielen andern hat er auf zahlreiche Missstände aufmerksam gemacht und gegenwärtig zwei Schwerpunkte: konstruktives Hinterfragen und engagierte Aufklärung zur verfassungswidrigen Abhörstation Königswarte: dem Pendant zur deutschen Air Base Ramstein.
Beide Standorte sind Stützpunkte der USA, welche ihre illegalen Drohnen-Massenmordprogramme unter Präsident Donald Trump allein in 2019 auf US $ 9 Milliarden steigerten und damit die Tatsache, dass er keinen Angriffskrieg startete, mehr, als nur relativiert.

Mit einer zivilen Ungehorsamkeits-Aktion machte Schreiner am 26, Oktober 2020 auf dieses Unrecht aufmerksam, um es endlich abzustellen, wie auch gerichtsanhängig zu werden, indem er auf einem Satellitenspiegel abwaschbare Kunstblutflecken anbrachte.

Zielsetzung dabei noch vor Weihnachten den Betrieb der Königswarte einstellen zu lassen, bzw. zu erreichen, dass ab diesem weltweiten Friedensfest keine Metadaten mehr aus Österreich zur Verfügung gestellt werden sondern die Königswarte vielmehr künftig zu einem Museum umgebaut wird, um das Drohnen-Massenmordprogramm zu thematisieren.

Das HNaA Heeresnachrichtenamt versucht mit völlig überzogenen und nicht haltbaren Anschuldigungen eine mit bis zu 3 Jahren Freiheitsentzug bedrohte, schwere Sachbestätigung zu konstruieren und bediente sich des BVT Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung als Handlanger.

Dies, obwohl am 15. Dezember 2020 Beweissicherung dahingehend erfolgte, dass der inkriminierte bzw. mit Kunstblut markierte Spiegel nicht ersetzt wurde, wie auch keinerlei Blutspuren mehr sichtbar sind, als auch keine neue Farbe angebracht wurde.

Seit 01. Dezember 2020 nun durchlebt Schreiner eine Odyssee, allein um seine Beweismittel einbringen zu können, denn entgegen der Zusicherung im Rahmen der Beschuldigteneinvernahme, dass er diese einbringen könne, wurden sie ihm nicht abgenommen, kamen nach Postzustellung zurück: alles erinnert an das legendäre Schilda.

Damit könnte man sich ja nahezu noch abfinden, sind wir es doch im Übermaß zum Nachteil von Vielem und Vielen gewohnt, doch bekommt die ganze Affäre eine völlig neue, natürlich negative Qualität.

Trotz laufendem Verfahren und Unschuldsvermutung agierten Facebook, Google und YouTube im vorauseilendem Zensur-Gehorsam mit Sperren!
Aus eigenem Antrieb oder auf Veranlassung von wem, weshalb und legitim?

Am 13. Dezember 2020 wurde der YT-Channel klar sehen mit über 2850 kritischen Videos gelöscht, lässt zudem Google keinen Dienst mehr wahrnehmen und last but not least hat Facebook den Teilen-Button deaktiviert, also ist seitens aller 3 dominierenden Social Media Riesen Zensur erfolgt und seitens Facebook zudem der Bann ausgesprochen, denn während seit 14. Dezember 2020 Beiträge von Klaus Schreiner kein einziges Like mehr erhielten, werden die gleichen auf aktivist4you vielfach bewertet.

Feigenbatt und Heuchelei sind es, wenn man zu Julien Assange und Edward Snowden, wie bei Deniz Yücel und Meşale Tolu aufbegehrt und hier schweigen würde, wozu es kein Wegsehen geben darf!

Zum Subtilen gehört auch, dass sich Politik und Justiz selbst die Finger nicht mehr schmutzig machen: die Schergen bei Facebook, Google, YouTube, etc. beheimatet sind!
Ein Fakt, weshalb sie ihren Steuerpflichten so gut wie nicht nachkommen müssen?

Klaus Schreiner hat am 13. April 2021, 09.00, seinen Termin in dieser Sache vor dem Landesgericht Innsbruck: welches – oh Wunder, oder auch nicht! – Presseanfragen absolut ausweichend und am Kern der Fragestellungen vorbei beantwortet, während sie die Staatsanwaltschaft gleich ganz zu beantworten verweigert, weshalb ein Schaden von allenfalls € 500.- auf unglaubliche € 15.000.- aufgebläht wird.

Unübersehbar wird also mit Kanonen auf Spatzen geschossen, die sonst allenthalben vollmundigst eingeforderte Zivilcourage mit Füssen getreten.

Anlass genug, zu hinterfragen, was die Staatsmacht in geradezu übergriffiger Form zu verbergen sucht, ob die Justiz hier wirklich noch in der vielbeschworenen Unabhängigkeit agiert/agieren kann, oder von wem/weshalb missbräuchlich an de Kette gelegt ist, was es also zu verbergen gibt?
Auf jeden Fall Grund genug, ein mehr, als nur deutliches Zeichen der Solidarität zu setzen!

Erich Neumann, freier investigativer Journalist www.cmp-medien.de
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© Bild: www.orf.at CC – Neutralität Österreich
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© Bild: www.justiz.gv.at CC – Landesgericht Innsbruck Außenansicht
© Bild: www.aktivist4you.at CC – Klaus Schreiner
© Bild: www.fm4v3.orf.at CC – Abhörstation Königswarte
© Bild: www.reddit.com CC – Air Base Ramstein
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